Quelle: |
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http://www.m-publishing.com/mpub-berlinrepublic-013-de.html |
Titel: |
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Dr. Olaf Konstantin Krueger, M.A. | Politische Wissenschaft. „Berliner Republik“: Die PIRATEN im Wahljahr 2013. |
Letztes Update: |
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2014-06-20, 20:00 ACST |
„Klarmachen zum Ändern!“?Die Piratenpartei Deutschland im Wahljahr 2013. |
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1. | Wahlkampf 2013 | |||
2. | Themenkalender 2013 | |||
3. | Kommentiertes weiterführendes Medienverzeichnis | 94 Hinweise | ||
Verwandte Themen/Related topics: |
„.NEUSTART“ bewegt die GemüterRaus aus dem Stimmungstief – .NEUSTART – rein in den Bundestag mit mindestens 6,5 Prozent? Auf Schloss Knauthain in Leipzig diskutierten 75 PIRATEN aus dem gesamten Bundesgebiet Strategien für den Bundestagswahlkampf. Angelegt als zweitägiges Barcamp gestalteten sie Inhalte und Ablauf der offenen Tagung weitgehend selbst. Mittels Großgruppenmoderation sollten allerdings auch konkret umsetzbare Ziele erarbeitet werden. Die Diskussionen zeigten dann streckenweise erneut die unterschiedlichen, teils konträren Ansichten zu Profil und Positionierung der Piratenpartei. Entsprechend uneinheitlich sind im Nachgang die Wertungen. Im Allgemeinen scheint die Grundstimmung aber positiv zu sein. „Wir haben uns nach vorne bewegt“, erklärte etwa Bernd Schlömer beim Abschluss. Der Bundesvorstand habe einen klaren Auftrag erhalten und die Umsetzung werde umgehend erfolgen. Sebastian Nerz brachte die Ergebnisse des Barcamps „Strategie Bundestagswahl 2013“ auf den Punkt: „Viele Arbeitsaufträge für die Vernetzungsarbeit, eine Vorstellung, wie eine Bundestagskampagne aussehen kann, eine grundsätzliche Einigung auf vereinigende Elemente sowie Themenschwerpunkte, die wir nach außen kommunizieren können.“ Davon solle „so viel wie möglich so schnell wie möglich“ umgesetzt werden. Bereits im Vorfeld hatte Nerz erklärt, das Barcamp diene dazu, Herausforderungen und Chancen der Piratenpartei zu identifizieren und Vorschläge für eine Wahlkampfstrategie zu erarbeiten. Weder Inhalte noch Medienstrategien oder gar Plakatdesigns stünden im Fokus. Wenngleich solche Aspekte gelegentlich doch erörtert wurden, so fassten die PIRATEN die offene Tagung dennoch thematisch eng. Die Schwerpunkte wurden der jeweiligen Gesprächssituation angepasst und abwechselnd in großer Runde und in drei parallel stattfindenden Arbeitssessions erarbeitet und diskutiert. Zwar erwies sich manches zeitliche Korsett als zu eng, etwa beim SWOT-Brainstorming (Jan Hemme, Harry Schwan), doch die PIRATEN schafften es, sich eingehend mit vielen Dimensionen des Wahlkampfes zu beschäftigen: von der öffentlichen Meinung und den Massenmedien (Roman Ladig) sowie den PR-Basics beim Agenda-Setting (Radbert Grimmig; Daniel Domscheit-Berg) über die Alleinstellungsmerkmale und Zielgruppe(n) (Fabricio do Canto, Robert Stein-Holzheim, Roman Ladig, Bernd Schreiner, Manfred Schubert, Britta Werner, „SG Medien“) sowie der datengetriebenen Strategiefindung (@isopropanol, @solsken, „SG Statistik“) bis hin zu den Wahlprüfsteinen und der Basiseinbindung (Martin Delius), der Kandidatenvorbereitung (Fredo Mazzaro, Michael Röhrig) sowie den Wahlkampferfahrungen (Christopher Lauer, Matthias Schrade, Till Zimmermann). Besondere Aufmerksamkeit weckten der Gedankenaustausch zu den Kampagnenmöglichkeiten (Nerz), die Vorstellung des Wahlkampfbegriffs „.NEUSTART“ durch die „SG Wahlsieg Berlin“ (Katja Dathe, fRED, Alf Frommer, Christopher Lauer) und die konkrete Zielvorgabe von 6,5 Prozent für die Bundestagswahl (Schlömer). Nerz sprach über Selbstbildnis, Alleinstellungsmerkmal und Perspektiven der Piratenpartei. Indem er das Menschen- und Staatsverständnis der Piratenpartei destillierte und mit jenen von CDU/CSU, FDP, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE verglich, eröffnete er die Möglichkeit, aus einer philosophischen Denkrichtung heraus mit „Claims“ wie „Freiheit“ und „Mündigkeit“ der Bürger politische Fragen beantworten und schließlich Kampagnen ableiten und glaubhaft vermitteln zu können. In diesem Zusammenhang betonte er die Verbindung von Struktur und Programm und erklärte den Einzug in den Bundestag zum Ziel der Piratenpartei. Prinzipiell zustimmend ergänzte das Plenum noch den Claim „Mitbestimmung“. |
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Schlömer: „Wir müssen jetzt nach vorne gehen.“„Wir brauchen einen Bundestagswahlkampf, der polarisiert, und die Leute dazu bringt, PIRATEN zu wählen“, unterstrich Christopher Lauer. In großer Runde hatte er darauf bestanden: „Eine Kampagne, die wir geil finden, andere aber nicht, ist nicht geil.“ Insofern wirke der Slogan .NEUSTART laut Alf Frommer sowohl nach innen als auch nach außen, sei für positive wie für negative Wahlkampf-Aussagen einsetzbar. .NEUSTART signalisiere „Aufbruch und den Beginn einer (politischen) Veränderung“. Schließlich bräuchten die PIRATEN eine klare Kommunikation ihrer Positionen, die die Inhalte transportiere, und erkläre, warum die Piratenpartei gewählt werden solle. Der positiven Resonanz zufolge sah dies die überwiegende Mehrheit der anwesenden PIRATEN genauso. Einen weiteren Impuls setzte Schlömer mit seiner Vision von bundesweit 6,5 Prozent der Wählerstimmen für die Piratenpartei. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten mit Blick auf die sehr limitierten finanziellen und personellen Ressourcen Prioritäten gesetzt werden. Dies bedeute etwa eine Konzentration auf jene Direktkandidaten, „die eine realistische Chance haben, in den Bundestag einzuziehen“. In großer Runde arbeiteten Schlömer und Jens Seipenbusch zudem heraus, wofür die Piratenpartei inhaltlich stünde – etwa Bürgerrechte, Transparenz, Informationsfreiheit, Soziales –, auch personell, organisatorisch und in positiver Abgrenzung nach außen. Hier forderte Seipenbusch, Ziel müsse jetzt sein, die Bundestagswahl zu gewinnen, nicht, die Partei fortzuentwickeln. Dabei seien die Themen „vom Wähler aus“ zu denken. Entschieden werde auch nur noch, was entschieden werden müsse. Johannes Ponader stellte jedoch heraus, dass das Barcamp keine Entscheidungen liefern, sondern nur Anstöße geben sollte, damit sich die Gesamtpartei dazu positionieren könne. Alles, was zur Motivation beitrage, sei die richtige Strategie: „Wenn wir Mitglieder haben, die keine Lust haben, an den Infostand zu gehen, sondern lieber baden gehen, dann werden wir auch in der Wahl baden gehen.“ Gewonnen werde die Wahl in den acht Wochen vor der Bundestagswahl. „Einen Druck jetzt aufzubauen – keine Selbstbeschäftigung mehr, keine Debatten über unser Selbstverständnis mehr –, das halte ich für einen fatalen Weg, denn wenn wir ohne klare Identität in die Wahl gehen, dann wird es uns zerlegen.“ Je nach dem, mit welcher Erwartungshaltung dieses Barcamp betrachtet wird, fallen die Bewertungen unterschiedlich aus. Martin Delius etwa war ohne Erwartungen angereist. Sein Wahlkampf werde ohnehin darin bestehen, seine Arbeit zu „multiplizieren, indem ich meine Arbeit als Mandatsträger gut mache“. Das Barcamp habe aber „klare strategische Vorgaben“ für den Bundesvorstand geliefert. Schlömer selbst sieht nach dem Barcamp „eine positive Grundstimmung“. Die meisten wollten jetzt arbeiten und seien motiviert, warteten nur noch auf die Entscheidung des Bundesvorstandes. Nerz wiederum hofft, dass die Ergebnisse auch vor Ort kommuniziert werden. Außerdem suche die „Projektgruppe Bundestagswahl“ des Bundesvorstandes noch Verstärkung. [Erstversion erschienen im Nachrichtenmagazin: „Flaschenpost“.] |
ThemenDie im Jahr 2013 bundesweit massenmedial wirkmächtigen Themen zur Piratenpartei Deutschland im Vergleich mit Themen, mit denen sich die Bundespartei beschäftigte (Fokus: Pressemitteilungen). |
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Kommentiertes weiterführendes Medienverzeichnis (94 Hinweise)
Orientierungshilfe zu den
Auswahlkriterien. |
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A. | Ausrichtung (kommentiert) | 54 Hinweise | ||
B. | Bayern (kommentiert) | 4 Hinweise | ||
C. | Netzpolitik (kommentiert) | 8 Hinweise | ||
D. | Interdependenzen (kommentiert) | 18 Hinweise | ||
E. | Innen- und Europapolitik (kommentiert) | 0 Hinweise | ||
F. | Eigene Publikationen (Auswahl) | 10 Hinweise |
FokusDie folgenden Hinweise sind dahin gehend ausgewählt, dass sowohl das Profil der Partei im Vordergrund steht als auch die (Selbst-)Darstellung einzelner Parteigänger. Zur „Führungskrise“ siehe Beitzer 2013 b, Jacobsen 2013 a, Reinbold 2013 b, Reinbold/Meiritz 2013. IndexBündnis 90/DIE GRÜNEN (Verhältnis zu), FDP (Verhältnis zu), Landtagswahl in Niedersachsen 2013, Piratenpartei (Deutschland), Sexismus (in der Piratenpartei), Wahlforschung. PersonenBaum, Andreas (BE); Delius, Martin (BE); Hensel, Michael (BB); Lauer, Christopher (BE); Nocun, Katharina (NDS); Schlömer, Bernd (BuVo); Müller, Achim (NRW, Rücktritt); Nerz, Sebastian (BuVo); Pallasch, Lars (BaWü, Rücktritt); Ponader, Johannes (BuVo); Tangermann, Hans-Jörg (BaWü, Rücktritt); Weisband, Marina (NRW). |
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No. | Reference | Info |
[001] (033) URI Tweet |
Bauer, Katja. „Piratenpartei: Ein missglücktes Experiment“. stuttgarter-zeitung.de (25. Februar 2013). http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.piratenpartei-ein-missgluecktes-experiment.d37eae74-97d8-4006-abd6-596a270eec7b.html Stand: 2013-01-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Abgesang auf die PIRATEN: „Die Piratenpartei wird scheitern, außer es passiert noch ein Wunder. Schuld sind nicht ihre Gegner und nicht das politische System. Die Piraten versagen ganz allein. […] Wie eine der x-beliebigen Protestparteien, die wir schon haben groß werden und wieder verschwinden sehen, verfangen sie sich in persönlichen Streitereien und stolpern über fehlende Professionalität. Das ist traurig mit anzusehen, denn die Piraten sind keine Protestpartei im herkömmlichen Sinn. […] Die Piraten machten erstens auf schwere Defizite im demokratischen System aufmerksam, und sie etablierten – was gravierender ist – zweitens als ihren Markenkern ein Versprechen, das viele Leute glaubten: das einer Demokratie, die transparenter, ehrlicher und um direkte Mitwirkungsinstrumente bereichert sein könne. In einer Situation, in der immer weniger Menschen wählen gehen, in der nicht allein Parteien, sondern viele Institutionen der Zivilgesellschaft an Bindungskraft verlieren, haben die Piraten den mündigen Bürger propagiert, der mitdenkt und mitbestimmt, und zwar nicht nur einmal alle vier Jahre – und der deshalb leichter mitmachen kann, weil das Internet bis jetzt nicht ausgeschöpfte Diskussions- und Abstimmungsmöglichkeiten bietet.“ |
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[002] (004) URI |
Beitzer, Hannah. „Piratenpartei scheitert in Niedersachsen: Quittung für das Chaos“. sueddeutsche.de (20. Januar 2013).
