Quelle: |
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http://www.m-publishing.com/mpub-berlinrepublic-012-de.html |
Titel: |
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Dr. Olaf Konstantin Krueger, M.A. | Politische Wissenschaft. „Berliner Republik“: Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). |
Letztes Update: |
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2014-06-20, 20:00 ACST |
„Klarmachen zum Ändern!“Die Piratenpartei verändert Parteiengefüge und Koalitionslogik der „Berliner Republik“. |
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1. | Paradigmenwechsel | |||
2. | Themenkalender 2012 | |||
3. | Kommentiertes weiterführendes Medienverzeichnis | 315 Hinweise | ||
4. | Interview | |||
Verwandte Themen/Related topics: |
Netzgemeinde entert Parteiengefüge der „Berliner Republik“Mit Sendungsbewusstsein, jugendlichem Elan und orangefarbenen Fahnen kapert die aufstrebende Piratenpartei den deutschen Politikbetrieb: Ihre Wahlerfolge wirbeln das Parteiengefüge durcheinander und lassen die kurzzeitig verlässlich geglaubte Koalitionslogik für Fünf-Parteien-Parlamente wanken. Die Massenmedien begleiten die Politrebellen inzwischen auf Schritt und Tritt. Wahlforscher und Politikwissenschaftler durchleuchten akribisch die Sammlungsbewegung. Doch die Parteistrategen der anderen Wahllisten scheinen konzeptionell überfordert. Die gegenwärtige Situation mutet an wie das Wettrennen zwischen Hase und Igel: Wie sehr sich die etablierten Parteien in der „Netzpolitik“ auch verausgaben, die Piratenpartei scheint inhaltlich schon am Ziel zu sein. Erst Mitte März glaubte die CSU, den PIRATEN in Bayern den Wind aus den Segeln nehmen zu können, indem sie einen netzpolitischen Kongress veranstaltete, der obendrein per Livestream im Internet übertragen wurde. Laut CSU sei das Internet nämlich inzwischen eine „vierte Kulturtechnik“ und Netzpolitik entsprechend „Querschnittsaufgabe“, die nun innerhalb der Bundesregierung mittels Amt institutionalisiert werden sollte. Die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen wollte die CSU auch dadurch stärken, dass jedes Kind einen eigenen Tablet PC erhalten sollte. Die PIRATEN aber grienten nur. Ihr bayerischer Landesvorsitzender, Stefan Körner, bedankte sich gelassen via Twitter für den „Piratenwerbeblock“. Allein der Aufschwung seiner Partei beweise ja schon, dass der alte CSU-Slogan von „Laptop und Lederhose“ längst Früchte trage. Kaum eine Woche später enterte die Piratenpartei bei der Landtagswahl das saarländische Parlament aus dem Stand mit 7,4 Prozent. Die Forschungsgruppe Wahlen ermittelte für sie bundesweit 8 Prozent – vor der Partei DIE LINKE (7 Prozent) und der FDP (3 Prozent). Fast jeder vierte Befragte befürwortete sogar eine Beteiligung der PIRATEN an der nächsten Bundesregierung – und Kanzlerin Angela Merkel bezeichnete die nun sechste Kraft im Parteiengefüge als „wichtigen politischen Faktor“. Dadurch gewinnen ihre Netzthemen weiter an Bedeutung. Tatsächlich wirkt ein Leben allein mit Mobiltelefon, Laptop, Office- und E-Mail-Programm sowie statischer Webpräsenz auf die „Generation Facebook“ wie das Dasein von Dinosauriern vor dem Kometeneinschlag. Im Zuge der Digitalisierung und Globalisierung, der Verbreitung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien sowie der Veränderung im Medienkonsum und Freizeitverhalten haben sich nämlich die Gewohnheiten, Einstellungen und Kompetenzen der Nutzer nachhaltig gewandelt: Heute können schon Zweitklässler ihren Lehrern zeigen, wie Skype und YouTube funktionieren. Teleheimarbeit, alternierende und mobile Telearbeit sowie Telekooperation gehören seit etwa 20 Jahren in vielen Branchen zum Berufsalltag. Selbst die Wertschöpfung in global vernetzten virtuellen Teams bedarf kaum noch der Erklärung. Viele Berufe haben sich stark verändert, neue sind entstanden. Alleine im Journalismus haben neue crossmediale Verwertungsketten, Hyperaktualität, 24/7-Präsenz sowie Organisation und Moderation der Nutzer-Kommunikation auf allen Kanälen das Berufsbild erweitert. Online- und Daten-Journalismus gehören seit Jahren zum Kern der Ausbildung. So kann nicht verwundern, dass eine zwar heterogene, aber durch digitale Medien und das Internet verbundene „Netzgemeinde“ entstanden ist (vgl. zur Debatte um den Begriff Heveling 2012, Kurz 2012, Meckel 2012, Rieger 2012, Schaeder 2012), die nun auch noch zum politischen Faktor wird. |
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Motive und ThemenDie PIRATEN wollen als „parteigewordene digitale Bürgerrechtsbewegung“ offensiv Antworten auf die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft geben und ihre Anliegen in das politische Tagesgeschäft einbringen. Die Parteigänger agieren in der Überzeugung, das Internet gehöre unverbrüchlich zu ihrem „richtigen Leben“ und sie seien sich der technischen wie auch der sozialen Chancen und Risiken der Digitalen Revolution vollumfänglich bewusst. Sie wollen die im Netz erfahrene Freiheit gegen jedwede Einschränkung verteidigen. Ihr Hauptanliegen ist folglich die passende juristische, wirtschaftliche und kulturelle Netzpolitik. Deshalb befassen sie sich mit Fragen der Netzneutralität, des Datenschutzes, der Urheber-, Verwertungs- und Persönlichkeitsrechte sowie des Jugendschutzes. Konkret befürwortet werden informationelle Selbstbestimmung, kostenfreier Zugang (Open Access) zu Ergebnissen der Forschung und Entwicklung, zudem Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Abgelehnt werden Maßnahmen der Zensur und Überwachung sowie Partikularinteressen von Urhebern und deren Verwertern. Letztlich soll der technologische Fortschritt das Staatswesen und den klassischen Politikbetrieb mittels eGovernment und eVoting transparenter machen und ausgedehnte Partizipation ermöglichen. Wenngleich ohne Vollprogramm, will sich die inzwischen 23.000 Mitglieder zählende Piratenpartei aber nicht auf die Netzpolitik reduzieren lassen und erweitert schrittweise ihre Programmatik. So sprachen sich Ende März die PIRATEN in Bayern auf ihrem 7. Landesparteitag für eine Reform der Verwertungsgesellschaft GEMA und der Kirchensteuer aus, bekräftigten den Tierschutz, forderten eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten und lehnten eine Lockerung des Waffenrechts ab. In der Drogenpolitik setzten sie sich für eine verstärkte schulische Aufklärung über Rauschmittel ein und lehnten die Strafbarkeit des Besitzes kleiner Mengen ab. Die Auflösung des Verfassungsschutzes wurde verworfen, zugleich dessen stärkere parlamentarische Kontrolle befürwortet. Landesvorsitzender Körner zeigte sich vor allem erfreut über die Annahme der Anträge zur Stärkung der Privatsphäre, zur Negativen Einkommensteuer und zur Reform des Rentensystems in Richtung „Schweizer Modell“. Hierdurch würden die PIRATEN „noch mehr zur liberalen Kraft“ werden. Forderungen, die Piratenpartei müsse sich noch breiter aufstellen, widersprach die Vorsitzende von Oberbayern, Emmanuelle Roser, denn „ein gut ausgearbeitetes spezielles Programm ist besser als ein beliebiges.“ |
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Innerparteilicher AustauschZusammenkünfte der PIRATEN wirken zuweilen wie Kolloquien in Computer Barns von australischen Universitäten: Zwischen 20- und 40-jährige Parteigänger sitzen konzentriert an ihren Rechnern und wischen gelegentlich über ihre Smartphones. Auf Parteitagen verfolgen sie zudem Tweets auf Leinwänden und lauschen den Ausführungen ihrer Mitstreiter an den Mikrofonen oder über den Livestream. Außerhalb der Treffen erfolgt der innerparteiliche Austausch dann über mehrere Kanäle, etwa über Soziale Netzwerke wie Facebook und Google+, den Kurznachrichtendienst Twitter, Mitteilungen im ePaper „Flaschenpost“ und herkömmlich in den Printmedien „Kaperbrief“ und „Kompass“. Viele bloggen zudem. Zur Willensbildung nutzen PIRATEN Mailinglisten und die Sprachkonferenzsoftware „Mumble“ – ein Muss für jene, die eine Parteifunktion anstreben. Der Willensbekundung dienen die Web 2.0-Anwendung „Wiki“ und das „Piratenpad“, faktisch die digitalen Gegenstücke zu Buch und Notizblock. Schließlich ermöglicht die freie Software „LiquidFeedback“ interaktiv Abstimmungen. Soviel Basisdemokratie lässt zuweilen auch manchen Berufspolitiker entgleisen: So meinte kürzlich der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring, das Politikbild der PIRATEN als „Tyrannei der Masse“ kritisieren zu müssen. Prompt sah er sich deshalb in den Sozialen Netzwerken einem „Shitstorm“ ausgesetzt. Sowohl Technikaffinität als auch inhaltliche Positionen grenzen die PIRATEN von Bündnis 90/DIE GRÜNEN ab. Körner etwa wurmt noch immer der „Abbau von Bürgerrechten“ während der Zeit der rot-grünen Bundesregierung. In der aktuellen Landespolitik kritisiert der bayerische Landesvorsitzende, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN den Vorstoß der Piratenpartei bei den Studiengebühren aus strategischen Gründen ablehnte, um das Thema für den Landtagswahlkampf 2013 aufzusparen. Doch auch auf Bundesebene ducken sich die oft wortgewaltigen GRÜNEN eher weg, beispielsweise wenn sie auf die signifikanten Wählerwanderungen hin zur Piratenpartei angesprochen werden. Schaffen die PIRATEN nun noch den Sprung in die Landtage von Schleswig-Holstein am 6. Mai und von Nordrhein-Westfalen am 13. Mai, festigen sie ihren Stand im Parteiengefüge nachhaltig. Wird die FDP auch in diesen Flächenländern zur Splitterpartei, dürften sich die PIRATEN noch stärker im Sinne ihres Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz als „sozialliberale Grundrechtspartei“ profilieren können. [Erstversion erschienen in: „Die Woche in Australien“.] |
ThemendiskrepanzDie im Jahr 2012 bundesweit massenmedial wirkmächtigen Themen zur Piratenpartei Deutschland deckten sich selten mit jenen, denen die Bundespartei zur selben Zeit überwiegend Aufmerksamkeit (und Pressemitteilungen) widmete. |
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Kommentiertes weiterführendes Medienverzeichnis (315 Hinweise)
Orientierungshilfe zu den
Auswahlkriterien. |
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A. | Ausrichtung (kommentiert) | 188 Hinweise | ||
B. | Bayern (kommentiert) | 14 Hinweise | ||
C. | Netzpolitik (kommentiert) | 54 Hinweise | ||
D. | Interdependenzen (kommentiert) | 35 Hinweise | ||
E. | Innen- und Europapolitik (kommentiert) | 11 Hinweise | ||
F. | Eigene Publikationen (Auswahl) | 13 Hinweise |
FokusDie folgenden Hinweise sind dahin gehend ausgewählt, dass das Profil der Partei im Vordergrund steht und weniger die (Selbst-)Darstellung einzelner Parteigänger. Diese Auswahl erfolgt unabhängig von den Absichtsbekundungen der Piratenpartei Deutschland, Themen den Vorzug vor Köpfen zu geben. Auffällig: Nach der Landtagswahl im Saarland 2012 häuften sich die kritischen Beiträge gegenüber der Piratenpartei Deutschland. Inhaltlich wurde den PIRATEN bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen 2012 vorgeworfen, sie seien „programmlos“ und wollten das Urheberrecht „abschaffen“. Zur „Gruppe 42“ siehe Henzler 2012, Meldung 2012; vgl. Becker 2012. Zum „Frankfurter Kollegium“ siehe Becker 2012, Heppner 2012, Jacobsen 2012, Leichtmatrose 2012, Piratenpartei/Frankfurter Kollegium 2012 a, Piratenpartei/Frankfurter Kollegium 2012 b, Piratenpartei/Dresdner Fragenkatalog 2012, Meldung 2012. IndexAbgeordnetenhauswahl in Berlin 2011, Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Verhältnis zu), FDP (Verhältnis zu), „Frankfurter Kollegium“, „Google-Check“ (bei Neumitgliedern), „Gruppe 42“, Landtagswahl im Saarland 2012, Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012, Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012, Mitgliederstand, Piratenpartei (Deutschland), Pirate Party Australia, Vorwürfe („Inhaltsarmut“, „Ein-Themen-Partei“, „Sexismus“, „Rassismus“, „Rechtsradikalismus“), Wahlforschung. PersonenAugustin, Andreas (SL); Barenhoff, Markus (BuVo); Baum, Andreas; Falkvinge, Rick (Schweden); Goetze, Swanhild (BuVo); Haase, Martin; Körner, Stefan (BY); Lang, Christopher (BuVo); Lauer, Christopher (BE); Lenze; Enno; Maurer, Jasmin (SL); Möllering, Anita (BuVo); Nerz, Sebastian (BW, BuVo); Paul, Joachim (NRW); Peukert, Klaus (BuVo); Ponader, Johannes (BuVo); Roser, Emmannuelle (BY); Rydlewski, Birgit (NRW); Schinkel, Christine (BE); Schlömer, Bernd (BuVo); Schmidt, Torge (SH); Schomaker, Sven (BuVo); Schrade, Matthias (BuVo); Schramm, Julia (BuVo); Semken, Hartmut (BE); Urbach, Stephan; Weisband, Marina (NRW). |
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No. | Reference | Info |
[001] (130) |
Appelius, Stefan, und Armin Fuhrer. Das Betriebssystem erneuern: Alles über die Piratenpartei. Berlin: Berlin Story Verlag, 15.06.2012. ISBN-13: 978-3-86368-056-5 (334 Seiten). • Münchner Stadtbibliothek Schwabing Systematik Gmf 49 /APP.
• Description, purchase order: Stand: 2012-09-01, zuletzt verifiziert: 2012-09-12. [+] Eine Anatomie der Piratenpartei Deutschland. |
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[002] (163) URI |
Bär, Dorothee. „Klartext“. bayernkurier.de (3. November 2012). http://www.bayernkurier.de/zeitung/artikel/ansicht/7353-klartext.html Stand: 2012-11-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut Dorothee Bär, Vize-Generalsekretärin der CSU, hätten die PIRATEN ein ungelöstes Problem: „die Monothematik. […] Es ist richtig: Sie haben zunächst frischen Wind in den politischen Alltag gebracht und Netzpolitik als ernstes Feld etabliert. Das alleine reicht aber nicht.“ Eine erfolgreiche Partei müsste Inhalte zu allen politischen Feldern „liefern können“. |
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[003] (103) URI |
Bannas, Günter. „Parteien und Piraten: Das Lachen im Halse“. FAZ.NET (24. April 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/parteien-und-piraten-das-lachen-im-halse-11727942.html Stand: 2012-04-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] „Mit ihren Strategien gegen die Piraten sind die etablierten Parteien bisher gescheitert. Einig sind sie sich darin, der aufstrebenden Partei die Regierungsfähigkeit abzusprechen.“ Programmatische Unklarheiten würden den PIRATEN nachgesehen, sie würden trotzdem gewählt. |
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[004] (001) E-Book |
Bartels, Henning. Die Piratenpartei: Entstehung, Forderungen und Perspektiven der Bewegung. Reihe Netzbürger. Berlin: Contumax, 09.2009. ISBN-10: 3-86199-001-6; ISBN-13: 978-3-86199-001-7 (288 Seiten).
• Description, purchase order: Stand: 2011-10-03, zuletzt verifiziert: 2012-01-12. [+] Einstiegslektüre mit Rundumblick zur Piratenpartei. |
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[005] (146) MP3 |
Bayerischer Rundfunk, Hg. „Piraten, Transparenz, Berliner Abgeordnetenhaus“. B5 aktuell – Das MedienMagazin (16. September 2012). Podcast, 23:41 min. http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_-QS/52vp_AQS/120916_1435_Die-B5-Reportage_Piraten-Transparenz-Berliner-Abgeordnetenha.mp3 Stand: 2012-09-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Ein Jahr nach dem spektakulären Einzug der PIRATEN in das Abgeordnetenhaus in Berlin am 18. September 2011 täte sich die Piratenpartei schwer mit der politischen Realität. |
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[006] (112) URI |
Becker, Sven, und Annett Meiritz. „Interne Querelen: Berliner Piratenchef tritt nach drei Monaten zurück“. Spiegel Online (16. Mai 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hartmut-semken-vorsitzender-der-berliner-piraten-tritt-zurueck-a-833426.html Stand: 2012-05-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/interne-querelen-berliner-piratenchef-tritt-nach-drei-monaten-zurueck-61118.html Stand: 2012-05-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Wochenlange Debatten im Führungszirkel des 3400 Mitglieder zählenden
Berliner Landesverbandes der Piratenpartei münden in den Rücktritt
des Landesvorsitzenden Hartmut Semken. |
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[007] (175) URI |
Becker, Sven. „Grabenkämpfe bei den Piraten: Sozial-liberaler Flügel setzt sich vom Schwarm ab“. Spiegel Online (12. Dezember 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-sozial-liberaler-fluegel-gruendet-eigenen-verein-a-872445.html Stand: 2012-12-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/grabenkaempfe-bei-den-piraten-sozialliberaler-fluegel-setzt-sich-vom-schwarm-ab-77835.html Stand: 2012-12-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Die Gründung des „Frankfurter Kollegiums“ in der Piratenpartei spalte diese:
„Der neue Verein offenbart die seit langem schwelenden Richtungskämpfe
bei den Piraten. Zuletzt konnten sich zunehmend Vertreter der Parteilinken
durchsetzen und beim letzten Parteitag in Bochum die Einführung eines Mindestlohns
und die Prüfung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Grundsatzprogramm
verankern. Nach wie vor gibt es bei den Piraten jedoch auch viele freiheitlich eingestellte
Mitglieder, die zu viele staatliche Eingriffe in die Gesellschaft ablehnen.“
Hinweis auf die Gründung der „Gruppe 42“. |
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[008] (010) URI |
Beitzer, Hannah. „Verhältnis von Union und Piraten: Zuspruch von der schwarzen Seite“. sueddeutsche.de (23. Januar 2012).
http://www.sueddeutsche.de/digital/verhaeltnis-von-union-und-piraten-zuspruch-von-der-schwarzen-seite-1.1264786 Stand: 2012-01-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Auf Twitter gebe es ein « Tête-à-tête » und „Kuscheltaktik“ zwischen Unionspolitikern und PIRATEN. „Peter Altmaier scheint so etwas wie der väterliche Freund der Piraten geworden zu sein. Klar, ein politischer Gegner, irgendwie. Aber einer mit dem man reden kann. Einer, der einem auch noch Glück wünscht für das Experiment Piratenpartei. Und einer der wenigen wirklich Mächtigen im Berliner Politikbetrieb, die sich mit ihnen überhaupt abgeben. Das schmeichelt.“ Doch: „Altmaier will sich über die Piraten einen Zugang zu den Netzwerken sichern, um dort seine Argumente pro Vorratsdatenspeicherung unterzubringen. Klassisches U-Boot-Verhalten.“ Die GRÜNEN wiederum gingen mit den PIRATEN „wesentlich rauer um als die Konservativen“. |
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[009] (077) URI |
Beitzer, Hannah. „Umfragehoch der Piratenpartei: Chaoten oder Visionäre?“ sueddeutsche.de (8. April 2012).
http://www.sueddeutsche.de/politik/umfragehoch-der-piratenpartei-chaoten-oder-visionaere-1.1327908 Stand: 2012-04-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Fünf Gründe, warum man die PIRATEN wählen sollte:
1. Die Piraten sind eine Partei zum Mitmachen.
2. Die Piraten sind Visionäre.
3. Die Piraten fordern etablierte Parteien heraus.
4. Die Piraten sind keine Karrierepolitiker.
5. Die Piraten sind authentisch. |
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[010] (011) URI |
Bewarder, Manuel. „Ausstieg: ‚Ich bin nicht tot’ – Piratin Weisband taucht ab“. Welt Online (26. Januar 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13833891/Ich-bin-nicht-tot-Piratin-Weisband-taucht-ab.html Stand: 2012-01-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Einschätzung der Auswirkungen des Rückzugs von Marina Weisband, die als „Glücksfall für den Vorstand“ bezeichnet wird. |
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[011] (046) URI |
Bewarder, Manuel. „Politologe Bieber: ‚Bei den Piraten tut sich langsam Zerrissenheit auf’“. Welt Online (28. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article10613018/Bei-den-Piraten-tut-sich-langsam-Zerrissenheit-auf.html Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Interview mit dem Politologen Prof. Christoph Bieber. |
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[012] (062) URI |
Bewarder, Manuel. „Piratenpartei: ‚Zu diesem Thema haben wir keine Meinung’“. Welt Online (31. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106142305/Zu-diesem-Thema-haben-wir-keine-Meinung.html Stand: 2012-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritik an der „demonstrativen Ahnungslosigkeit“ der PIRATEN und Kritik an der Basisdemokratie der Piratenpartei: „Machtkonzentration? Nein danke, finden die Mitglieder. Das verschreckt und frustriert manche mit Drang nach oben. Stattdessen spült der Piratenschwarm regelmäßig Mitglieder hoch, die wenig anecken.“ Und: „Eigentlich kann sich bei den Piraten nur ein Amt leisten, wer Zeit und Geld mitbringt. Nimmt man nun noch die oftmals ins Mobbing abdriftende Streitkultur hinzu, wird klar, warum die Piraten Personal verbrennen. […] Mittlerweile sagen die meisten Piraten mit Ämtern, dass es so nicht weitergehen kann. Alle arbeiten am Limit. Eine Aufwandsentschädigung müsse drin sein. Eine bezahlte Stelle wurde immerhin schon geschaffen: für eine Putzfrau in der Bundesgeschäftsstelle“. |
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[013] (074) URI |
Bewarder, Manuel. „Bashing & Mobbing: Offener Schlagabtausch spaltet die Piratenpartei“. Welt Online (4. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106154053/Offener-Schlagabtausch-spaltet-die-Piratenpartei.html Stand: 2012-04-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Konflikt via Twitter, E-Mails und Bolgs zwischen Berliner PIRATEN und dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Sebastian Nerz. Hintergrund sei Nerzens Kritik am Verhalten einzelner als „nicht tolerierbar“, was sich die basisdemokratischen PIRATEN verbäten. Pikant ist die Auseinandersetzung wegen des Gewichts des Berliner Landesverbandes innerhalb der PIRATEN, da jener „maßgeblich an der strategischen Ausrichtung der Partei beteiligt“ sei. |
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[014] (101) URI |
Bewarder, Manuel, Jochen Gaugele und Matthias Kamann. „Protestpartei: CDU-General sieht Piraten ‚nackt an der Reling’“. Welt Online (23. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106212768/CDU-General-sieht-Piraten-nackt-an-der-Reling.html Stand: 2012-04-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Der Hype um die Piratenpartei macht der politischen Konkurrenz zu schaffen.“ Blick auf Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU/CSU, SPD und DIE LINKE mit Stellungnahme von Angelika Beer, der früheren GRÜNEN, die 2009 zur Piratenpartei Deutschland kam. |
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[015] (106) URI |
Bewarder, Manuel. „Abschied vom Amt: Die kabelhafte Welt der Piratin Marina Weisband“. Welt Online (27. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106234783/Die-kabelhafte-Welt-der-Piratin-Marina-Weisband.html Stand: 2012-04-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Journalistische Lobrede auf die 24-jährige Marina Weisband. Zu den PIRATEN: „Die Explosion der Piraten bei Wahlen und in Umfragen überfordert Weisband wie viele andere Piraten auch. Der Grund ist einfach: Aus finanzieller Sicht sind die Piraten noch eine Zwei-Prozent-Partei. Als Folge müssen alle Parteiämter ehrenamtlich ausgefüllt werden. Solange niemand was von den Piraten wollte, klappte das gut. Doch nun sind die Piraten der Politik-Hype der Stunde. Für viele Piraten gehen über 60 Stunden in der Woche für die Partei drauf. Vor Millionenpublikum ringen sie mit gestandenen Parteioberen um Positionen. Künstler verteufeln sie aufgrund ihrer Urheberrechtsposition. Journalisten werden so gnadenlos wie bei anderen Parteien. Kurzum: Die Piraten werden verehrt, angefeindet, angeschrien. Und die Neuankömmlinge nehmen die Herausforderung an.“ |
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[016] (107) URI |
Bewarder, Manuel. „Der dritte Streich“. Welt Online (7. Mai 2012). http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article106265896/Der-dritte-Streich.html Stand: 2012-05-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Die Piraten wollen die Protest-Theorie nicht ganz wahrhaben. […] Als vielleicht wichtigstes Erfolgsrezept der Piraten erscheint allerdings, dass sie Politik grundsätzlich anders machen wollen. Grundlage dafür ist das Internet als lernendes System, in das jeder seine Gedanken einspeisen kann und wo gemeinsam Probleme angegangen werden können. Zum Beispiel können sich die Mitglieder per Software jeden Tag an politischen Positionen beteiligen. Sogar die 'New York Times' hat gerade beschrieben, dass die Piraten das boomende Mitmachgefühl über den Umweg Computer in der Politik aufgreifen würden – und dass sich US-Präsident Barack Obama da abschauen könne, wie man Partizipation per Computer ermögliche.“ |
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[017] (121) URI |
Bewarder, Manuel. „Piraten-Chef: Wie der ‚Bundesbernd’ Piraten-Amt und Job stemmt“. Welt Online (25. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106380615/Wie-der-Bundesbernd-Piraten-Amt-und-Job-stemmt.html Stand: 2012-05-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Porträt von Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. |
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[018] (124) URI |
Bewarder, Manuel. „Liquid Feedback: Wie die Piraten mit ihrer eigenen Software kämpfen“. Welt Online (7. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106432038/Wie-die-Piraten-mit-ihrer-eigenen-Software-kaempfen.html Stand: 2012-06-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Das Tool LiquidFeedback sei in der Piratenpartei Deutschland umstritten; weniger als ein Drittel der rund 30.000 PIRATEN nutzte die freie Software. |
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[019] (125) URI |
Bewarder, Manuel. „Mobbing und Rufmord: Der schmutzige Machtkampf bei den Piraten-Sprechern“. Welt Online (8. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106447100/Der-schmutzige-Machtkampf-bei-den-Piraten-Sprechern.html Stand: 2012-06-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Die Rücktritte der ehrenamtlich tätigen Bundespressesprecher Christopher Lang (BE) und Aleks Lessmann (BY) sollen tatsächlich auf einen Konflikt mit der bezahlten Bundespressesprecherin Anita Möllering und einen Machtkampf mit der Servicegruppe Presse zurückzuführen sein. Die SG Presse solle neu organisiert und geöffnet werden. Siehe auch Lang 2012, Meiritz 2012 j. |
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[020] (131) URI |
Bewarder, Manuel. „Mitmachpartei: Was treiben denn Piraten im Hinterzimmer?“. Welt Online (23. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article107094767/Was-treiben-denn-Piraten-im-Hinterzimmer.html Stand: 2012-06-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Der Artikel legt nahe, bei den Berliner PIRATEN gebe es Intransparenz, Klüngel- und Hinterzimmerpolitik. |
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[021] (139) URI |
Bewarder, Manuel. „Schlachtplan: Das ‚geheime’ Programm der Piratenpartei“. Welt Online (30. August 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article108884004/Das-geheime-Programm-der-Piratenpartei.html Stand: 2012-08-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Angeblicher „Schlachtplan“ der PIRATEN, deren politische Arbeit durch „interne Streitereien“ übertönt werde. Soziales: Bedingungsloses Grundeinkommen light; Urheberrecht, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz: Reform; Wirtschaft: „sozialeres“ Wirtschaftssystem; Energiepolitik: weniger Vorbehalte gegen neue technische Verfahren als bei Bündnis 90/DIE GRÜNEN; Außenpolitik: Auslandseinsätze mit UN-Mandat möglich. |
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[022] (140) URI |
Bewarder, Manuel. „Urheberrecht: Berliner Piraten düpieren die Parteispitze“. Welt Online (4. September 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article108965372/Berliner-Piraten-duepieren-die-Parteispitze.html Stand: 2012-09-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Alleingang“ der Berliner PIRATEN bei der Urheberrechtsreform während die Piratenpartei erst noch Vorschläge zur Befassung erarbeitet. |
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[023] (142) URI |
Bewarder, Manuel. „Partei im Umbruch: Warum sich die Piraten niemals lieben werden“. Welt Online (5. September 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article108995316/Warum-sich-die-Piraten-niemals-lieben-werden.html Stand: 2012-09-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Das „basisdemokratische Dilemma“, nicht für alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland sprechen zu können, sei „das Einfallstor für Schüsse gegen den Bundesvorstand“. Dabei stünden die südlichen Landesverbände mit „eher konservativen Positionen“ gegen eine Stärkung „linker Politik“, wobei „der Konflikt alles andere als leise im Hintergrund“ ausgetragen werde. Der Bundesvorstand habe sich sowohl mit „von außen gelegten Stolpersteinen“ als auch mit internen Querelen zu befassen, während obendrein das „Transparenz-Pendel“ zwischenzeitlich Vertraulichkeiten und nicht-öffentliche Sitzungen verhinderte. |
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[024] (144) URI |
Bewarder, Manuel, und Claudia Ehrenstein. „Internet: Piraten-Gründer will Kinderpornos legalisieren“. Welt Online (10. September 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article109124782/Piraten-Gruender-will-Kinderpornos-legalisieren.html Stand: 2012-09-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Rick Falkvinge, Gründer der schwedischen Piratenpartei, verstört die PIRATEN in Deutschland mit Thesen zur Legalisierung der Dokumentation von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. Bundesvorstandsmitglied Klaus Peukert empfehle Falkvinge via Twitter die Gründung einer eigenen Partei. |
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[025] (149) URI |
Bewarder, Manuel. „Wirtschaftspolitik: Piraten droht klaffende Lücke im Parteiprogramm“. Welt Online (14. Oktober 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article109824408/Piraten-droht-klaffende-Luecke-im-Parteiprogramm.html Stand: 2012-10-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Die Piratenpartei Deutschland könne sich nicht auf ein wirtschaftspolitisches Programm festlegen. Die Positionen ließen sich unter den Schlagwörtern „links“ und „liberal“ zusammenfassen. Der politische Geschäftsführer der Partei, Johannes Ponader, spreche von einem „extremen Machtkampf, wo wir wirtschaftspolitisch hingehen“. |
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[026] (161) URI |
Bewarder, Manuel. „Nach Rücktritten: Zoffende Top-Piraten vereinbaren Waffenstillstand“. Welt Online (2. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article110558402/Zoffende-Top-Piraten-vereinbaren-Waffenstillstand.html Stand: 2012-11-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Nach wochenlangen Querelen im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland und den angekündigten Rücktritten von Julia Schramm und Matthias Schrade sprechen sich Bernd Schlömer (Bundesvorsitzender) und Johannes Ponader (Politischer Geschäftsführer) aus. „Es ist unklar, ob nun ein wochenlanger öffentlich geführter Machtkampf beendet ist. Zuletzt hieß es von verschiedenen Vorständen, dass die Gräben offen bleiben werden. Interpretiert man die vergangenen Wochen, deutet alles auf einen Waffenstillstand, aber nicht unbedingt auf Frieden hin. Es sieht aber aus, als ob der Vorstand auf die Rufe anderer Piraten nach einem Ende der Querelen hört.“ |
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[027] (174) URI |
Bewarder, Manuel. „Bernd Schlömer: ‚Ich muss mich mit Ponader nicht lieb haben’“. Welt Online (26. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article111527336/Ich-muss-mich-mit-Ponader-nicht-lieb-haben.html Stand: 2012-11-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, zeichneten sich die PIRATEN durch eine „Werthaltung, Mentalität und Lebenseinstellung“ aus und unterschieden sich von anderen Parteien: „Die Piraten haben gezeigt, dass sie in der Lage sind, basisdemokratisch Programmerweiterungen vorzunehmen, auch in lebensnahen Bereichen wie der Wirtschafts- oder der Außen- und Sicherheitspolitik. Durch die Art, wie wir Politik machen, werden wir uns noch lange von den anderen Parteien unterscheiden. Und das wird der Wähler auch honorieren.“ Die PIRATEN verstünden sich als „Bürgerrechtsbewegung. Als Partei haben wir uns formiert, damit wir in der repräsentativen Demokratie auch an der Meinungsbildung in den Parlamenten teilhaben und mitbestimmen können“. Schlömer zufolge sollten „die Piraten Mut zeigen, Verantwortung zu zeigen und zu tragen.“ Einer Einordnung der Partei im Links-Mitte-Rechts-Spektrum weicht er aus, meint, die PIRATEN seien „entideologisiert“ und „stehen einfach für eine pragmatische Arbeitsweise bei der Suche nach Lösungen“. |
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[028] (184) URI Tweet |
Bewarder, Manuel. „Bekannteste Piratin: Weisband verzichtet auf Bundestagskandidatur“. Welt Online (21. Dezember 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article112158931/Weisband-verzichtet-auf-Bundestagskandidatur.html Stand: 2012-12-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Marina Weisband verzichtet auf eine Bundestagskandidatur. „Die Absage Weisbands ist ein schwerer Schlag für die Partei, die nach einem Umfragehoch im Frühjahr deutlich unter die Fünf-Prozent-Marke abgestürzt ist. Mitglieder des Bundesvorstands zofften sich monatelang in aller Öffentlichkeit. Die vier Fraktionen in Bundesländern fallen regelmäßig vor allem durch dilettantisches Verhalten auf. Vom einst versprochenen frischen Wind ist bei den Piraten nichts mehr zu spüren. Die Partei befindet sich vielmehr in einer Dauerkrise. Viele Mitglieder hatten gehofft, dass ein Comeback Weisbands der Piratenpartei einen Schub geben könnte. Doch Weisband möchte nicht in die erste Reihe der Piraten zurückkehren.“ |
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[029] (063) URI |
Birnbaum, Robert [u. a.]. „Piraten-Vize Bernd Schlömer im Gespräch: ‚Ein vertrauliches Gespräch muss möglich sein’“. tagesspiegel.de (31. März 2012).