http://www.sueddeutsche.de/politik/piratenpartei-scheitert-in-niedersachsen-quittung-fuer-das-chaos-1.1577942 Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Mieser Start ins Wahlkampf-Jahr: Die Piraten verpassen den Einzug in den niedersächsischen Landtag. Viele enttäuschte Mitglieder wittern eine Anti-Piraten-Kampagne der Medien. Doch sie machen es sich zu leicht. Die Gründe für den Absturz der Partei sind hausgemacht.“ Darunter fielen das schlechte Bild der PIRATEN auf Bundesebene und die „berüchtigten Endlos-Debatten“. Das Verhalten „vieler Piraten“ sei „sozial inkompetent“: „Die Streitereien im Bundesvorstand, die vielen persönlichen Beleidigungen, die offen ausgetragenen Grabenkämpfe – all das ist für den Wähler viel abschreckender als das zuweilen glattgebügelte Politik-Blabla der Konkurrenz.“ Hinweis: Jammern hülfe den PIRATEN nicht; „Verschwörungstheorien gegen die bösen Medien“ ließen ihre Umfragewerte weiter sinken. |
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[003] (020) URI |
Beitzer, Hannah. „Streit um Johannes Ponader: Piraten-Krach mündet in wüster Drohung“. sueddeutsche.de (7. Februar 2013). http://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-johannes-ponader-piraten-krach-muendet-in-wueste-drohungen-1.1593959 Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Der eskalierende Streit im Bundesvorstand sei kein „Neustart“. |
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[004] (028) URI |
Beitzer, Hannah. „Piratenpartei Baden-Württemberg: Landeschef kehrt Piraten den Rücken“. sueddeutsche.de (20. Februar 2013). http://www.sueddeutsche.de/politik/piratenpartei-baden-wuerttemberg-landeschef-kehrt-piraten-den-ruecken-1.1605498 Stand: 2013-02-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Der Landesvorsitzende der baden-württembergischen Piratenpartei, Lars Pallasch, tritt zurück und aus der Partei aus, nachdem seiner Familie körperliche Gewalt angedroht wurde und wegen der Querelen im Bundesvorstand. „Ein kleiner Vorgeschmack darauf, was den Piraten bevorsteht, wenn ihre Führungsspitze es nicht schafft, die Streitereien unter Kontrolle zu bekommen.“ |
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[005] (037) URI |
Beitzer, Hannah. „Umfrage zu Partei-Querelen: Piraten-Basis will Programm statt Personaldebatte“. sueddeutsche.de (4. März 2013).
http://www.sueddeutsche.de/politik/umfrage-zu-partei-querelen-piraten-basis-will-programm-statt-personaldebatte-1.1614990 Stand: 2013-03-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Laut parteiinterner Umfrage wollen die PIRATEN auf dem bevorstehenden Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt ein Wahlprogramm diskutieren, der amtierende Vorstand solle im Amt bleiben. „Sie wollen lieber über Inhalte diskutieren. Der umstrittene politische Geschäftsführer Johannes Ponader bliebe ihnen damit vorerst erhalten.“ Die Umfrage an sich stosse in der Piratenpartei Deutschland aber auch auf Kritik. |
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[] () URI |
Beitzer, Hannah. „Aktivismus macht noch keine Partei“. sueddeutsche.de (8. Juli 2013).
http://www.sueddeutsche.de/politik/piratenpartei-und-prism-aktivismus-macht-noch-keine-partei-1.1715133 Stand: 2013-07-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Die Aktivisten der Piratenpartei seien „absolut glaubwürdig“, doch die Skepsis der Wahlberechtigten sei „mehr als berechtigt“, denn unklar sei, ob die PIRATEN im Bundestag auch als Fraktion funktionierten. „Denn das größte Problem der Piraten ist nicht – wie anfangs gedacht – der Mangel an starken Themen. Das widerlegt der Prism-Skandal gerade auf eindrückliche Art und Weise. Vielmehr sind es die Strukturen der Piraten als Partei, die sich als zu unfertig, zu zerstörerisch erwiesen haben.“ Die PIRATEN in den Bundestag zu wählen „hieße, ihnen einen enormen Vertrauenszuschuss zu gewähren“ und für kommende Skandale mitverantwortlich zu sein. |
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[006] (005) URI |
Bewarder, Manuel. „Niedersachsen: Tschüss, Piratenpartei! So brauchen wir dich nicht“. Welt Online (20. Januar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article112930679/Tschuess-Piratenpartei-So-brauchen-wir-dich-nicht.html Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Diese Piraten braucht niemand. Über Monate haben sich Teile des Bundesvorstandes
zerfleischt. Um politische Inhalte ging es dabei fast nie. Vielmehr um persönliche
Abneigungen. Beim Bundesparteitag im November [2012] wollte die Partei Lücken
im Programm schließen. Heraus kamen weichgespülte Formulierungen, die den Betrachter
ahnungslos darüber zurücklassen, welchen politischen Kurs die Partei
da überhaupt eingeschlagen hat. Neue Wege wurden da nicht eingeschlagen.“
Hinweis, den Streit einzustellen und Geschlossenheit zu zeigen, auch Abgrenzung.
These, weswegen die PIRATEN gebraucht würden: „Die Piraten versuchen konsequent,
die durch die Digitalisierung veränderten Lebensbedingungen
mit politischen Forderungen zu verknüpfen. Sie halten Vollbeschäftigung
für eine Illusion und pochen auf ein bedingungsloses Grundeinkommen,
so dass auch der gesellschaftliche Wert beispielsweise von ehrenamtlicher Arbeit anerkannt wird. Zudem versuchen sie,
die Mitbestimmung an politischen Prozessen mit digitalen Hilfen zu revolutionieren. Diese Ziele muss man nicht
unterstützen. Sie zeigen aber, dass die Piraten die gesellschaftlichen Herausforderungen ernst nehmen
und nach Lösungen suchen. Anders als die großen Parteien können sie sich zudem auf jene
Politikbereiche konzentrieren, die ihnen Spaß machen. Mit diesem Spezialwissen bringen
sie Innovationen in das politische System ein.“ Den PIRATEN fehlten jedoch
Wählerstimmen, dies umzusetzen. |
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[007] (009) URI |
Bewarder, Manuel. „Piratenpartei: ‚Wir sind zurückgekehrt auf den Stand von 2009’“. Welt Online (21. Januar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113031590/Wir-sind-zurueckgekehrt-auf-den-Stand-von-2009.html Stand: 2013-01-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Laut Bundesvorsitzendem Bernd Schlömer müsse die Piratenpartei mehr „Geschlossenheit nach außen“ zeigen, sei „zurückgekehrt auf den Stand von 2009“. Zwischen Schlömer und dem Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader drohte „erneut ein Disput“, ob es einen vertraulichen Austausch der Vorstandsmitglieder geben dürfte oder – wie von Ponader angestrebt – mehr Transparenz. |
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[008] (012) URI |
Bewarder, Manuel. „Interne Querelen: Ponader rechnet mit Piraten-Bundesvorstand ab“. Welt Online (23. Januar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113066171/Ponader-rechnet-mit-Piraten-Bundesvorstand-ab.html Stand: 2013-01-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Zerreißprobe“ für den Bundesvorstand: Der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader fordere mehr Transparenz und disputiere mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer und dessen Stellvertreter Sebastian Nerz. „Es ist unklar, für welchen Kurs sich die krisengeschüttelte Piratenpartei entscheiden wird.“ |
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[009] (035) URI |
Bewarder, Manuel. „‚Verstrahlter Freak’: Piraten strafen Ponader mit Note 6 ab“. Welt Online (2. März 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article114068873/Piraten-strafen-Ponader-mit-Note-6-ab.html Stand: 2013-03-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Johannes Ponader veröffentlicht die für ihn negativen Umfrageergebnisse einer parteiinternen Befragung. – Genese seines Wirkens als Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland. |
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[010] (041) URI |
Bewarder, Manuel. „Bernd Schlömer: Piraten-Chef wünscht sich Comeback von Weisband“. Welt Online (8. März 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article114233658/Piraten-Chef-wuenscht-sich-Comeback-von-Weisband.html Stand: 2013-03-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Nach der Rücktrittsankündigung von Johannes Ponader glaubt Bernd Schlömer, dass „Ponader auch weiterhin eine wichtige Rolle in der Partei einnehmen wird. Er bildet mit seiner Art der Politikgestaltung eine nicht kleine Gruppe innerhalb der Piratenpartei ab. Johannes Ponader sieht einen Gewinn darin, sehr offen und hierarchiefrei zu diskutieren. Man wird sehen, welche Aufgaben er in in Zukunft wahrnehmen wird. Er wird nicht in der Versenkung verschwinden.“ (Der Verfasser des Artikels legt Schlömers Aussage dahin gehend aus, Ponader „soll auch nach dem Rücktritt ‚eine wichtige Rolle“ spielen“.) Auf die Frage an Schlömer, „Kann Frau Weisband die Partei retten?“ erklärt der Bundesvorsitzende: „Nein. Das Wohl der Piratenpartei hängt nicht von Frau Weisband ab. Wir haben auch viele andere Mitglieder, die auch sehr gut die Partei vertreten können. Ich würde mir aber wünschen, dass Marina Weisband im Wahlkampf eine Aufgabe übernimmt. Aber darüber muss ich noch mit ihr persönlich sprechen.“ (Der Verfasser des Artikels interpretiert, Schlömer „hofft […] auf das Comeback von Marina Weisband.) |
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[011] (045) URI |
Bewarder, Manuel. „Weisband-Festspiele: Die erste Reihe hält sie gesundheitlich nicht durch“. Welt Online (10. März 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article114307751/Die-erste-Reihe-haelt-sie-gesundheitlich-nicht-durch.html Stand: 2013-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Marina Weisband sei „ein Phänomen“. Zur Buchpremiere gäbe es „Weisband-Festspiele in den Medien“. Der Beitrag vergleicht Weisband gar mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in puncto politische Kehrtwenden. |
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[012] (054) URI Tweet |
Bewarder, Manuel. „Piratenpartei: Auf der Suche nach den verlorenen Wählern“. Welt Online (9. Mai 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article116027059/Auf-der-Suche-nach-den-verlorenen-Waehlern.html Stand: 2013-05-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Vorschau auf die Konfliktlinien beim Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt in der Oberpfalz. Abgesang auf die Piratenpartei, die sich „durch eine nahezu krankhafte, brutale und rücksichtslose Selbstbeschäftigung von einstmals zwölf Prozent Zustimmung auf rund drei heruntergestritten“ hätte. Feststellung, die PIRATEN „sind für viele der politische Arm der sogenannten Netzgemeinde – einer Interessensgruppe, die mit dem Leistungsschutzrecht, der Bestandsdatenauskunft und dem Bekenntnis der großen Parteien zur Vorratsdatenspeicherung zuletzt viele Niederlagen einstecken musste.“ Daher gebe es Bestrebungen, Netzaktivisten zu stärken zum Erlangen politischer Macht Kompromissfähigkeit zu zeigen. |
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[013] (002) URI Tweet |
Brüning, Christina. „Lauer kritisiert Mittelmäßigkeit der Piraten im Bund“. morgenpost.de (2. Januar 2013). http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article112338875/Lauer-kritisiert-Mittelmaessigkeit-der-Piraten-im-Bund.html Stand: 2013-01-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
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Laut Christopher Lauer, 28-jähriger Berliner Fraktionsvorsitzender der PIRATEN, vermöge
der Bundesvorstand der Partei nicht, die Positionen der PIRATEN in aktuelle Debatten einzubringen.
„Wir neutralisieren uns auf Bundesebene mit unserer eigenen Mittelmäßigkeit.“
Und: „Politiker zu sein ist eine anstrengende Aufgabe.“ Dabei hätten
die PIRATEN in der Öffentlichkeitsarbeit „noch nicht den richtigen
Weg gefunden“. Lauer bezeichnet als „Blödsinn“, Sprachrohr der Basis
sein zu wollen. „Es geht nicht ums Sprachrohr, es geht um Haltung und Rückgrat.
Die aktuellen Köpfe der Piraten im Bund schaffen es einfach nicht, sich Gehör
zu verschaffen. Das meine ich damit, wenn ich sage, wir neutralisieren uns mit der eigenen
Mittelmäßigkeit.“ Siehe auch Lauer 2013. |
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[014] (034) BLOG Tweet |
Cebulla, Frank. „Wir können zehn Prozent und mehr! 7 simple Punkte für eine erfolgreiche Piratenpartei in der Bundestagswahl“. frankcebulla.info (26. Februar 2013). http://www.frankcebulla.info/2013/zehn-prozent Stand: 2013-02-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Motivationstext für PIRATEN. Punkt 6 etwa erklärt, das Nutzen von Tools alleine sei nicht zielführend, denn „Menschen, die uns wählen sollen (und eigentlich sogar wollen!), erwarten uns nicht im Liquid Feedback und nicht in der Ständigen Mitgliederversammlung. Sie erwarten uns an Infoständen, auf Bürgerversammlungen und Diskussionsveranstaltungen, auf Demonstrationen, auf Stammtischen, in Kommunalparlamenten und Bürgerinitiativen – an ihrer Seite.“ |
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[015] (006) URI |
Fröhlich, Alexander, und Lars von Törne. „Flughafen-Debakel: Nachhilfe für den BER in Sachen Transparenz“. tagesspiegel.de (20. Januar 2013). http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-debakel-nachhilfe-fuer-den-ber-insachen-transparenz-/7658268.html Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] „Die Berliner Piratenpartei veröffentlicht interne Flughafenpapiere und andere Dokumente. Das finden sogar politische Mitbewerber vorbildlich.“ |
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Geisler, Astrid. „Stratege über PIRATEN-Wahlkampf: ‚Wie eingschlafene Füße’“. taz.de (11. Juli 2013). http://www.taz.de/Stratege-ueber-Piraten-Wahlkampf/!119577/ Stand: 2013-07-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Laut Unternehmensphilosoph Dominic Veken, der 2009 als Chefstratege der Hamburger Agentur Kolle Rebbe für den CDU-Bundestagswahlkampf verantwortlich war, fehle der Wahlkampagne der PIRATEN „die Kraft der Polarisierung“: „Ein bisschen Skandal muss schon sein, sonst ist die Partei irrelevant.“ Die Aufbruchstimmung fehlte. „Eine provozierende Wahlkampfstrategie kann man nicht basisdemokratisch entwickeln. Die Regel heißt hier: Gremium ist nicht premium. Je mehr Leute mitreden, desto weichergespült wird das Ganze, desto mehr Ecken und Kanten fallen weg. Wenn alle mitreden, bleibt das übrig, worauf sich alle einigen können. Dann fehlt die Kraft der Polarisierung – so wie bei dieser Piratenkampagne.“ |
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[016] (024) URI |
Gründinger, Wolfgang. „Parteien: Als Sozi bei den Piraten. Der Sozialdemokrat Wolfgang Gründinger trat als ‚Doppelagent’ den Piraten bei. In einem schonungslosen Buch erzählt er von seinem Selbstversuch. Ein exklusiver Auszug“. Zeit Online (15. Februar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-02/sozialdemokrat-piraten-buch/komplettansicht Stand: 2013-02-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Auszug aus einem Buch über die Piratenpartei Deutschland,
verfasst von einem Sozialdemokraten, der under cover den PIRATEN beitrat.
Der Auszug legt viele Schwächen der Piratenpartei offen,
nennt sie „ein Real-Life-Experiment mit offenem Ausgang. Ob sie gekommen
sind, um zu bleiben, weiß niemand so genau. Aber allein dass sie immer noch
da sind und sich felsenfest behaupten, ist Beweis genug, dass wir die Piraten
brauchen, weil sie vorher gefehlt haben. Die Piraten haben viel verändert,
durch ihre bloße Existenz. Ihre größte Stärke besteht
in den Schwächen der anderen Parteien, denen sie ungeschminkt
den Spiegel vorhalten.“ |
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[017] (016) URI |
Herrmann, Johanna Katharina, und Florian Stocker. „Piratin Marina Weisband: ‚Wir brauchen 20 Jahre, um die Welt zu verändern’“. Spiegel Online (2. Februar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/interview-wie-marina-weisband-die-demokratie-revolutionieren-will-a-880513.html Stand: 2013-02-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
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Vorabdruck eines Interviews mit Marina Weisband aus dem Buch von Bernhard Pörksen
und Wolfgang Krischke (Hrsg.): „Die gehetzte Politik. Die neue Macht der Medien
und Märkte“ |
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[018] (001) URI |
Hetrodt, Ewald. „Zwist um OB-Kandidaten: Piratenpartei in Wiesbaden zerlegt sich“. FAZ.NET (1. Januar 2013). http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/zwist-um-ob-kandidaten-piratenpartei-in-wiesbaden-zerlegt-sich-12011706.html Stand: 2013-01-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Eskalierende Spannungen im Wiesbadener Kreisverband der Piratenpartei führen zur Rücknahme der Kandidatur des 26-jährigen Vorsitzenden Hans-Jörg Tangermann als OB-Kandidat. |
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[019] (010) URI |
Jacobsen, Lenz. „Piratenpartei: Die fatale Trägheit der Piraten-Masse. Nach ihrer ersten Wahlniederlage fehlt den Piraten eine Erfolgsstrategie. Ihr Schwarm-Prinzip verhindert eine gezielte Neuausrichtung, analysiert L. Jacobsen“. Zeit Online (22. Januar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-01/piraten-partei-strategie Stand: 2013-01-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Der Piraten-Schwarm ist gut darin, viele einzelne kreative Ideen zu produzieren.
Das zeigen zum Beispiel die Wahlplakate der Piraten, die oft viel besser sind als die
der anderen Parteien. Er versagt aber offensichtlich dann, wenn es darum geht, sich
eine neue, nach vorne gerichtete und mutige Strategie zu geben, die mehr ist als der
kleinste gemeinsame Nenner – und diese dann auch mit Leben und Aktion zu füllen.
Es ist die Trägheit der Piraten-Masse, die der Partei jetzt zum Verhängnis
werden könnte.“
Tipp aus dem Journalismus: „Es gibt eigentlich keine bessere Zeit für Piraten,
um Themen zu setzen und Politik zu machen. Die Öffentlichkeit hat sich an sie gewöhnt
und wartet auf neue Angebote und Vorschläge. Sie haben ein Grundsatzprogramm.
Sie müssen sich nur trauen. Stattdessen aber haben sie sich allzu viele von ihnen eingerichtet
im Piraten-Mikrokosmos, in dem die Medien schuld sind am Niedergang und der Kleinkrieg
mit dem Parteifreund so viel übersichtlicher ist als der unberechenbare Schritt
auf die größere, politische Bühne. Bernd Schlömer hat Recht. Die Piraten brauchen
einen Ruck.“ |
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[020] (018) URI |
Jacobsen, Lenz. „Piratenpartei: Wie die Piraten-Spitze sich selbst zerlegt. Sie wollen ‚endlich Politik machen’. Aber sie streiten nur. Eine öffentliche Web-Diskussion zeigt, wie tief der Graben im Bundesvorstand ist“. Zeit Online (6. Februar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-02/Piratenpartei-Internet-Streit/komplettansicht Stand: 2013-02-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Ein Tiefpunkt der Parteigeschichte“: Die PIRATEN und ihr
Bundesvorstand haben „keine Zeit mehr
für echte Politik, weil sie sich mal wieder streiten“.