http://www.tagesspiegel.de/politik/piraten-vize-bernd-schloemer-im-gespraech-ein-vertrauliches-gespraech-muss-moeglich-sein/6460590.html Stand: 2012-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut Bernd Schlömer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, würden "Nonliner" von den PIRATEN in die Arbeitsweise der Partei und den Umgang mit den Beteiligungs- und Kommunikationsinstrumenten eingewiesen. „Es gibt bei uns ja nicht nur digitale Kommunikationsinstrumente. Das Ganze ist an ‚Real-Life-Treffen’ gekoppelt – Stammtische, Squads, Crews, nicht zuletzt Parteitage. In gewisser Weise ist es wie mit dem E-Learning: Ohne Präsenzphasen geht es nicht.“ Außerdem: „Wir haben einen niedrigschwelligen Zugang zur politischen Teilhabe. Mittels digitaler Medien können soziale und menschliche Netzwerke schnell und ortsunabhängig gebildet werden, um basisnah und demokratisch Politik zu betreiben. Die anderen Parteien sind eher Abnick-Parteien und nicht so basisnah.“ |
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[030] (067) URI |
Bulban, Franziska. „Piraten in NRW: Gestatten, Paul, Pirat. Piraten verabscheuen Personenkult. Nur durch Zufall kamen sie in NRW zu einem Spitzenkandidaten“. Zeit Online (1. April 2012). http://www.zeit.de/2012/14/Piraten-Kandidat-Paul/komplettansicht Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Ein Eindruck von der basisdemokratischen Wahl Joachim Pauls zum
Spitzenkandidaten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. |
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[031] (150) URI Tweet |
Clauss, Ulrich. „Meinung. Digital-Sozialismus: Der intellektuelle Konkurs der Piratenbewegung“. Welt Online (14. Oktober 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article109826625/Der-intellektuelle-Konkurs-der-Piratenbewegung.html Stand: 2012-10-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Grabrede auf die Piratenpartei Deutschland. Die Gründe für den Niedergang
seien „die demonstrativ zur Schau gestellte Inkompetenz, die verbale Pöbelkultur,
der Eindruck von Sozialschmarotzertum und Unlauterkeit in führender Position“.
Kritik an der Transparenzforderung der PIRATEN: „Transparent, also durchsichtig,
kann auch eine Diktatur sein, in der sonnenklar ist, wer befiehlt und wer zu gehorchen hat.
[…] Zudem erwuchs der Transparenzbegriff der Piraten aus einer technischen Utopie,
die höchst ambivalent ist und neben egalitären auch totalitäre Züge
trägt. Die Vorstellung, in einer technisch idealen Gesellschaft online und in Echtzeit
kleinteilig darüber abzustimmen, was jeweils getan werden soll, ist absurd.“ |
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[032] (028) URI |
Diehl, Jörg, und Annett Meiritz. „Piraten-Parteitag in NRW: Wahl der Qual“. Spiegel Online (24. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823548,00.html Stand: 2012-03-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-parteitag-nrw-wahl-der-qual-57274.html Stand: 2012-03-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Eindruck von der (Qual-)Wahl des Spitzenkandidaten der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen
in Münster: „Die Piraten sind ein zutiefst unberechenbarer
Haufen – der Segen ihrer basisdemokratischen Struktur ist der Fluch jedes Funktionärs.“ |
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[033] (171) URI |
Diehl, Jörg, und Annett Meiritz. „Rechtsanwalt Udo Vetter: Lawblogger will für Piraten in den Bundestag“. Spiegel Online (12. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/udo-vetter-lawblogger-will-fuer-piraten-in-den-bundestag-a-866709.html Stand: 2012-11-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/rechtsanwalt-udo-vetter-lawblogger-will-fuer-piraten-den-bundestag-75347.html Stand: 2012-11-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Porträt des Strafverteidigers Udo Vetter „Pirat in Nadelstreifen“,
der als Bundestagskandidat für die Piratenpartei Deutschland kandidiert.
„Angesichts der chronisch miesen Stimmung, Rücktritten und sinkender
Umfragewerte könnten Piraten-Newcomer wie Vetter die letzte Hoffnung
der orientierungslosen Partei sein. Denn der Einzug in den Bundestag wird
immer unwahrscheinlicher, zudem sitzen die meisten Aktiven der ersten Stunde mittlerweile
in Vorständen oder Parlamenten. Mehrheitsfähiger prominenter Nachwuchs
ist nicht in Sicht, einstige Aushängeschilder wie Marina Weisband haben
sich vorerst zurückgezogen.“ |
|
[034] (018) URI |
Dutschke, Marek „Dutschke spricht: Quo vadis Piraten?“ handelsblatt.com (10. März 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kurz-und-schmerzhaft/dutschke-spricht-quo-vadis-piraten/6309838.html Stand: 2012-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Im Kampf gegen die Regulierung und Zensur des Netzes bedürfe es einer kompetenten Interessenvertretung. „Die Piraten als freiheitsliebende Verfechter der Netzneutralität könnten zumindest in Deutschland zu einem maßgeblichen Akteur dieser Gestaltung werden.“ |
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[035] (085) URI |
Ehrenstein, Claudia. „Grüne Steffi Lemke: Warum die Piraten nicht sonderlich sexy sind“. Welt Online (12. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106174956/Warum-die-Piraten-nicht-sonderlich-sexy-sind.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Interview mit Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. |
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[036] (064) URI |
Exner, Ulrich. „Schleswig-Holstein: Wo die Piraten das Blaue vom Himmel versprechen“. Welt Online (31. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106142179/Wo-die-Piraten-das-Blaue-vom-Himmel-versprechen.html Stand: 2012-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] „Wer sich das Wahlprogramm der schleswig-holsteinischen Piraten durchliest, findet ein ganzes Sammelsurium an Wohltaten, die man dem Wähler verspricht: Mehr Ganztagsschulen, Lehrmittelfreiheit, einen ausschließlich aus Steuern und Abgaben finanzierten öffentlichen Nahverkehr, günstigere Mieten, eine bessere Ausstattung der Polizei und des Verbraucherschutzes, kostenlose Schulbusse, kostenloses Schul-Mittagessen und das bitte in Demeter-Bioqualität, mehr Jugendförderung, mehr Lebensqualität. Mehr alles. […] Unterm Strich, dieses Fazit kann man den ungemein engagiert, euphorisiert und sympathisch auftretenden Piraten nicht ersparen, würden sie im Fall des Falles wohl nicht einen einzigen kostenpflichtigen Programmpunkt umsetzen können.“ |
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[037] (126) URI |
Exner, Ulrich. „Ministerpräsidentenwahl: Eklat in Kiel – Piraten sauer auf ‚Dänen-Ampel’“. Welt Online (11. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/article106497546/Eklat-in-Kiel-Piraten-sauer-auf-Daenen-Ampel.html Stand: 2012-06-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Während der designierte schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) eine Gesprächseinladung der Fraktion der Piratenpartei angenommen hatte, schlagen seine Koalitionspartner vom Bündnis 90/DIE GRÜNEN und dem SSW ein Gespräch aus. Für die PIRATEN ist dies „ganz schlechter Stil“, der ihr Abstimmungsverhalten am Tag der Wahl des Ministerpräsidenten präge. |
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[038] (089) URI |
Fietz, Martina. „Sieben Parteien-Parlament? Piraten sichern Angela Merkel die Macht“. Focus Online (13. April 2012). http://www.focus.de/politik/deutschland/fietz-am-freitag/sieben-parteien-parlament-piraten-sichern-angela-merkel-die-macht_aid_736838.html Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
Die Koalitionslogik für Fünf-Parteien-Parlamente wankt.
„Die Parteienlandschaft sieht plötzlich anders aus. Das bleibt nicht ohne Folgen
für die Machtverteilung in der Zukunft. Denn je mehr Parteien in den Parlamenten
vertreten sind, desto geringer sind die Chancen, bislang denkbare Konstellationen
durchzusetzen. Schwarz-Gelb hat schon wegen der FDP-Schwäche aus heutiger Sicht
keine Aussicht auf eine Neuauflage. Aber die Alternative lautet nun nicht mehr Rot-Grün.
Denn auch für ein solches Zweierbündnis wird die Mehrheit nicht reichen.
Selbst Rot-Rot-Grün könnte knapp werden, erst recht eine Ampel, sollte die FDP
die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Kurzum: Je stärker die Piraten, desto geringer
die Aussicht für die SPD, den Bundeskanzler zu stellen.“ |
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[039] (051) URI |
Fleischhauer, Jan. „S.P.O.N. – Der Schwarze Kanal: Triumph des Gruppenzwangs“. Spiegel Online (29. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,824540,00.html Stand: 2012-03-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-hype-wo-patrick-doering-recht-hat-57630.html Stand: 2012-03-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
These: Die Erfolge der Piratenpartei gingen zu Lasten des „linken Lagers“.
Das Parteiprogramm durchziehe „ein ausgesprochener Hang zum Egalitären“,
persönliche Meinungen wären bei den PIRATEN irrelevant, gewönnen
erst dann an Bedeutung, wenn die Gruppe mehrheitlich zustimme. Durch Liquid Democracy
würden informelle Hierarchien zu verhindern versucht. Die Piratenpartei beziehe ihre Anziehungskraft
aus einem Erneuerungswillen, der sich nicht aus der Kenntnis des zu verändernden
Systems speiste, sondern aus demonstrativer Unkenntnis und dem Stolz hierauf.
„Wenn man den Prognosen glauben darf, dann steht den Piraten eine große Zukunft bevor.