Schlaglicht auf den Konflikt zwischen Bernd Schlömer,
Johannes Ponader und Sebastian Nerz. |
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[021] (007) BLOG |
Lauer, Christopher. „Gegen den gewohnten Schmerz“. christopherlauer.de (20. Januar 2013). http://www.christopherlauer.de/2013/01/20/schmerz/ Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Motivationsversuch eines PIRATEN: „Als Partei, die in vier Landesparlamenten ist, die dieses Jahr in den Bundestag einziehen will, müssen wir endlich selbstbewusst mit unserem Erfolg klar kommen und verstehen, dass wir eben keine Loser mehr sind. Vier Landesparlamente sind eben ein Erfolg, den uns auch niemand mehr wegnehmen kann. Die einzigen, die uns jetzt noch behindern können sind wir. Wir müssen lernen mit Erfolg umzugehen, Erfolg anzunehmen und Politik zu machen, die das ausstrahlt. Wir müssen selbstbewusst nach außen tragen was uns gelingt und selbstkritisch an dem arbeiten, was uns nicht gelingt.“ Siehe auch Brüning 2013. |
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[022] (014) BLOG |
Lauer, Christopher. „Warum wählt ihr nicht Piraten?“. christopherlauer.de (23. Januar 2013). http://www.christopherlauer.de/2013/01/23/warum2/ Stand: 2013-01-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Drei offene Fragen von Christopher Lauer an die Leser seines Blogs und deren Kommentare: „Was waren für Dich die drei wichtigsten Gründe, warum Du in Niedersachsen nicht die Piraten gewählt hast? Was sind für Dich die drei wichtigsten Gründe, warum Du im Moment bei einer Bundestagswahl nicht die Piraten wählen würdest? Was wären für Dich die drei wichtigsten Dinge, die die Piratenpartei ändern müsste, damit Du sie wählen würdest?“ |
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[023] (027) URI |
Lauer, Christopher. „Ein Pirat springt ab: Twitter ist für mich gestorben“. FAZ.NET (19. Februar 2013). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ein-pirat-springt-ab-twitter-ist-fuer-mich-gestorben-12086207.html Stand: 2013-02-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Christopher Lauer rechnet vor, dass Twitter im Vergleich zu den klassischen
Medien kaum die Reichweite bringe, die er als Volksvertreter für angemessen
hält. |
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[024] (003) URI |
Meiritz, Annett. „Debatte: ‚Man liest ja so einiges über Sie’. Wie ich die Frauenfeindlichkeit der Piratenpartei kennenlernte“. Spiegel Online (14. Januar 2013). http://www.spiegel.de/spiegel/annett-meiritz-ueber-die-frauenfeindlichkeit-in-der-piratenpartei-a-877558.html Stand: 2013-01-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Auf Parteitagen habe ich häufig mit Piraten zu tun, die Frauen im Gespräch
nicht in die Augen schauen können. Die wenigen Piratinnen sprechen von einem frauenfeindlichen
Klima, solange man sie nicht namentlich zitiert. Keiner weiß, wie viele Frauen es wirklich
zu den Piraten zieht, da die Partei das Geschlecht ihrer Neuzugänge nicht erhebt.
Die wenigen jedenfalls, die da sind, werden selten auf wichtige Posten gewählt –
wie ein Blick auf die Kandidatenlisten für den Bundestag zeigt. […]
Sexismus gehört immer noch zum politischen Betrieb, bei den Profi-Parteien
schwingt er mit, bei den Piraten springt er einem ins Gesicht. […] Niemand wünscht
sich ein aseptisches Arbeitsklima, wo jeder harmlose Flirt gleich zur
sexuellen Belästigung deklariert wird und Scherze nur politisch korrekt
sein dürfen. Aber die Regeln, die für Männer selbstverständlich sind,
müssen endlich auch für uns Frauen gelten. Dazu gehört, dass geschicktes
Netzwerken als das betrachtet wird, was es ist: Kontaktpflege.“ Vgl. auch Wittrock 2013. |
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[025] (025) URI |
Meiritz, Annett. „Online-Umfrage: Hier dürfen Sie Pirat sein!“. Spiegel Online (18. Februar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/online-umfrage-bewerten-sie-die-leistung-der-piratenpartei-vorstaende-a-883585.html Stand: 2013-02-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
S.P.O.N. führt selbst eine Online-Umfrage durch und lässt
Kopfnoten für jedes Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei verteilen
nach der Frage, womit sich die PIRATEN auf ihrem nächsten Bundesparteitag
befassen sollen: dem Programm der Partei, der Neuwahl des Vorstands
oder mit beidem. |
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[026] (036) URI |
Meiritz, Annett. „Beliebtheitsumfrage bei den Piraten: Ponader 6, setzen!“. Spiegel Online (2. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-umfrage-ponader-abgewatscht-a-886484.html Stand: 2013-03-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Johannes Ponader, der „umstrittene politische Geschäftsführer der Piraten“, kokettiere mit dem Ergebnis einer Beliebtheitsumfrage, die ihm ein „verheerendes Zeugnis ausgestellt“ habe. |
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[027] (039) URI |
Meiritz, Annett. „Piraten-Ikone Weisband: ‚Die Partei ist im Arsch’“. Spiegel Online (7. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/buch-von-marina-weisband-sie-will-doch-nur-spielen-a-888145.html Stand: 2013-03-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-ikone-weisband-die-partei-ist-im-arsch-84677.html Stand: 2013-03-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Weisband mahnt aus einer komfortablen Position heraus. Sie hat kein Amt,
kein Mandat, schon lange keinen Führungsposten mehr inne. Und trotzdem ist
sie in jede kleinste Zuckung, jedes Ränkespiel der Partei eingeweiht.
Passiert etwas, klingelt ein paar Minuten später ihr Telefon. Sie kann
auf die Dramen der Piraten blicken, ohne den Kopf hinhalten zu müssen,
darf trotzdem für die Partei sprechen. Jetzt spricht sie wieder. Mit einem
Buch.“ |
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[028] (042) URI |
Meiritz, Annett. „Debatte um Online-Parteitage: Piraten drängen auf Mitmachrevolution“. Spiegel Online (9. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/staendige-mitgliederversammlung-piraten-draengen-auf-mitmach-revolution-a-887728.html Stand: 2013-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/debatte-um-online-parteitage-piraten-draengen-auf-mitmach-revolution-84857.html Stand: 2013-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Die Diskussion um die Ständige Mitgliederversammlung (SMV) wird problematisiert:
„Das Instrument der SMV steht zugleich für ein Grunddilemma der
Partei. Denn neben ihrer chaotischen Führung haben die Piraten ein zweites Riesenproblem:
Sie stellen in Sachen Mitbestimmung Forderungen, die sie selbst nicht erfüllen.
Die Partei hat noch immer keinen Weg gefunden, mit Hilfe des Internets wirkliche Beteiligung
in den eigenen Reihen durchzusetzen. Jedenfalls keinen, auf den sich die Mehrheit einigen
kann.“ |
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[029] (046) URI |
Meiritz, Annett. „Marina Weisbands Politikbuch: Sie will doch nur spielen“. Spiegel Online (12. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/buch-von-marina-weisband-sie-will-doch-nur-spielen-a-888145.html Stand: 2013-03-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Die Vermarktungsmaschine für das Buch der Piratin Marina Weisband läuft heiß.
Für eine Erstautorin ungewöhnlich viel Rummel, zumal die Piraten in den Umfragen
abgeraucht sind. Doch Weisband scheint gegen den Abwärtstrend ihrer Partei – zumindest
noch – immun.“ |
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[030] (051) URI Tweet |
Meiritz, Annett. „Eröffnungsrede auf Piraten-Parteitag: Ponader plant den großen Abgang“. Spiegel Online (27. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/eroeffnungsrede-auf-parteitag-johannes-ponader-plant-den-grossen-abgang-a-891293.html Stand: 2013-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/eroeffnungsrede-auf-piraten-parteitag-ponader-plant-den-grossen-abgang-86510.html Stand: 2013-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland,
soll auf dem Bundesparteitag 2013.1 die Eröffnungsrede anstatt des beruflich
verhinderten Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer halten. |
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[031] (015) BLOG |
Müller, Achim. „Nochmal alles ‚für Umme’?“. achim-mueller.org (27. Januar 2013). http://www.achim-mueller.org/nochmal-alles-fuer-umme Stand: 2013-01-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Rücktritt des Pressesprechers des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei. Im Blog werden mehrere Gründe genannt, darunter Enttäschung über Listenplatz 11 für die Bundestagswahl und der Aufwand „für die viele ehrenamtliche Tätigkeit für die Piratenpartei“: „Mein Idealismus und Altruismus haben aber ihre Grenzen. Ich bin nicht Mutter Theresa.“ Einige der Parteimitglieder nur eine begrenzte Zeit in größerem Ausmaß und Arbeitspensum „für lau“ zu haben. |
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[032] (026) BLOG |
Nocun, Katharina. „Netzwerkoptimierung“. kattascha.de (23. Januar 2013). http://kattascha.de/?p=839 Stand: 2013-02-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Nach dem Wahldebakel bei der niedersächsischen Landtagswahl der Appell der zweiten Spitzenkandidatin, Katharina Nocun, an Kritiker, selbst tätig zu werden: „Wenn du es nicht machst, macht es kein anderer für dich.“ |
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[033] (050) BLOG |
Nocun, Katharina. „Diese Woche war ein Schlag ins Gesicht“. kattascha.de (23. März 2013). http://kattascha.de/?p=948 Stand: 2013-03-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Ehrenamt und Außerparlamentarischer Widerstand alleine verhinderten keine schlechten Gesetze. „Ich bin immer noch kein Parteimensch, auch wenn ich jetzt Parteimitglied bin. Ich erlebe die Piraten heute noch als Hybridgebilde, keine Partei im eigentlichen Sinn. Wir haben keine tolle parteinahe Stiftung die tolle Veranstaltungen mit hochkarätigen Referenten aus der weltweiten Netzcommunity organisiert. Reisespesen in großem Stil können wir nicht bezahlen. Fancy Barcamps sind bei unserem Budget einfach nicht drin. Veröffentlichungen bei Zeitschriften oder in Buchbänden gibt’s bei uns auch nicht. Wir können Nichtregierungsorganisationen keine großen Spenden für Reisekosten oder Aktionen machen. Unsere Kontakte zur Presse sind mäßig. Das Finanz-Budget im Zweifel miserabel gering. Wahrscheinlich schnorren wir uns eher bei Vereinen durch als sie bei uns. Wir haben dafür aber etwas, das man nicht kaufen kann: Ehrliche und aufrichtige Wut über den politischen Gesamtzustand. Und ein unveräußerliches Freiheitspaket im Programm. Damit kann man arbeiten. Sehr gut sogar.“ |
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[034] (008) URI |
Reinbold, Fabian. „Debakel in Niedersachsen: Piraten erleiden Realitätsschock“. Spiegel Online (20. Januar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahldebakel-fuer-die-piraten-in-niedersachsen-a-878679.html Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/debakel-niedersachsen-bruchlandung-der-piraten-80641.html Stand: 2013-01-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Die „Schlappe“ der Piratenpartei bei der niedersächsischen Landtagswahl
vom 20. Januar 2013 sei eine „krachende Niederlage“. „Die Piraten
erleben am Sonntagabend einen harten Realitätsschock.“ Doch
das „Piratenabenteuer, der große Angriff auf die Etablierten“,
sei nicht zwangsläufig vorbei. „Auch wenn die anderen von den Piraten gelernt haben:
Niemand versteht das Netz besser als die Piraten, immer noch sind genügend Bürger
enttäuscht von dem, was sie als etablierte Politik wahrnehmen.“ |
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[035] (011) URI |
Reinbold, Fabian. „Partei im freien Fall: Wollt ihr überhaupt in den Bundestag, Piraten?“. Spiegel Online (22. Januar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-piratenpartei-muss-entscheiden-ob-sie-in-den-bundestag-will-a-878870.html Stand: 2013-01-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/ponader-gegen-schloemer-top-piraten-gehen-wieder-aufeinander-los-82120.html Stand: 2013-01-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Stark kommentierender Beitrag. „Sind die Piraten noch zu retten? Nach dem Niedersachsen-Debakel
bricht in der Partei eine große Strategiedebatte aus. Dabei scheuen die
Freibeuter die wichtigste Frage – ob sie wirklich eine Partei für den Bundestag sein wollen.
Es spricht allerhand dagegen.“ Die PIRATEN hätten „das Vertrauen der Wähler
verloren“. Der Grund für das niedersächsische Wahldebakel sei, dass einer Partei,
die ihren eigenen Vertretern nicht traute, kein Vertrauen geschenkt werde.
„Die Piraten bleiben eine Apo mit Internetanschluss, ein Chaos Computer Club
mit Sozialprogramm.“ Tipp des Verfassers: „Piraten, die die Partei
im Bundestag sehen wollen, müssten es aushalten, den wenigen verbliebenen Köpfen
in ihren Reihen zu vertrauen, auch wenn mal ein Talkshowauftritt oder ein Interview daneben geht.
Kandidatenlisten für die Bundestagswahl müssten erstellt werden ohne lähmenden Streit.“ |
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[036] (019) URI |
Reinbold, Fabian. „Ponader gegen Schlömer: Top-Piraten gehen wieder aufeinander los“. Spiegel Online (6. Februar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/schloemer-und-ponader-streiten-ueber-kurs-der-piraten-a-881723.html Stand: 2013-02-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/ponader-gegen-schloemer-top-piraten-gehen-wieder-aufeinander-los-82120.html Stand: 2013-02-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Der Waffenstillstand ist gebrochen.“ Die Debatte um die Neuwahl
des Bundesvorstandes im Mai 2013 und die Neuausrichtung der Piratenpartei Deutschland
entzweit Bernd Schlömer und Johannes Ponader. Beide machen sich öffentlich
Vorwürfe. „Bei keiner der großen Fragen kommen sie auf einen gemeinsamen
Nenner: Welche Themen will die Partei ins Zentrum rücken? Auf welche Piraten
setzt man, um welche Wählergruppen anzusprechen? Schlömer und Ponader
verkörpern die unterschiedlichen Strömungen der Partei. Jetzt zeigt sich,
dass es die Partei lähmen kann, wenn sich die zwei wichtigsten Figuren
auf nichts mehr einigen können.“ |
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[037] (021) URI Tweet |
Reinbold, Fabian, und Annett Meiritz. „Führungskrise bei den Piraten: ‚Alter, wie verstrahlt bist Du denn?’“. Spiegel Online (7. Februar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-bei-den-piraten-ponader-wirft-lauer-erpressung-vor-a-882027.html Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/fuehrungskrise-bei-den-piraten-alter-wie-verstrahlt-bist-du-denn-82240.html Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Johannes Ponader veröffentlicht vertrauliche Textmitteilung mit Forderung
nach seinem Rücktritt, Absender soll Christopher Lauer sein. |
|
[038] (038) URI |
Reinbold, Fabian. „Führungszoff: Piraten wollen mit zerstrittenem Vorstand weitermachen“. Spiegel Online (4. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-stimmen-in-umfrage-gegen-vorstandsneuwahl-a-886757.html Stand: 2013-03-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/fuehrungszoff-piraten-wollen-mit-zerstrittenem-vorstand-weitermachen-84392.html Stand: 2013-03-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Eine parteiinterne Umfrage ergibt, dass die Mehrheit der Teilnehmenden
keine komplette Neuwahl des Vorstandes wünsche, wohl aber Johannes Ponader
die Schulnote 6 gegeben habe, wobei dieser einen Rücktritt ausschliesse. |
|
[039] (022) URI |
Reißmann, Ole. „Insiderbrause Leetmate: Nerdig, nicht so süß, viel Koffein“ Spiegel Online (9. Februar 2013). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/leetmate-hackerbrause-aus-hamburg-a-877927.html Stand: 2013-02-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/insiderbrause-leetmate-nerdig-nicht-so-suess-viel-koffein-82367.html Stand: 2013-02-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Leetmate sei „die Hackerbrause unter den Hackerbrausen“. |
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[-] (-) URI |
Reißmann, Ole. „NSA-Protest in Berlin: Freiheit unterm Alu-Hut“ Spiegel Online (7. September 2013). http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/freiheit-statt-angst-2013-demonstration-gegen-nsa-ueberwachung-a-920927.html Stand: 2013-09-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/nsa-protest-berlin-freiheit-unterm-aluhut-100044.html Stand: 2013-09-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
In Berlin demonstrieren 15.000 Menschen gegen die Überwachung durch
Geheimdienste, Behörden und Firmen. Für die Piratenpartei
soll die Demonstration „der größte und wichtigste Auftritt vor der Wahl“
gewesen sein. |
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[040] (048) URI |
Rosenfelder, Andreas. „Piratin auf Tournee: In der Hauptrolle – Marina Weisband“. Welt Online (18. März 2013). www.welt.de/kultur/medien/article114524148/In-der-Hauptrolle-Marina-Weisband.html Stand: 2013-03-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Marina Weisband bekommt –dieser Tage mehr Aufmerksamkeit als jeder Politiker“. Eine Woche, „in der ihr Name auf so vielen Titelseiten stand“. |
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[041] (049) URI |
Schneider, Johannes, und Christian Tretbar. „Marina Weisband im Interview: ‚Bild-Leser können auch lesen!’“. tagesspiegel.de (18. März 2013).
http://www.tagesspiegel.de/kultur/marina-weisband-im-interview-bild-leser-koennen-auch-lesen/7948230.html Stand: 2013-03-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Marina Weisband: „Ich verachte die repräsentative Demokratie nicht und sie ist auch nicht schlecht. Sie war das Optimalste, was wir lange Zeit hatten. Nur jetzt ist der Diskurs zwischen Politik und Bevölkerung erweiterbar. Durch zusätzliche neue, technische Möglichkeiten, die vor zehn Jahren noch nicht da waren.“ Zur Krise der Piratenpartei: „Das Problem ist, dass wir eine neuartige Struktur haben, die im Rahmen einer alten, an die klassische repräsentative Demokratie angepassten Struktur kommunizieren muss – und das sind die Medien. Und ohne Ihnen irgendeinen Vorwurf zu machen: Natürlich funktioniert der Journalismus auf eine Art und Weise, die auf die alten Strukturen abgestimmt ist. Ständig werden Vorstände angefragt – es ist schwierig, neue Gesichter unterzubringen.“ |
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[042] (029) URI |
Schrade, Matthias. „In Sachen BuVo (1): Warum ich für eine Neuwahl in Neumarkt plädiere“. kungler.wordpress.com (20. Februar 2013). http://kungler.wordpress.com/2013/02/20/in-sachen-buvo-1-warum-ich-fur-eine-neuwahl-in-neumarkt-pladiere/ Stand: 2013-02-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Plädoyer für die Neuwahl des Bundesvorstandes der Piratenpartei. „Die negative Außenwirkung des aktuellen BuVo überschattet jegliche Inhalte, für die wir stehen, und macht uns in den Augen der Bürger unwählbar. Zudem haben wir keine Chance, unsere – sehr guten – Bundestagskandidaten in den Fokus zu rücken. In der Innenwirkung demotiviert der Dauerstreit zahllose Piraten und hält uns alle von produktiver Arbeit ab. Auch der BuVo ist ausgerechnet im Wahlkampf nicht in der Lage, sich auf seine Aufgaben zu konzentrieren. Zudem besteht das latente Risiko eines oder mehrerer weiterer Rücktritte. Eine gute Lösung gibt es inzwischen nicht mehr. Eine Neuwahl des BuVo ist jedoch die einzige Option, die überhaupt eine zeitnahe Verbesserung der Gesamtlage ermöglicht und uns damit eine Rest-Chance auf den Bundestagseinzug offenhält. Sonst wird auch in den kommenden Jahren niemand unsere politischen Positionen im Parlament vertreten.“ |
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[043] (047) URI |
Schuster, Jacques. „Marina Weisband: ‚Ich sage nicht, Demokratie ist irgendwie scheiße’“. Welt Online (15. März 2013). http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article114459858/Ich-sage-nicht-Demokratie-ist-irgendwie-scheisse.html Stand: 2013-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Marina Weisband erklärt im Interview, sie „halte das Grundgesetz für ein beschänkendes Regularium“. „Ich glaube nur, dass wir gegenwärtig auf einem Entwicklungsstand stehen, auf dem das System besser gemacht werden soll.“ |
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[044] (013) URI |
Seibel, Andrea. „Parteienforscher: ‚Liberale und Grüne sind konfrontative Pole’“. Welt Online (23. Januar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113066171/Ponader-rechnet-mit-Piraten-Bundesvorstand-ab.html Stand: 2013-01-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Parteienforscher“ Franz Walter interpretiert die Wahlergebnisse der niedersächsischen Landtagswahl und erklärt: „Die Piraten sind mir furchtbar fremd. Da mussten mir immer meine jungen Mitarbeiter erklären und übersetzen, was da an Slogans zirkulierte. Nein: Die Piraten waren nichts für mich.“ Laut Walter benötigte die FDP „elastische Wähler“, da sie für den parteipolitischen Liberalismus nicht mobilisieren hätte können. |