Man wird sehen. Weil sich jeder angreifbar macht, der aus der Menge herausragt
und damit mehr als ein ‚Basispirat’ ist, hat die junge Partei schon in erstaunlich kurzer
Zeit Führungspersonal verschlissen.“ |
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[040] (054) URI |
Forschungsgruppe Wahlen e. V., Hg. „Politbarometer-Extra NRW: Klare Mehrheit für Rot-Grün. FDP und Linke unter der Fünf-Prozent-Grenze – Piraten darüber“. forschungsgruppe.de (30. März 2012). http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer-Extra_NRW/ Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2012-03-31. Ergebnis laut einer repräsentativer Umfrage für die vorgezogene Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. CDU: 34 %; SPD: 37 %; FDP: 2 %; B90/DG: 13 %; DIE LINKE: 4 %; PIRATEN: 6 %; Sonstige: 4 %. |
|
[041] (055) URI |
Forschungsgruppe Wahlen e. V., Hg. „Politbarometer März II 2012: Piraten deutlich im Aufwind – FDP bleibt im Keller. Nur große Koalition wird mehrheitlich positiv bewertet“. forschungsgruppe.de (30. März 2012). http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/ Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2012-03-31. „Auch wenn die ganz überwiegende Mehrheit (83 Prozent) die Erfolge der Piraten auf die Unzufriedenheit mit den anderen Parteien zurückführt und nur 8 Prozent auf die inhaltlichen Positionen der Piraten, fänden es 37 Prozent gut, wenn die Piraten auch im Bundestag vertreten wären (egal: 32 Prozent, schlecht: 26 Prozent). 24 Prozent fänden es sogar gut, wenn sie an der nächsten Bundesregierung beteiligt wären (egal: 23 Prozent, schlecht: 47 Prozent). Politisch rechnen 31 Prozent die Piraten eher dem linken Spektrum zu, 35 Prozent halten sie eher für eine Partei der Mitte und 30 Prozent können die Piraten nicht einordnen (eher rechts: 4 Prozent). Trotz des aktuellen Hochs glauben aber nur 36 Prozent, dass die Piraten langfristig als Partei erfolgreich sein werden und 50 Prozent glauben das nicht (weiß nicht: 14 Prozent).“ |
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[042] (152) URI |
Forschungsgruppe Wahlen e. V., Hg. „Politbarometer Oktober II 2012: CDU/CSU und Grüne rauf – SPD runter – Piraten raus. Inzwischen klare Mehrheit für Verbleib Griechenlands im Euro“. forschungsgruppe.de (26. Oktober 2012). http://www.forschungsgruppe.de/Aktuelles/Politbarometer/ Stand: 2012-10-26, zuletzt verifiziert: 2012-10-31. Die PIRATEN würden nach einer Politbarometer-Projektion den Sprung in den Bundestag nicht mehr schaffen. CDU: 39 %/+1 %; SPD: 29 %/-2 %; FDP: 4 %; B90/DG: 13 %/+1 %; DIE LINKE: 6 %; PIRATEN: 4 %/-1 %; Sonstige: 5 %/+1 %. „Damit wären nur vier Fraktionen im Bundestag vertreten. Neben einer großen Koalition wäre damit nur eine schwarz-grüne oder eine Koalition aus SPD, Linke und Grünen mehrheitsfähig.“ |
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[043] (031) URI |
Fried, Nico. „Lehren aus der Saarland-Wahl: Warum die Piraten der Kanzlerin helfen“. sueddeutsche.de (26. März 2012). http://www.sueddeutsche.de/politik/lehren-aus-der-saarland-wahl-warum-die-piraten-der-kanzlerin-helfen-1.1318784 Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Einstufung der Piratenpartei als linksgerichtete Partei. „Neben der Linkspartei jetzt auch noch die Piraten? Angela Merkel dürfte sich freuen: Je mehr linksgerichtete Parteien es gibt, mit denen die SPD nicht regieren will, umso leichter kann die Kanzlerin ihre Macht erhalten.“ |
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[044] (032) |
Fuhrer, Armin [u. a.]. „Achtung, Piraten!“. FOCUS 13/12 (26. März 2012): 22–30. [/] Porträts von acht PIRATEN: Andreas Baum, Martin Haase, Christopher Lauer, Enno Lenze, Bernd Schlömer, Torge Schmidt, Stephan Urbach und Marina Weisband. |
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[045] (068) URI |
Gaugele, Jochen, und Christian Malzahn. „Renate Künast: ‚Die Piraten sind die Neuen. Wir sind die Grünen’“. Welt Online (1. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106142823/Die-Piraten-sind-die-Neuen-Wir-sind-die-Gruenen.html Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Verhältnis Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
„Die Piraten sind für alle Parteien eine Herausforderung.
Sie können jetzt mit ihrer Ausstrahlung des Neuen punkten.“ |
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[046] (114) URI |
Gaugele, Jochen. „Hans-Jürgen Papier: Ex-Verfassungsrichter sieht Piraten als Gewinn“. Welt Online (17. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/article106326635/Ex-Verfassungsrichter-sieht-Piraten-als-Gewinn.html Stand: 2012-05-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, begrüßt das politische Engagement junger Menschen in der Piratenpartei als „gutes Zeichen“, auch wenn der Name der Partei „nicht gerade auf Ernsthaftigkeit hindeutet“. Siehe auch Gaugele 2012 c. |
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[047] (115) URI |
Gaugele, Jochen, und Claus Christian Malzahn. „Hans-Jürgen Papier: ‚Eine Protestpartei wird nicht von Dauer sein’“. Welt Online (17. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106330374/Eine-Protestpartei-wird-nicht-von-Dauer-sein.html Stand: 2012-05-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht sich gegen die von Roman Herzog erwogene Erhöhung der Sperrklausel bei Wahlen aus. Die Piratenpartei habe ein Programm und eine Satzung zur Teilnahme an Wahlen vorgelegt. „Das Recht schreibt nicht vor, wie komplex und umfangreich ein Parteiprogramm sein muss. Über die Güte eines Parteiprogramms entscheidet der Wähler. Eine politische Partei wird auf Dauer nur Erfolg haben, wenn sie sich nicht darauf beschränkt, diejenigen aufzufangen, die mit den etablierten Parteien nicht einverstanden sind. Eine Partei, die nur vom Protestpotenzial lebt, wird nicht von Dauer sein. Das hat die bundesdeutsche Geschichte bewiesen. Protestparteien wie zum Beispiel die Schill-Partei in Hamburg sind nach spektakulären Wahlerfolgen schnell wieder verschwunden. Eine Partei, die langfristig Erfolg haben will, wird um eine tragfähige Programmatik nicht herumkommen.“ Siehe auch Gaugele 2012 b. |
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[048] (052) URI |
Gaus, Bettina, und Daniel Bax. „Pro & Contra Piratenpartei: Eine politische Eintagsfliege?“ taz.de (29. März 2012). http://www.taz.de/Pro--Contra-Piratenpartei/!90562/ Stand: 2012-03-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
PRO.
Die Wähler der Piratenpartei seien bislang vor allem Protestwähler.
Die PIRATEN böten „nur so lange ein Ventil, wie sie nicht verdächtigt
werden, mit den Herrschenden gemeinsame Sache zu machen.“ |
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[049] (081) URI |
Gürtler, Detlef. „Politisches Modell: Die Piraten können die Demokratie transformieren“. Welt Online (10. April 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106168931/Die-Piraten-koennen-die-Demokratie-transformieren.html Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Unterstützung für die Forderung der PIRATEN nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. „Bekommt die Piratenpartei ihre Grabenkämpfe in den Griff, hat sie gute Chancen, die erste genuin europäische Partei zu werden und einer Maximaldemokratie in Europa den Weg zu bereiten.“ |
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[050] (004) EL |
Häusler, Martin. Die Piratenpartei: Freiheit, die wir meinen – Neue Gesichter für die Politik. München: Scorpio, 17.10.2011. ISBN-13: 978-3-942166-82-9 (176 Seiten). • Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig Systematik Gmf 49.
• Description, purchase order: Stand: 2012-09-01, zuletzt verifiziert: 2012-09-12. „Kompakter und journalistisch aufgearbeiteter Überblick über Ursprünge, Programmatik, Parteiorganisation und Protagonisten, die Stellung im Gesinnungsspektrum, die Reaktion der Etablierten und die Frage nach den Überlebenschancen der Graswurzelbewegung.“ Das Buch ist freilich von der Abgeordnetenhauswahl in Berlin geprägt und entsprechend auch vom Bildmaterial auf die PIRATEN in Berlin fokussiert. |
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[051] (013) URI |
Henzler, Claudia. „Kritik von Ur-Parteimitgliedern: ‚Gruppe 42’ will Piratenpartei reformieren“. sueddeutsche.de (19. Februar 2012). http://www.sueddeutsche.de/politik/kritik-von-ur-parteimitgliedern-gruppe-will-piratenpartei-reformieren-1.1288253 Stand: 2012-02-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
O-Ton: Stand: 2012-02-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die Piratenpartei sei auf dem „Weg aus der Nische“, doch bei Altmitgliedern wüchse „das Unbehagen“ und die „Gruppe42“ artikulierte das „Identitätsproblem“. |
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[052] (180) BLOG |
Heppner, Matthias. „Meine Gedanken zum Frankfurter Kollegium“. matthias-heppner.de (16. Dezember 2012). http://www.matthias-heppner.de/blog/piratenpartei/item/meine-gedanken-zum-frankfurter-kollegium.html Stand: 2012-12-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Einer aus einer Reihe von kritischen Blog-Einträgen, wonach das „Frankfurter Kollegium“ in der Piratenpartei Deutschland eine informelle Elite darstellte. „Das Problem, dass die Piraten politisch sehr heterogen sind, wird aber kein Kollegium oder sonstige Gruppierung lösen können.“ |
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[053] (156) URI |
Hickmann, Christoph. „Piratenpartei: Guttenberg zum Vorbild“. sueddeutsche.de (29. Oktober 2012). http://www.sueddeutsche.de/politik/piratenpartei-guttenberg-zum-vorbild-1.1509000 Stand: 2012-10-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Simple These, wonach die Personaldebatten innerhalb der Piratenpartei Deutschland das Ansehen des „professionellen Politikers“ wieder aufpolierten. |
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[054] (157) |
Hönigsberger, Herbert, und Sven Osterberg. Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie. Hrsg. von der Heinrich-Böll-Stiftung. Berlin: Heinrich-Böll-Stiftung, 10.2012. (79 Seiten).
• Description, purchase order: Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Datengestützte Auswertung des Wort- und Sprachgebrauchs in der internen
und programmatischen Kommunikation der PIRATEN nebst Empfehlungen zur Kommunikation
(der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN) mit der Piratenpartei Deutschland.
Diese Studie erkennt Parteibildungsprozesse und Partizipationsschübe an. |
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[055] (047) URI |
Höver, Peter. „Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: ‚Die Piraten sind Trittbrettfahrer’“. Schleswig-Holsteinischer Zeitungsverlag (28. März 2012). http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/article//die-piraten-sind-trittbrettfahrer.html Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Interview mit der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). |
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[056] (168) URI |
Hollstein, Miriam, und Manuel Bewarder. „Marina Weisband: Die Bocklosigkeit der guten Piraten-Fee“. Welt Online (6. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article110693793/Die-Bocklosigkeit-der-guten-Piraten-Fee.html Stand: 2012-11-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Zusammenfassung der „Kontroverse“ zwischen S.P.O.N. und Marina Weisband mit der Aussage: „Mangels Dokumenten und einer Aufzeichnung des Gesprächs können Außenstehende kaum beurteilen, ob hier eine Jungpolitikerin Probleme damit hat, dass eine Redakteurin sich nicht zur Erfüllungsgehilfin des von ihr entworfenen Selbstbildes gemacht hat – oder ob hier eine Journalistin der These ihres Artikels jede journalistische Sorgfaltspflicht untergeordnet hat. Für beide Tendenzen gibt es in Politik und Journalismus Beispiele. Am Ende verlieren in solchen Diskussionen beide Seiten.“ Siehe auch Theile 2012, Weisband 2012 b. |
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[057] (147) URI |
Hünniger, Andrea Hanna. „Christopher Lauer: Der Pirat mit dem Hammer sieht den Weltuntergang“. Welt Online (21. September 2012). http://www.welt.de/kultur/article109382939/Der-Pirat-mit-dem-Hammer-sieht-den-Weltuntergang.html Stand: 2012-09-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Weltuntergangsprophetie eines Berliner PIRATEN. |
|
[058] (003) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Schleswig-Holstein Trend – September 2011: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (10. Oktober 2011). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2011/september/ Stand: 2011-10-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 26.–27. September 2011,
für eine Landtagswahl.
CDU: 30 %/-3 %; SPD: 34 %/+3 %; FDP: 3 %/-1 %;
B90/DG: 21 %/-1 %; DIE LINKE: 2 %/~0 %;
PIRATEN: 4 %/+3 %;
SSW: 3 %/-1 %; Sonstige: 3 %/~0 %. |
|
[059] (005) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Nordrhein-Westfalen Trend Oktober 2011: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (11. November 2011). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/nordrhein-westfalen/laendertrend/2011/oktober/ Stand: 2011-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 11.–13. Oktober 2011,
für eine Landtagswahl.
CDU: 31 %/-3 %; SPD: 35 %/+5 %; FDP: 3 %/-1 %;
B90/DG: 16 %/-8 %; DIE LINKE: 4 %/~0 %;
PIRATEN: 7 %/+5 % (erster Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde);
Sonstige: 4 %/+2 %. |
|
[060] (019) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Bayern Trend Januar 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (10. März 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/bayern/laendertrend/2012/januar/ Stand: 2012-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 2.–3. Januar 2012,
für eine Landtagswahl in Bayern.
CSU: 44 %/-2 %; SPD: 21 %/+4 %; FDP: 3 %/-3 %;
B90/DG: 14 %/-3 %; DIE LINKE: 2 %/-2 %;
PIRATEN: 4 %/+3 %;
Sonstige: 4 %/-1 %. |
|
[061] (020) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Schleswig-Holstein Trend Februar 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (10. März 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2012/februar/ Stand: 2012-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 13.–16. Februar 2012,
für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
CDU: 33 %/+3 %; SPD: 33 %/-1 %; FDP: 3 %/~0 %;
B90/DG: 16 %/-5 %; DIE LINKE: 3 %/+1 %;
PIRATEN: 5 %/+1 % (erster Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde);
SSW: 3 %/~0 %; Sonstige: 4 %/+1 %. |
|
[062] (056) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Nordrhein-Westfalen Trend März 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (30. März 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/nordrhein-westfalen/laendertrend/2012/maerz-ii/ Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 22.–24. März 2012,
für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.
CDU: 32 %/-2 %; SPD: 40 %/+2 %; FDP: 4 %/+2 %;
B90/DG: 12 %/-2 %; DIE LINKE: 3 %/-1 %;
PIRATEN: 5 %/~0 %;
Sonstige: 4 %/+1 %. |
|
[063] (057) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Schleswig-Holstein Trend März 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (30. März 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2012/maerz/ Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 22.–27. März 2012,
für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
CDU: 34 %/+1 %; SPD: 32 %/-1 %; FDP: 4 %/+1 %;
B90/DG: 15 %/-1 %; DIE LINKE: 4 %/+1 %;
PIRATEN: 5 %/~0 %;
SSW: 4 %/+1 %; Sonstige: 2 %/-1 %. |
|
[064] (091) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Schleswig-Holstein Trend April I 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (13. April 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2012/april/ Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 10.–11. April 2012,
für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein.
CDU: 32 %/-1 %; SPD: 32 %/~0 %; FDP: 4 %/~0 %;
B90/DG: 12 %/-3 %; DIE LINKE: 3 %/-1 %;
PIRATEN: 11 %/+6 %;
SSW: 4 %/~0 %; Sonstige: 2 %/~0 %. |
|
[065] (092) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „ARD-DeutschlandTREND – Piratenwähler: April 2012“. infratest-dimap.de (13. April 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2012/piratenwaehler-sind-vorrangig-vom-protest-motiviert/ Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Beim Votum für die Piratenpartei steht der Protest gegen den etablierten Politikprozess und die Unzufriedenheit mit bzw. Kritik an den anderen Parteien im Vordergrund. 42 Prozent der aktuellen Piratenanhänger nennen dies als Motiv. Dass die Piraten jung und unverbraucht sind und einen frischen Wind in die Politik bringen, nennen 23 Prozent. Das Programm bzw. konkrete sachpolitische Themen gibt nur jeder siebte Piratenanhänger als Grund für seine Entscheidung an. […] Die Motive sind allerdings deutlich unterschiedlich zwischen den Altersgruppen: Für jüngere Wähler sind die inhaltlichen Angebote am wichtigsten, für die älteren ist der Ausdruck des Protests ausschlaggebend.“ |
|
[065] (116) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Niedersachsen Trend Mai 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl: SPD überholt CDU“. infratest-dimap.de (17. Mai 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/schleswig-holstein/laendertrend/2012/april/ Stand: 2012-05-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 20.–24. Januar 2012 [sic!],
für eine Landtagswahl.
CDU: 32 %/-4 %; SPD: 36 %/+4 %; FDP: 4 %/+1 %;
B90/DG: 13 %/-4 %; DIE LINKE: 3 %/-2 %;
PIRATEN: 8 %/+4 %;
Sonstige: 4 %/+1 %. |
|
[066] (117) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „‚Kurs Backbord!’ – aus Sicht der Wahlberechtigten segeln die Piraten im linken Parteienspektrum: Verortung auf dem Links-Rechts-Kontinuum“. infratest-dimap.de (17. Mai 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2012/verortung-auf-dem-links-rechts-kontinuum/ Stand: 2012-05-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://www.infratest-dimap.de/uploads/media/LinksRechts2012_01.pdf Stand: 2012-05-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Piratenpartei sei anhand ihrer Wahlprogramme „nicht eindeutig dem linken oder rechten politischen Lager zuzuordnen“. Nach Einschätzung der Wählerinnen und Wähler würden die PIRATEN „klar dem linken Parteispektrum zugeordnet“, wenngleich jedem Vierten die Zuordnung schwer fiele. Dabei verorteten sich die Anhänger der Piratenpartei selbst „stärker in Richtung der politischen Mitte als die Gesamtbevölkerung“. |
|
[067] (158) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Länder Trend: Berlin September 2012 im Auftrag des RBB und der Berliner Morgenpost“. infratest-dimap.de (30. Oktober 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/berlin/laendertrend/2012/september/ Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage Abgeordnetenhauswahl Berlin“, Erhebungszeitraum 14.–17. September 2012,
für eine Abgeordnetenhauswahl.
CDU: 26 %/+1 %; SPD: 27 %/-4 %; FDP: 2 %/~0 %;
B90/DG: 19 %/+2 %; DIE LINKE: 12 %/+2 %;
PIRATEN: 8 %/-2 %;
Sonstige: 6 %/+1 %. |
|
[068] (159) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „Niedersachsen Trend September 2012: Sonntagsfrage Landtagswahl“. infratest-dimap.de (30. Oktober 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/niedersachsen/laendertrend/2012/september/ Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 17.–19. September 2012,
für eine Landtagswahl in Niedersachsen.
CDU: 37 %/+5 %; SPD: 33 %/-3 %; FDP: 3 %/-1 %;
B90/DG: 15 %/+2 %; DIE LINKE: 4 %/+1 %;
PIRATEN: 4 %/-4 %;
Sonstige: 4 %/~0 %. |
|
[069] (160) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „ARD-Deutschland Trend: Oktober 2012“. infratest-dimap.de (30. Oktober 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2012/oktober/ Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://www.infratest-dimap.de/uploads/media/dt1210_bericht.pdf Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage: Union steigert sich auf besten Wert seit mehr als vier Jahren,
Piraten fallen auf 4 Prozent“, Erhebungszeitraum 1./2. Oktober 2012,
für eine Bundestagswahl.
CDU/CSU: 39 %/+2 %; SPD: 31 %/+1 %; FDP: 4 %/~0 %;
B90/DG: 11 %/-2 %; DIE LINKE: 7 %/+1 %;
PIRATEN: 4 %/-2 %;
Sonstige: 4 %/~0 %. |
|
[070] (186) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „LänderTREND: Hessen Dezember 2012 im Auftrag des Hessischen Rundfunk“. infratest-dimap.de (26. Dezember 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/hessen/laendertrend/2012/dezember/ Stand: 2012-12-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 28. November bis 3. Dezember 2012,
für eine Landtagswahl in Hessen.
CDU: 36 %/+3 %; SPD: 31 %/~0 %; FDP: 4 %/+1 %;
B90/DG: 18 %/-3 %; DIE LINKE: 5 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/-1 %. |
|
[071] (187) URI |
Infratest dimap (Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung mbH), Hg. „ARD-Deutschland Trend: Dezember 2012“. infratest-dimap.de (26. Dezember 2012). http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2012/dezember/ Stand: 2012-12-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://www.infratest-dimap.de/uploads/media/dt1212_bericht.pdf Stand: 2012-12-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Sonntagsfrage“, Erhebungszeitraum 3.–5. Dezember 2012,
für eine Bundestagswahl.
CDU/CSU: 39 %/-1 %; SPD: 30 %/~0 %; FDP: 4 %/~0 %;
B90/DG: 14 %/~0 %; DIE LINKE: 7 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/+1 %. |
|
[072] (143) URI |
Jacobsen, Lenz. „Flauschcon: Piraten suchen ihr Politikverständnis im Bällchenbad. Die Piraten diskutieren auf der parteiinternen Flauschcon über sich selbst und ihren Umgang miteinander. Am stärksten sind sie, wenn sie nicht über Themen reden“. Zeit Online (9. September 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-09/piratenpartei-flauschcon/komplettansicht Stand: 2012-09-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Die FlauschCon sei nötig, „weil die Piraten in letzter Zeit vor allem mit internen
Streitereien Schlagzeilen gemacht haben. Und auch, weil sie selbst unter diesen Konflikten leiden.
Vor allem die sogenannten Shitstorms machen ihnen zu schaffen: Im Internet braut sich
in kürzester Zeit ein Sturm beleidigender Äußerungen gegen einzelne Piraten
oder Gruppen zusammen und vergiftet so das Klima in der Partei. […] Es ist das Dilemma
der Partei: Ihre Netzwerkstruktur und die Verehrung alles Basisdemokratischen
geraten in Gefahr durch die zunehmende Hierarchisierung, die Wachstum und Erfolg fast zwangsläufig
mit sich bringen.“ |
|
[073] (153) URI |
Jacobsen, Lenz. „Rede-Duell: Grüne Werte gegen orangenes Betriebssystem. ‚Uns fällt vielleicht nicht viel ein, aber viel auf’ – Beim ersten Treffen verteidigt Piraten-Chef Schlömer seine Partei gegen die Obergrüne Claudia Roth“. Zeit Online (28. Oktober 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/schloemer-roth-treffen/komplettansicht Stand: 2012-10-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Verhältnis zwischen GRÜNEN und PIRATEN: „Die Piraten geben ganz unumwunden
‚sehr große Schnittmengen’ mit den Grünen zu. Die Grünen wiederum
beobachten den neuen Konkurrenten mit einer Mischung aus unverholener Neugier und Sorge.“ |
|
[074] (173) URI |
Jacobsen, Lenz, und Juliane Leopold. „Bernd Schlömer: ‚Wir werden sowieso wegen unserer Haltung gewählt’. Piraten haben nicht auf jede Sachfrage eine Antwort, sagt Parteichef Schlömer. Wichtiger sei, dass Mitglieder bald wie versprochen online Inhalte beschließen können.“. Zeit Online (25. November 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-11/schloemer-piratenpartei-interview/komplettansicht Stand: 2012-11-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, erklärt,
die Partei würde „sowieso nicht gewählt, weil sie auf jede Sachfrage
eine Antwort hat, sondern weil die Wähler mit ihr eine Haltung oder Mentalität
verbinden, mit der sie sich identifizieren können. Es würde reichen,
wenn wir im Bundestag – falls wir reinkommen – inhaltlich kluge Fragen stellen.“
Und: „Es gibt keinen Druck und keine Herausforderung. Wir sind die Newcomer,
die jetzt die Debatte mit den anderen Parteien aufnehmen. Alle Vorteile und Freiheiten
sind auf unserer Seite.“ |
|
[075] (181) URI |
Jacobsen, Lenz. „Flügelkämpfe helfen den Piraten“. Zeit Online (17. Dezember 2012). http://blog.zeit.de/zweitstimme/ Stand: 2012-12-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://blog.zeit.de/zweitstimme/2012/12/17/flugelkampfe-helfen-den-piraten/#comments Stand: 2012-12-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
„Einige Piraten haben nun Angst, dass nun bald eine sozialliberale
Elite die Partei beherrschen könnte. Schließlich sind viel namhafte Funktionäre
aus Bundes- und Landesvorständen und von Wahllisten Mitglied im Kollegium.