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[045] (017) URI Tweet |
N.N. „Berliner Wählergunst: Nur zwei Piraten sind noch unbeliebter als Wowereit“. Welt Online (4. Februar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113365420/Nur-zwei-Piraten-sind-noch-unbeliebter-als-Wowereit.html Stand: 2013-02-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Durch das Debakel um den neuen Berliner Flughafen verliert Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit an Sympathie, liegt im Januar 2013 auf einem Ranking von Forsa mit 16 Berliner Politikern mit -0,4 Punkten auf dem drittletzten Platz vor den beiden PIRATEN Christopher Lauer (-0,6) und Andreas Baum (-0,7). [Anm.: Während die „Berliner Zeitung“ titelt „Forsa-Umfrage: Wowereits Ansehen leidet massiv“, erwähnt „Welt Online“ in ihrem Haupttitel zusätzlich die PIRATEN.] |
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[046] (023) URI Tweet |
N.N. „Vorstandsstreit: Piraten-Basis soll Machtkampf entscheiden. Die Mitglieder der Piratenpartei sollen in einer Umfrage entscheiden, ob sie einen neuen Vorstand wählen wollen. Das könnte die Gräben erst richtig aufreißen“. Zeit Online (12. Februar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-02/piraten-vorstandsstreit-mitglieder Stand: 2013-02-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Ein Mitgliederentscheid soll den Führungsstreit
bei den Piraten beenden. |
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[047] (030) URI |
N.N. „Berliner Chef-Pirat: ‚Twitter ist für mich gestorben’. Christopher Lauer schreibt wider E-Mails“. bild.de (20. Februar 2013). http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/berliner-fraktionschef-lauer-twitter-ist-fuer-mich-gestorben-29199122.bild.html Stand: 2013-02-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Christopher Lauer will dem Kurznachrichtendienst Twitter den Rücken kehren,
denn Aufwand und Nutzen stünden in keinem Verhältnis. |
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[048] (031) URI |
N.N. „Piratenpartei verliert Führungskräfte: Zwei Landeschefs treten zurück“. ntv.de (21. Februar 2013). http://www.n-tv.de/politik/Zwei-Landeschefs-treten-zurueck-article10166246.html Stand: 2013-02-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Die Querelen im Bundesvorstand der Piratenpartei schlagen vermehrt auch auf die Landesebene durch.“ Die Rücktritte des Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg, Lars Pallasch, und von Brandenburg, Michael Hensel, hingen damit zusammen. |
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[049] (032) URI |
N.N. „Kaum noch zahlende Mitglieder: Piraten sehen keinen Schwund“. ntv.de (24. Februar 2013). http://www.n-tv.de/politik/Piraten-sehen-keinen-Schwund-article10183691.html Stand: 2013-02-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Falschmeldung, wonach die Piratenpartei zerfalle: „Die Piraten zeigen immer mehr Anzeichen von Zerfall. Zuletzt warfen zwei Landesvorsitzende frustriert das Handtuch. Nun schmilzt der jungen Partei wenige Monate vor ihrer ersten Bundestagswahl auch noch ihre finanzielle Basis weg. Die Piraten bestreiten das.“ |
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[050] (040) URI |
N.N. „Enfant Terrible Ponader hat genug: Der Freak mit den Jesuslatschen“. ntv.de (7. März 2013). http://www.n-tv.de/politik/Der-Freak-mit-den-Jesuslatschen-article10251256.html Stand: 2013-03-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Johannes Ponader kündigt seinen Rücktritt an. Laut n-tv sei der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland für viele „das Gesicht der Piraten-Krise“. Kurzer Abriss der Vorgänge. |
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[051] (043) URI |
N.N. „Piratin geht auf Bundespräsidenten los: Weisband wirft Gauck Arroganz vor. Weisband: ‚Ich empfand seine Äußerung als sehr von oben herab’“. bild.de (9. März 2013). http://www.bild.de/politik/inland/marina-weisband/sexismus-debatte-piraten-politikerin-wirft-gauck-arroganz-vor-29438588.bild.html Stand: 2013-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Marina Weisband kritisiert Bundespräsident Joachim Gauck: „Wenn
viele Frauen sagen, dass es in diesem Land ein Sexismus-Problem gibt, dann
hat auch der Bundespräsident das zu respektieren. Da kann er 10 000
Mal das Staatsoberhaupt sein. Doch Gauck mangelt es offenbar an Respekt
vor den jungen Frauen, die sich an der ‚Aufschrei’-Aktion
beteiligt haben.’ Gauck „solle sein Verhalten als Staatsoberhaupt
überdenken“ |
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[052] (044) URI |
N.N. „Sexismus-Debatte: Weisband wirft Gauck Arroganz vor“. Welt Online (9. März 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article114294180/Weisband-wirft-Gauck-Arroganz-vor.html Stand: 2013-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Die prominente Piraten-Politikerin Marina Weisband wirft Bundespräsident Joachim Gauck in der Sexismus-Debatte Arroganz vor und fordert ihn auf, sein Verhalten zu überdenken.“ |
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[053] (052) URI |
N.N. „YouTube-Debatten & Bootspartien: So wollen die Piraten in den Bundestag. Partei-Chef Schlömer: ‚Wir haben ja nichts zu verlieren’“. bild.de (31. März 2013). http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/bundestagswahl-bei-der-chaostruppe-youtube-debatten-und-boots-partien-29723276.bild.html Stand: 2013-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Die Wahlkampfthemen der Chaos-Truppe“ seien Bürgerrechte,
Transparenz, Demokratie im Netz sowie gesellschaftliche und soziale Teilhabe. |
|
[054] (053) URI Tweet |
N.N. „Streit, Entgleisungen, Skandale: Gehen die NRW-Piraten unter?“. bild.de (8. April 2013). http://www.bild.de/regional/duesseldorf/piratenpartei/gehen-die-nrw-piraten-unter-29906082.bild.html Stand: 2013-04-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Ausgehend von den Vorgängen in Nordrhein-Westfalen eine Chronologie der „Skandale“ der Piratenpartei in verschiedenen Bundesländern. |
FokusFreistaat Bayern, Bezirk Oberbayern, Landeshauptstadt München, Landkreis Rosenheim, Stadt Rosenheim, Gemeinde Oberaudorf. IndexBasisdemokratie, Links-Mitte-Rechts-Schema (vgl. ABPW-Fachband 2, 13–16), Landesparteitag 2012.1 (Straubing), Politischer Aschermittwoch, Spionage-Software, Wahlverfahren (der Piratenpartei). PersonenDeissenrieder, Florian (BY); Körner, Stefan (BY). |
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No. | Reference | Info |
[001] (004) URI |
Beitzer, Hannah. „Piraten in Bayern: ‚Die Leute wählen uns, weil wir eine Chaostruppe sind’“. sueddeutsche.de (27. April 2013).
http://www.sueddeutsche.de/bayern/piraten-in-bayern-die-leute-waehlen-uns-weil-wir-eine-chaostruppe-sind-1.1660301 Stand: 2013-04-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut Stefan Körner, bayerischer Landesvorsitzender der Piratenpartei, sei im Vergleich zu Bündnis 90/DIE GRÜNEN das „chaotische Element“ ein Alleinstellungsmerkmal der jungen, dynamischen und kreativen PIRATEN. Allerdings verzeichneten die PIRATEN „eine große Anzahl von Austritten“, wobei darunter viele seien, die erst vor Kurzem eingetreten seien. Im Landtagswahlkampf konzentrierten sich die PIRATEN gemäß einer Umfrage auf die Schwerpunkte Transparenz, Bildung, Bürgerrechte, Datenschutz und die Erneuerung der Demokratie. |
|
[002] (003) URI |
Fliess, Lea. „Wie ist Ihnen der denn in die Piratenwerbung gerutscht, Herr Deissenrieder? Porno im Piraten-Film“. bild.de (9. April 2013). http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/porno-laeuft-im-hintergrund-was-war-denn-da-los-29934442.bild.html Stand: 2013-04-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] In einem Video des Vorsitzenden der Piratenpartei München-Stadt, Florian Deissenrieder, gegen Bestandsdatenauskunft laufe im Hintergrund auf einem Display eine Porno-Clip. Dies wäre beabsichtigt, um das Thema zu transportieren. |
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[003] (001) URI |
Issig, Peter. „Bayern: Seehofer und das Dilemma mit den Studiengebühren“. Welt Online (7. Februar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113457807/Seehofer-und-das-Dilemma-mit-den-Studiengebuehren.html Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Der Streit in der schwarz-gelben Regierungskoalition in Bayern um die Studienbeiträge
spiele der Opposition in die Hände. In einem Volksbegehren haben sich
1,35 Millionen Stimmberechtigte für einen Volksentscheid ausgesprochen.
Die Opposition könnte die Regierungskoalition monatelang damit unter
Druck halten. |
|
[004] (002) URI |
N.N. „Wieder Friede bei Freien Wählern: Landesvorsitzender muss in Rosenheim für Ruhe sorgen“. pressewoche 256 (15./21. März 2013): 2. http://www.blaetterpaper.de/index.php?node=p&ausg=0256 Stand: 2013-03-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Streit bei den Freien Wählern in Rosenheim wegen der Weigerung der Bezirksrätin
Christine Degenhart, auf eine Doppelkandidatur für den Bezirkstag Oberbayern
und den Landtag zu verzichten. Die Auseinandersetzung erforderte
einen Runden Tisch des Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger in München,
um geschlichtet zu werden. Die Beteiligten unterstrichen danach „ihren Willen
zu fairer Zusammenarbeit und respektvollem Umgang miteinander“. |
FokusNetzthemen 2013: Einblick in Diskurse. Zum Cloud Computing siehe auf dieser Website im öffentlichen Teil die Web page „Mobile Office“ mit der Medienliste „Virtuelle Büroorganisation“. IndexBundesgerichtshof (BGH), Bürgerrechte, Cloud Computing, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), Europäische Union, Filesharing, Internet, Internet Community, Liquid Democracy, Lobbyismus, Medienkompetenz, Netzgemeinde, Netzneutralität, Netzpolitik, Netzwerkgesellschaft, Piratenpartei Deutschland, "Pirate Feedback", Urheberrecht (Reform), Vorratsdatenspeicherung, Web 2.0, Webfreiheit, Wiki. |
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No. | Reference | Info |
[001] (006) URI |
Biermann, Kai. „Liquid Democracy: ‚Repräsentative Demokratie wollten wir gar nicht infrage stellen’. Andreas Nitsche, einer der Programmierer von LiquidFeedback, erzählt im Interview, warum flüssige Demokratie das Vertrauen der Bürger in Politik wieder herstellen könnte“. Zeit Online (15. Februar 2013). http://www.zeit.de/digital/internet/2013-02/liquid-democracy-nitsche/komplettansicht Stand: 2013-02-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Sinn und Zweck von Liquid Democracy und LiquidFeedback. |
|
[002] (004) URI |
Krausel, Torsten. „Plagiatsaffäre: Schavan ist ein Opfer der digitalen Welt“. Welt Online (10. Februar 2013). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article113512184/Schavan-ist-ein-Opfer-der-digitalen-Welt.html Stand: 2013-02-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] „Dass außer Mord nur noch Plagiate nicht verjähren, dass falsch gesetzte Anführungszeichen also in dieser Hinsicht auf einer Stufe mit heimtückisch ausgelöschtem Leben stehen – das ist rechtlich völlig unverhältnismäßig, aber egal, der Computer hat gesprochen, und die Ministerin ist weg.“ |
|
[003] (001) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Das Internet ist Filesharing“. Spiegel Online (22. Januar 2013). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/mensch-maschine-das-internet-ist-filesharing-a-878941.html Stand: 2013-01-22, zuletzt verifiziert: 2012-05-01. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-das-internet-ist-filesharing-80788.html Stand: 2013-01-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Urheberrecht versus Privatsphäre. These, wonach die Atmosphäre
rund um das Urheberrecht „überradikalisiert“ sei:
„Im Internet in seiner heutigen Form lässt sich Filesharing nicht verhindern.
Das ginge nur, indem ein anderes Netz geschaffen würde. Ein Netz, in dem jedes bewegte Bit
kontrolliert werden kann, also eines ohne Privatsphäre.“ Ergo: „Mit
der Cloud geschieht Filesharing nicht mehr irgendwo im Internet ” mit der Cloud ist das
Internet Filesharing.“ |
|
[004] (008) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Die vernetzte Krise“. Spiegel Online (26. März 2013). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/kolumne-von-sascha-lobo-die-vernetzte-krise-a-890949.html Stand: 2013-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-die-vernetzte-krise-86357.html Stand: 2013-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
These, wonach aktuelle Krisen auf Vernetzung basierten und Standarderklärungen
trügten. „In einer Netzwerkgesellschaft muss Transparenz für die Öffentlichkeit
der Normalzustand sein und Geheimhaltung die Ausnahme. Bisher ist es umgekehrt.
Dabei ist Transparenz kein Selbstzweck – vielmehr geht es um Nachvollziehbarkeit
für die Öffentlichkeit. Denn obwohl das Netzwerk ein Komplexitätsmonster
ist, müssen Bürger wenigstens die Chance bekommen zu verstehen, was passiert,
um überhaupt sinnvoll wählen zu können. Und erst mit der weitgehenden
Transparenz des Apparats ist es möglich, die Stärken der Netzwerkgesellschaft
in die Politik einzubringen.“ |
|
[005] (007) URI |
Meiritz, Annett, und Ole Reißmann. „Netzpolitiker im Bundestag: Machtlose Internet-Rebellen“. Spiegel Online (20. März 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/leistungsschutzrecht-machtlosigkeit-der-netzpolitiker-im-bundestag-a-890417.html Stand: 2013-03-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/netzpolitiker-im-bundestag-machtlose-internet-rebellen-86118.html Stand: 2013-03-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Der Einfluss von Netzpolitikern ist im Bundestag parteiübergreifend gering.
„Es ist bemerkenswert, dass auf dem Höhepunkt des Piraten-Hypes
[sic!] die Netzpolitiker aller Parteien als Avantgarde-Experten hochgejubelt wurden
– unterm Strich aber wenig Erfolge bleiben. Zwar gibt es Bürgerdialoge,
Mitgliederbefragungen und aufgemotzte Websites. Doch die Realpolitik hinkt dem digitalen
Fortschritt weiter meilenweit hinterher.“ Netzthemen blieben oft in der Community
gefangen und gelten als kompliziert und sperrig. |
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[006] (005) URI Tweet |
Mülherr, Silke. „‚Lobbyplag’: Website macht Einfluss von Lobbyisten sichtbar“. Welt Online (11. Februar 2013). http://www.welt.de/politik/ausland/article113555464/Webseite-macht-Einfluss-von-Lobbyisten-sichtbar.html Stand: 2013-02-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die Website „Lobbyplag“ will den Einfluss von Lobbyisten auf politische Entscheidungsprozesse offenlegen. |
|
[007] (003) URI |
Weitzmann, John H. „Deutschlands Open-Data-Portal wird nur ein Data-Portal“. Zeit Online (8. Februar 2013). http://blog.zeit.de/open-data/2013/02/08/open-data-portal-deutschland-ohne-open/ Stand: 2013-02-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Ein als OpenGovData geplantes Datenportal von Bund und Ländern wird
international anerkannte Standards nicht eindeutig einhalten, weshalb
sich zahlreiche beteiligte Organisationen davon distanzieren. |
|
[008] (002) URI |
N.N. „Schadenersatzklage: Gericht erklärt Internetanschluss zur Lebensgrundlage. Telefon und Internet gehören zum Alltag. Ein Ausfall wirkt sich aus Sicht des Bundesgerichtshofs maßgeblich aus. Kunden stehe deshalb Schadenersatz zu“. Zeit Online (24. Januar 2013). http://www.zeit.de/digital/internet/2013-01/internet-ausfall-schadenersatz-provider Stand: 2013-01-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Journalistische Kurzfassung zum BGH-Urteil, wonach Internet und Telefon
laut BGH für die Lebensführung von zentraler Bedeutung seien. |
Index„Alternative für Deutschland (AfD)“, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE, FDP, Grün-Rot, Rösler, Rot-Grün, Rot-Schwarz, Schwarz-Rot, Steinbrück, SPD. |
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No. | Reference | Info |
[001] (007) URI |
Agena, Gesine. „Brüderle-Debatte: ‚Auch wir Grünen sind nicht frei von Sexismus’. In allen Parteien gibt es sexistische Denkstrukturen und Vorurteile gegenüber Frauen. Mal äußert sich das plump, mal subtil, schreibt die Grünen-Politikerin Gesine Agena“. Zeit Online (28. Januar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-01/sexismus-debatte-bruederle-standpunkt-gesine-agena-gruene/komplettansicht Stand: 2013-01-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
These, die Gesellschaft in toto sei „in ihren Denkstrukturen noch
immer männlich geprägt und sexistisch“. Die Bündnisgrüne
meint: „Was die Grünen aber definitiv unterscheidet, ist die Sensibilität
dafür, dass Sexismus nicht verharmlost werden darf. Er ist auch bei uns nicht
überwunden – but we keep trying. […] Wir brauchen einen Feminismus,
der noch viel wirkmächtiger wird. Wir brauchen den Kampf um gleiche
Repräsentation und gleiche Macht für Frauen – in der
Politik, der Wirtschaft, den Medien. Denn Sexismus wird aus dieser Gesellschaft
nur verschwinden, wenn Frauen die Macht haben, Sexisten in die Schranken zu weisen
und Männern wie Brüderle nicht die politische Arena überlassen.“ |
|
[002] (015) URI |
Caspari, Lisa. „Umfrage: Viele AfD-Anhänger wählten früher Linke und FDP. Die Anti-Euro-Partei ist für die Union weniger gefährlich als für andere Parteien. Ihrem Argument, man könne sich nicht frei äußern, stimmt ein Drittel der Deutschen zu“. Zeit Online (17. April 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-04/afd-eurokritiker-waehler-partei-umfrage-yougov/komplettansicht Stand: 2013-04-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Mit der „eurokritischen“ AfD sympathisierten 27 Prozent der Deutschen.
AfD-Anhänger beklagten eine von der Bundesregierung verfolgte
„alternativlose Politik“ und dass es in Deutschland
ein vorgefertigtes Meinungsklima gäbe. |
|
[003] (008) URI |
Dahlkamp, Jürgen. „SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück: ‚Peerblog’ nach Hackerattacken eingestellt“. Spiegel Online (7. Februar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-kanzlerkandidat-steinbrueck-aus-fuer-peerblog-a-882088.html#spCommentsBoxPager Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spd-kanzlerkandidat-steinbrueck-peerblog-nach-hackerattacken-eingestellt-82262.html Stand: 2013-02-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Die Initiatoren stellen peerblog.de nach einer Welle der Kritik und nach
einer Serie von Hackerangriffen nach drei Tagen ein. |
|
[004] (002) URI |
Dausend, Peter. „FDP: Der Fremde. Philipp Rösler wollte die FDP verändern: Mehr Moral, weniger Steuersenkungsrhetorik. Stattdessen hat die Partei ihn verändert – vom Reformer zum Marktradikalen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen entscheidet sich sein Schicksal“. Zeit Online (5. Januar 2013). http://www.zeit.de/2013/02/Philipp-Roesler-Schicksal/komplettansicht Stand: 2013-01-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Der Vorsitzende, der mit Leidenschaft dabei ist, führt eine Partei,
die ihn jetzt leidenschaftlich gern loswerden will. Das ist die Konstellation,
mit der die FDP ins Wahljahr 2013 tritt. […] Nie zuvor in der Geschichte
der Republik hat jemand in so kurzer Zeit, in solch rasender Geschwindigkeit
den politischen Zyklus von Aufstieg und Fall durchlebt wie Rösler. […]
Rösler ist sich selbst fremd geworden – das ist ein Grund seines Falls.