Doch anstatt zu jammern, sollten die Kritiker dem etwas entgegensetzen:
Am besten gute Argumente und eigene Themen. Noch entscheidet die Gesamtheit der (auf Parteitagen anwesenden)
Mitglieder über Programm und Posten. Dort können die Piraten die Anträge
des Kollegiums (hoffentlich aus inhaltlichen Gründen) ganz einfach durchfallen lassen
und ihre Vorreiter aus den Ämtern wählen. Die Frankfurter Flügel-Gründung schadet
der parteiinternen Demokratie nicht. Wenn sie aber dazu beitragen würde, das naiv-romantische
Politikverständnis und Selbstbild vieler Piraten zurechtzurücken, hätte es sich
schon gelohnt.“ |
|
[076] (044) URI |
Kaul, Martin. „Profil Piratenpartei: Die liberale Versuchung“. taz.de (27. März 2012). http://www.taz.de/Profil-Piratenpartei/!90418/ Stand: 2012-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. These, die PIRATEN knüpften programmatisch „an klassisch linken Projekten“ an. |
|
[077] (133) URI |
Kinkel, Lutz. „Hartz-IV-Debatte um Pirat Ponader: Arbeitsagentur hisst die weiße Fahne“. taz.de (6. Juli 2012). http://www.stern.de/politik/deutschland/hartz-iv-debatte-um-pirat-ponader-arbeitsagentur-hisst-die-weisse-fahne-1853036.html Stand: 2012-07-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Dass bei den Jobcentern viel schief läuft, ist sattsam bekannt. Neu ist, dass ein Spitzenpolitiker persönliche Erfahrungen damit hat und darüber freimütig berichtet. Das macht ihn zu einem besonders glaubwürdigen Gesprächspartner. Die Linke wittert schon Konkurrenz.“ Siehe auch Ponader 2012. |
|
[078] (033) URI |
König, Michael. „Saarland-Wahl: ‚Wir Piraten sind die neuen Liberalen’“. sueddeutsche.de (26. März 2012). http://www.sueddeutsche.de/politik/saarland-wahl-wir-piraten-sind-die-neuen-liberalen-1.1318178 Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Interview mit Andreas Augustin, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Saarbrücken. Als Erstes soll die Geschäftsordnung des Landtags geändert werden. Die Ausschüsse sollen per Livestream in Internet gebracht werden. Die Piraten seien die neuen Liberalen: „Die FDP war mal liberal, ist jetzt neoliberal. Die Leute wollen aber das klassisch Liberale, und das sind wir.“ |
|
[079] (048) URI |
Kreutzfeldt, M., und B. Seel. „Pro & Contra Piratenpartei: Eine politische Eintagsfliege?“ taz.de (28. März 2012). http://www.taz.de/Piraten-streiten-ums-Grundeinkommen/!90511/ Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Innerparteilicher Streit um das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) der „Sozialpiraten“. |
|
[080] (016) URI |
Kruse, Birgit, und Mike Szymanski. „Streitgespräch zwischen Piraten und Grünen: ‚Das Netz ist viel zu groß für eine Partei’“. sueddeutsche.de (26. Februar 2012).
http://www.sueddeutsche.de/bayern/streitgespraech-zwischen-piraten-und-gruenen-das-netz-ist-viel-zu-gross-fuer-eine-partei-1.1293026 Stand: 2012-02-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Disput zwischen Dieter Janecek, bayerischer Vorsitzender von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und seit 1995 in dieser Partei, und Stefan Körner, bayerischer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland und seit 2009 in der Partei, über die Profile beider Listen. Laut Janecek seien die PIRATEN „eine Männerpartei“ und „reaktionärer als die CSU. Die hat eine Quote eingeführt“. Gleichwohl geht Körner davon aus, dass die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Bayern 2013 „sicher nicht“ an der Fünf-Prozent-Hürde scheitere. Siehe auch Ludwig 2011. |
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[081] (094) URI |
Kuzmany, Stefan. „Piratenpartei: Jede Meinung ist keine Meinung“. Spiegel Online (14. April 2012). http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,827573,00.html Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piratenpartei-jede-meinung-ist-keine-meinung-58823.html Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[„Debattenbeitrag“.]
Stefan Kuzmany, Kulturredakteur im Berliner Büro von S.P.O.N., wähnt
sich zwar von der Piratenpartei „perfekt“ repräsentiert, doch
wählen würde er die „weitgehend leere Hülle“ nicht,
denn die Partei sei „eher ein neues Medium für politische
Meinungsäußerung“, denn Problemlöser. |
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[082] (098) URI |
Kuzmany, Stefan. „Piraten-Talk bei Illner: Stark, weil die anderen schwach sind“. Spiegel Online (20. April 2012). http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,828652,00.html Stand: 2012-04-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-talk-bei-illner-stark-weil-die-anderen-schwach-sind-59248.html Stand: 2012-04-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Auch auf Talkshow-Niveau scheinen PIRATEN kaum zu fassen zu sein. |
|
[083] (023) URI |
Ladleif, Frauke. „Neuwahlen in NRW: NRW-Piraten wollen Berliner Verhältnisse“. FTD.de (14. März 2012).
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:neuwahlen-in-nrw-nrw-piraten-wollen-berliner-verhaeltnisse/70008692.html?utm_source=twitter&utm_medium=aus_artikel&utm_campaign=button_oben& Stand: 2012-03-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Piratenpartei vollziehe „eine Entwicklung wie im Zeitraffer. Seit der Berlin-Wahl im September 2011, als die Piraten mit 8,9 Prozent ins Abgeordnetenhaus zogen, ist die Mitgliederzahl bundesweit von 12.000 auf 20.000 explodiert. Innerhalb weniger Wochen müssen die Freibeuter neben dem Saarland nun auch in NRW Neuwahlen stemmen. Hinzu kommen die regulären Landtagswahlen in Schleswig-Holstein Anfang Mai. In allen drei Ländern könnten sie es schaffen – und damit das alte Parteiengefüge gehörig durcheinander wirbeln.“ |
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[084] (122) URI |
Lang, Christopher. „Back to future – Ein Entschluß“. wiki.piratenpartei.de (1. Juni 2012). http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Christopher_Lang/Ruecktritt Stand: 2012-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Christopher Lang, Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland, gibt seinen Rücktritt bekannt: „Ich kann nicht mehr, bin für den Moment müde, ausgepowert und erschöpft!“ Lang erklärt zudem: „Wir müssen ehrenamtlich vieles schaffen was neben einem normalen Job, einem angemessenen Familienleben und einer grundlegenden gesellschaftlichen Teilhabe nur schwer möglich ist. Wir brauchen mehr bezahltes und im selben Zuge fachlich qualifiziertes Personal um diese stetig steigenden Anforderungen abzudecken.“ Siehe auch Meiritz 2012 j, Bewarder 2012 j. |
|
[085] (078) URI |
Laurin, Stefan. „Parteien: ‚Hochgebootet’ – Wie die Piraten in NRW angreifen“. Welt Online (9. April 2012). http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article13942409/Hochgebootet-Wie-die-Piraten-in-NRW-angreifen.html Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Eindruck von der Wahlkampforganisation der Piraten in Nordrhein-Westfalen.
„Anfangs wurden die Piraten noch freundlich belächelt, ein wenig von oben herab.
Mittlerweile ist der Ton rauer geworden. Der FDP-Landtagsabgeordnete
Robert Orth nannte die Piraten auf dem Bezirksparteitag der Liberalen in Düsseldorf
‚Verbrecher’ und die Parteichefin der Grünen, Claudia Roth, betont bei jeder
Gelegenheit, dass die Grünen in der Netzpolitik bedeutend weiter seien als die
Polit-Freibeuter.“ Laut Hans Immanuel Herbers, einer der Gründer
der Grünen und seit 2009 in der Piratenpartei, sehen die PIRATEN ‚die
Gesellschaft als einen Zusammenschluss freier Individuen an. Wir sind keine Volkserzieher wie die
heutigen Grünen, die gesellschaftliche Änderungen per Gesetz durchbringen wollen.
Bei denen steht ein theoretisches Bild einer Gesellschaft der Gleichen über jedem
Freiheitsgedanken.“ Partei-Vize Kai Schmalenbach meine, eine Neuauflage der rot-grünen
Minderheitsregierung dei gut für die PIRATEN:
„Minderheitenregierungen sind optimal für Piraten
– wir würden gerne themenorientiert mitarbeiten. Ohne eine feste Mehrheit
muss eine Regierung auf alle Fraktionen zugehen. Das ist in den vergangenen Jahren auch passiert.