Ein anderer ist, dass die FDP Spitzenpersonal, das zu schwanken beginnt,
nie auffängt. Sie stößt es viel lieber selbst um. […]
Rösler konnte die Misere der FDP nicht beenden. Und deshalb muss er weg.“ |
|
[005] (001) URI Tweet |
Dobbert, Steffen, und Lisa Caspari. „Pro und Contra: Ist Steinbrück noch wählbar? Die Höhe des Kanzlergehalts sollte für einen SPD-Mann kein Thema sein, schreibt Lisa Caspari. Nein, Steinbrücks Ehrlichkeit ist zu belohnen, sagt Steffen Dobbert“. Zeit Online (2. Januar 2013). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-01/steinbrueck-kanzlergehalt-pro-contra/komplettansicht Stand: 2013-01-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück polarisiert, Für und Wider von mehr
„Beinfreiheit“ bei Meinungsäußerungen von Spitzenpolitikern.“ |
|
[006] (013) URI |
Hollstein, Miriam. „Alternative für Deutschland: ‚Das ist die gefährlichste Partei am rechten Rand’“. Welt Online (15. April 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article115291307/Das-ist-die-gefaehrlichste-Partei-am-rechten-Rand.html Stand: 2013-04-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Politiker etablierter Parteien warnen vor der Partei „Alternative für Deutschland“, die ihr größtes Potenzial bei DIE LINKE und der FDP haben würde. |
|
[007] (018) URI |
Hollstein, Miriam. „Bundestagswahlkampf: Linke wirft der AfD ‚Wohlstandschauvinismus’ vor“. Welt Online (19. April 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article115435214/Linke-wirft-der-AfD-Wohlstandschauvinismus-vor.html Stand: 2013-04-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Katja Kipping, DIE LINKE, wirft der AfD ‚Wohlstandschauvinismus’ und eine „antidemokratische Gundhaltung“ vor. – Vorbereitung der Partei auf den Bundestagswahlkampf. |
|
[008] (009) URI |
Issig, Peter. „Bayern-Koalition: FDP-Abgeordneter flieht zu den Freien Wählern“. Welt Online (20. Februar 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article113792512/FDP-Abgeordneter-flieht-zu-den-Freien-Waehlern.html Stand: 2013-02-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Mit dem Übertritt des Münchener Landtagsabgeordneten Otto Bertermann von der FDP zu den Freien Wählern sichert dieser sich womöglich seinen Wiedereinzug ins Maximilianeum. |
|
[009] (016) URI |
Lachmann, Günther. „Alternative für Deutschland: D-Mark-Partei wirbelt Parteiengefüge durcheinander“. Welt Online (17. April 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article115377941/D-Mark-Partei-wirbelt-Parteiengefuege-durcheinander.html Stand: 2013-04-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Die AfD würde vor allem der FDP und der Partei DIE LINKE zusetzen. |
|
[010] (017) URI |
Maxeiner, Dirk, und Michael Miersch. „‚Maxeiner & Miersch’: Die grünkonservative Apokalyptik der AfD“. Welt Online (18. April 2013). http://www.welt.de/debatte/kolumnen/Maxeiner-und-Miersch/article115403997/Die-gruenkonservative-Apokalyptik-der-AfD.html Stand: 2013-04-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Unbehagen, die AfD politisch rechts zu verorten. „Wenn denjenigen, die hierzulande die moralische Lufthoheit beanspruchen, etwas nicht passt, dann wird es reflexartig in die rechte Ecke befördert. Wer sich dort wiederfindet, ist nicht mehr satisfaktionsfähig. Man muss sich mit seinen Argumenten gar nicht erst auseinandersetzen, weil diese ganz und gar unanständig sind.“ |
|
[011] (010) URI |
Poschardt, Ulf. „Regulierungswut: Die Grünen werden zur bürgerlichen Linkspartei“. Welt Online (28. März 2013). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article114830965/Die-Gruenen-werden-zur-buergerlichen-Linkspartei.html Stand: 2013-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritische Auseinandersetzung mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN. |
|
[012] (011) URI |
Posener, Alan. „Neuer SPD-Slogan: Beschwört Peer Steinbrück ein fatales Wir-Gefühl?“ Welt Online (11. April 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article115187850/Beschwoert-Peer-Steinbrueck-ein-fatales-Wir-Gefuehl.html Stand: 2013-04-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Dekonstruktion des SPD-Slogans „Das Wir entscheidet“. |
|
[013] (003) |
Schier, Mike. „Dreikönigstreffen der FDP: Am Abgrund“. Oberbayerisches Volksblatt 5 (7. Januar 2013): 3. [Anm.: Online nicht (mehr) abrufbar.] [–] Reportage mit dem Tenor, Philipp Rösler werde von seiner Partei demontiert. |
|
[014] (012) URI |
Stausberg, Hildegard. „‚Strenge Stausberg’: Wenn der linke Mob gegen Andersdenkende wütet“. Welt Online (14. April 2013). http://www.welt.de/debatte/kolumnen/die-strenge-stausberg/article115279263/Wenn-der-linke-Mob-gegen-Andersdenkende-wuetet.html Stand: 2013-04-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird von einem Vortrag an der Humboldt Universität durch „Aktivisten“ abgehalten. „Die Vorkommnisse an der Humboldt-Universität spiegeln […] die Lage der öffentlichen Debattenkultur in Deutschland erschreckend klar wider. Dass eine gut organisierte Gruppe Linksextremer politisch Andersdenkende und demokratisch gewählte Volksvertreter einfach niederbrüllt, bleibt in der Berliner Republik sanktionslos. Kein Politiker empört sich öffentlich, kein bekannter Schriftsteller positioniert sich wortgewaltig gegen diese Intoleranz. Keine der vielen gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender greift den Vorfall in einem ‚Schwerpunkt’ auf und zeigt an ihm die Gefahr der wachsenden Intoleranz der linksextremen Szene. Bleierne Stille im öffentlichen Raum: Falsches Thema, falsche Täter, falsches Opfer.“ |
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[015] (006) URI |
Wittrock, Philipp. „FDP-Spitzenkandidat: ‚Stern’-Reporterin wirft Brüderle Aufdringlichkeit vor“. Spiegel Online (23. Januar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-stern-reporterin-wirft-bruederle-aufdringlichkeit-vor-a-879160.html Stand: 2013-01-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Rainer Brüderle, Spitzenkandidat der FDP, soll eine Reporterin mit unangemessenen Bemerkungen bedrängt haben. |
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[016] (004) |
N.N. „Wahlkampf: Merkel twittert nicht“. Oberbayerisches Volksblatt 5 (7. Januar 2013): 4. [Anm.: Online nicht (mehr) abrufbar.] [–] CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel twittert nicht, konkrete Pläne, ihr ein Nutzerkonto einzurichten, gäbe es nicht. |
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[017] (005) URI |
N.N. „Neue Umfrage: Steinbrück schon unbeliebter als Westerwelle“. Spiegel Online (10. Januar 2013). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-schon-unbeliebter-als-westerwelle-a-876822.html Stand: 2013-01-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Peer Steinbrück werde bei den Wahlberechtigten immer unbeliebter.
„Mit der Nominierung von Steinbrück hatte die SPD eigentlich gehofft,
Kanzlerin Merkel ablösen zu können. Doch jetzt scheint sogar
das Gegenteil einzutreten, je mehr der Finanzexperte durch
unbedachte Äußerungen in die Schlagzeilen gerät.“ |
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[018] (014) URI |
N.N. „Alternative für Deutschland: Anti-Euro-Partei liegt gleichauf mit den Piraten“. Welt Online (16. April 2013). http://www.welt.de/politik/deutschland/article115314146/Anti-Euro-Partei-liegt-gleichauf-mit-den-Piraten.html Stand: 2013-04-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut Meinungsforschungsinstitut Insa käme die „Anti-Euro-Partei“ AfD kurz nach ihrer Gründung genauso wie die Piratenpartei Deutschland bei einer Bundestagswahl auf drei Prozent (CDU/CSU 39 Prozent, SPD 26 Prozent, Bündnis 90/DIE GRÜNEN 15 Prozent, DIE LINKE sechs Prozent, FDP fünf Prozent). |
IndexGünstlingswirtschaft, Lobbyismus, Parteiensponsoring, Parti Pirate, Polit-Sponsoring, Schuldenkrise, Transferunion, Verwaltungssponsoring. |
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neu | A | BC | D | E | F | G | HIJ | K | L | M | NO | PQ | R | S | T | U | V | W | XYZ |
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No. | Reference | Info |
[001] (001) URI |
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IndexBegriffe: Bezirkspolitik, Bezirksverband, Bezirksvorstand, Digitale Medien, Digitalisierung, Internet, Kommunalpolitik, Kreisverband, Kreisvorstand, Menschenrecht, „Netzgemeinde“, Netzpolitik, Neue Medien, Parteiengefüge (der Bundesrepublik Deutschland), Piratenpartei (Deutschland), Politischer Aschermittwoch, Printjournalismus, Urheberrecht, Vereinte Nationen, Verwertungsrecht, Wahlen. Geografie: Bayern, Deutschland, Feldkirchen, Ingolstadt, Karlsruhe, Kolbermoor, München, München Land, Oberaudorf (Gemeinde), Oberbayern (Bezirk), Rosenheim (Kreisfreie Stadt und Landkreis), Teising, Traunstein (Landkreis), Unterhaching. |
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Trend: Berlin, Abgeordnetenhaus.
Urnengang: September 2016.
Trend 9/2012, Infratest dimap.
CDU: 26 %/+1 %;
SPD: 27 %/-4 %;
FDP: 2 %/~0 %;
B90/DG: 19 %/+2 %;
DIE LINKE: 12 %/+2 %;
PIRATEN: 8 %/-2 %;
Sonstige: 6 %/+1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Rot-Schwarz, Rot-Rot-Grün.
Trend: Niedersachsen, Landtag.
Urnengang: 20. Januar 2013.
Trend 9/2012, Infratest dimap.
CDU: 37 %/+5 %;
SPD: 33 %/-3 %;
FDP: 3 %/-1 %;
B90/DG: 15 %/+2 %;
DIE LINKE: 4 %/+1 %;
PIRATEN: 4 %/-4 %;
Sonstige: 4 %/~0 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Rot-Rot-Grün.
Schleswig-Holstein, Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen.
Urnengang: 26. Mai 2013.
Bayern, Landtag, Bezirkstage.
Urnengang: 15. September 2013.
Trend: 18. Deutscher Bundestag.
Urnengang: 22. September 2013
(27. September 2009).
Trend 12/2012, Infratest dimap.
CDU: 39 %/-1 %;
SPD: 30 %/~0 %;
FDP: 4 %/~0 %;
B90/DG: 14 %/~0 %;
DIE LINKE: 7 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/+1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün.
Trend: Hessen, Landtag.
Urnengang: bis 17. Januar 2014.
Trend 12/2012, Infratest dimap.
CDU: 36 %/+3 %;
SPD: 31 %/~0 %;
FDP: 4 %/+1 %;
B90/DG: 18 %/-3 %;
DIE LINKE: 5 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/-1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün.
Europaparlament.
Urnengang: Frühjahr 2014.
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