Der Haushalt war dann wieder reine Parteipolitik – und schon war es vorbei.“
Fazit: „Der Wahlkampf wird kaum zentral geplant werden, weil es keine starke Zentrale
gibt. Es wird ein Wahlkampf aller Mitglieder der Partei werden und in jeder Stadt wird
er anders aussehen. Vielleicht wird es der ungewöhnlichste Wahlkampf einer Partei
in NRW bei der ungewöhnlichsten Wahl, die das Land je erlebt hat. Aber schaffen die Piraten
den Sprung über die fünf Prozent Hürde, würde sich das politische Koordinatensystem
der Republik verändern.“ |
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[086] (058) URI |
Lehmann, Anna. „Piratenpartei im Check: ‚Freie’ Bildung für alle“. taz.de (30. März 2012). http://www.taz.de/Piratenpartei-im-Check/!90673/ Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Prüfung der Position der Piratenpartei in der Bildungspolitik. „Generell scheinen alle Forderungen mit dem Label ‚frei’ für die Piraten geeignet. Von SPD und Linken finden sich die Forderung nach kostenloser Ganztagsbetreuung ab dem 1. Lebensjahr und die nach Abschaffung von Studiengebühren im Bundesprogramm. Das Bekenntnis zu autonomen, selbst verwalteten Schulen und Hochschulen steht ähnlich auch bei CDU und FDP.“ |
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[087] (183) BLOG |
Leichtmatrose. „In großer Sorge“. leichtmatrosebw.wordpress.com (18. Dezember 2012). http://leichtmatrosebw.wordpress.com/2012/12/18/in-groser-sorge/ Stand: 2012-12-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Obgleich der Blogger kein „inhaltliches Problem“ mit dem „Frankfurter Kollegium“ habe, befürchte er, die Transparenz werde durch die Vereinsbildung leiden. |
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[088] (082) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Das Nerd-Dilemma“. Spiegel Online (10. April 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,826515,00.html Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2012-05-01. http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobos-kolumne-zu-piratenpartei-und-internet-nerds-a-826515.html Stand: 2012-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-das-nerd-dilemma-58428.html Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Wenn die Piratenpartei in immer neue Umfragehöhen aufsteigt, dann ist diese Entwicklung
auch ein Zeichen für das Aufbegehren eines Persönlichkeitstyps, dessen
Wirken allgegenwärtig ist, dessen politische Macht aber noch begrenzt scheint: Der Nerd ist
zugleich Architekt, Maurer und Hausmeister der heraufziehenden digitalen Gesellschaft, empfindet
sich aber ungerechterweise als ständiger Befehlsempfänger und Außenseiter.“ |
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[089] (162) URI |
Lohmann, Michael. „Die Piraten als mediales Drama“. heise.de (3. November 2012).
http://www.heise.de/tp/artikel/37/37908/1.html Stand: 2012-11-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Treffliche Kurzanalyse des Medienechos (der „Überzeichnung“)
der Piratenpartei Deutschland inklusive Verlinkungen
zu Quellen. |
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[090] (093) URI |
Lorenz, Carolin. „Europäische Presse zu den Piraten: ‚Offenheit kann eine Parteilinie nicht ersetzen’“. Spiegel Online (13. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,827320,00.html Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/europaeische-presse-zu-den-piraten-offenheit-kann-eine-parteilinie-nicht-ersetzen-58736.html Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Mit dem Erfolg wächst die Aufmerksamkeit der europäischen Presse
für die PIRATEN. Fünf Kommentare:
„El Mundo“, Madrid;
„România libera“, Bukarest;
„Falter“, Wien;
„Irish Times“, Dublin;
„Guardian“, London. |
|
[091] (006) URI |
Ludwig, Jan. „Grüne und Piraten: Die Freibeuter der Leere“. FAZ.NET (24. November 2011). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/gruene-und-piraten-die-freibeuter-der-leere-11538418.html Stand: 2011-11-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Dekompilieren der Behauptung, Bündnis 90/DIE GRÜNEN hätte sich auch originär um Netzpolitik gesorgt. „Die erste Adresse für Netzpolitik sind heute die Piraten. Wenn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sich beim Staatstrojaner fast um Kopf und Kragen redet, schauen Journalisten zuerst auf die Reaktion der Piraten.“ Und: „Heute ähneln sich die netzpolitischen Forderungen von Grünen und Piraten stark, weil beide eine linksliberale Netzweltsicht teilen. […] Derweil triumphieren auf Twitter manch junge Grüne, die Piraten hätten so wenige Frauen in ihren Reihen. Dass freilich die Frauenquote und ideologische Grabenkämpfe die Grünen einst ihre Internetkompetenz gekostet haben, der sie heute noch nachlaufen, ist eine Ironie zumal für jene, die sich von Anfang an für ‚netzaffin’ hielten.“ Siehe auch Kruse/Szymanski 2012. |
|
[092] (104) URI |
Mallien, Jan „Parteispenden: Wie die Piraten ihr Geld erbeuten“. handelsblatt.com (24. April 2012). http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/nrw-wahl-2012/parteispenden-wie-die-piraten-ihr-geld-erbeuten-seite-all/6544342-all.html Stand: 2012-04-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die Piratenpartei Deutschland müsse „mit einem Bruchteil dessen auskommen, was die anderen kleinen Parteien ausgeben können“. Geldquellen seien Mitgliedsbeiträge, (Klein-)Spenden und Wahlkampfkostenerstattung. |
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[093] (118) URI |
Mangold, Ijoma. „Piratenpartei: Auf das Regieren kommt es an. Ein Gespräch mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers über den Erfolg der Piratenpartei, die Weisheit des Wahlkreuzes und das schlechte Gewissen der Altparteien“. Zeit Online (18. Mai 2012). http://www.zeit.de/2012/21/Interview-Moellers/komplettansicht Stand: 2012-05-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Christoph Möllers, Professor für Öffentliches Recht der Humboldt
Universität und Permanent Fellow am Berliner Wissenschaftskolleg,
sieht „Unsicherheit“ beim Umgang der etablierten Parteien
mit den PIRATEN. „Mir wäre es lieber, wenn es eine harte Auseinandersetzung
gäbe, in der die Parteien sich noch einmal erklärten und profilierten.
Aber das etablierte politische System leidet an fehlendem Bewusstsein für
die Legitimation des eigenen Mandats. Man wurde gewählt und hat trotzdem
ein schlechtes Gewissen. Der wichtigste Punkt demokratischer Aufklärung durch
die Politik bestünde heute darin, der Öffentlichkeit klarzumachen,
dass vieles von dem, was wir wollen, in Widerspruch zu anderen Dingen steht,
die wir auch wollen: Viel Partizipation, aber schnelle Entscheidungen. Keine
Schulden, aber viel Output.“ |
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[094] (027) URI |
Mansfeld, Hasso. „Meinung. Gutmenschentum: Die verräterische Doppelmoral der Piratenpartei“. Welt Online (20. März 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13930771/Die-verraeterische-Doppelmoral-der-Piratenpartei.html Stand: 2012-03-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar eines FDP-Kommunalpolitikers und Kommunikationsberaters.] Vorwurf der „Scheinheiligkeit“ an die Piratenpartei, die die „Jungen Liberalen“ als „Rassisten“ beschimpften und selbst „antiisraelisch“ agierten. Kritik, die Berichterstattung über die PIRATEN wäre ‚auffallend blind’: „Man verzeiht ihnen leichter, weil der ‚frische’ Status der Partei auf die Mitglieder zurückschlägt. Außerdem sind die Piraten derzeit auf dem aufsteigenden Ast, und Journalisten spekulieren darauf, in ihrem Fahrwasser nach oben zu gelangen. Man ist ja so gern Teil einer Bewegung. Umso mehr, als die Piraten das Selbstbild des hippen Onlinejournalisten, der den Unterschied zwischen Arbeit und Freizeit nicht kennt, noch kennen will, so gut zu verkörpern scheinen. Mit der FDP dagegen wird nach dem Motto verfahren ‚was fällt soll man stoßen’.“ |
|
[095] (076) URI |
Maxeiner, Dirk, und Michael Miersch. „Meinung. ‚Maxeiner & Miersch’: Wie die Piraten unfreiwillig Liberalität fördern“. Welt Online (5. April 2012). http://www.welt.de/debatte/kolumnen/Maxeiner-und-Miersch/article106159096/Wie-die-Piraten-unfreiwillig-Liberalitaet-foerdern.html Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritik an der „Nerd-Partei“, sie habe eine „Light-Version eines Programms“ und ihre Verpackung sei bedeutender als der Inhalt. Polemik, wonach die PIRATEN für „Gemeineigentum statt Privatbesitz!“ einträten und alle enteignen wollten, „die Texte, Bilder, Filme oder Ideen produzieren. Und – hoppla – entdecken antibürgerliche Schriftsteller, Filmemacher und Künstler, dass das Prinzip Eigentum gar nicht so übel ist. Allein dies ist Grund genug, den Piraten dankbar zu sein. Sie haben im Schnellverfahren einen Denkprozess ausgelöst, den anzustoßen sich Liberale seit Jahrzehnten vergeblich bemühten.“ |
|
[096] (024) URI |
Medick, Veit, Annett Meiritz und Severin Weiland. „Reaktionen der Bundespolitik: Düsseldorf bebt, Berlin zittert“. Spiegel Online (14. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821329,00.html Stand: 2012-03-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=56520 Stand: 2012-03-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Parteienkalkül infolge der Selbstauflösung des Landtags in Nordrhein-Westfalen
am 14. März 2012. SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN beobachteten
mit „unguten Gefühlen“ die Entwicklung der Piratenpartei in NRW.
„Seit Wochen liegen die Politneulinge stabil über fünf Prozent. Auch wenn sie einer
rot-grünen Mehrheit in Düsseldorf nicht gefährlich werden sollten, ist klar: Schafften
die Piraten im bevölkerungsreichsten Bundesland den Einzug ins Parlament, wären sie
für die Bundestagswahl noch ernster zu nehmen als ohnehin schon. Das ist aus Sicht
von Rot-Grün weniger schön.“ |
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[097] (083) URI |
Medick, Veit, Annett Meiritz und Severin Weiland. „Konkurrenz um Platz drei: Grüne rüsten zum Kampf gegen die Piraten“. Spiegel Online (10. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,826563,00.html Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/konkurrenz-um-platz-drei-gruene-ruesten-zum-kampf-gegen-die-piraten-58440.html Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
„Die neue Konkurrenz bringt die Grünen in ein strategisches Dilemma:
Je mehr sich die Piraten etablieren, desto schwieriger wird der grüne Weg
zurück an die Macht.“ Doch Umfragewerte sind nicht konservierbar. |
|
[098] (007) URI |
Meiritz, Annett, und Fabian Reinbold. „Bundestreffen in Offenbach: Piraten wollen Partei werden“. Spiegel Online (2. Dezember 2011). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,801237,00.html Stand: 2011-12-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=49214 Stand: 2011-12-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Vorbericht zum Bundesparteitag der PIRATEN in Offenbach.
„Ob die Piraten mehr sind als ein Hauptstadt-Phänomen,
darüber sind sich selbst Wahlforscher nicht einig. Die politische
Konkurrenz haben sie allerdings auch ohne massentaugliches Programm schon
aufgeschreckt: Berlin eroberten die Piraten vor allem mit Stimmen junger
Wähler und bisheriger Nichtwähler.“ |
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[099] (008) URI |
Meiritz, Annett. „Piraten-Konzept: ‚Wir wollen Schwarmintelligenz statt Köpfe’“. Spiegel Online (10. Januar 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,808318,00.html Stand: 2012-01-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Schwach sind die Piraten dann, wenn es um konkrete Inhalte geht, die bislang nicht zum Portfolio der Partei gehörten.“ |
|
[100] (017) URI |
Meiritz, Annett. „Frauen bei den Piraten: Allein unter gottgleichen Alpha-Jungs“. Spiegel Online (8. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,819826,00.html Stand: 2012-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=56049 Stand: 2012-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
S.P.O.N. prüft die Piratenpartei in der „Genderfrage“,
bemerkt das Ausklammern dieser Frage, teils auch Nachholbedarf,
stellt aber auch eine positive Grundstimmung fest, wonach sich
die große Mehrheit aller Mitglieder in der Partei wohl fühlten. |
|
[101] (025) URI |
Meiritz, Annett. „NRW-Wahlkampf: Piraten organisieren Blitz-Kampagne“. Spiegel Online (15. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821494,00.html Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/neuwahlen-nrw-piraten-im-kampfmodus-56562.html Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Scheitern die Piraten in Nordrhein-Westfalen, wäre das nicht nur peinlich
für die ganze Partei. Dann stünde die gesamte Wahlkampfstrategie der Piraten
in Frage. Gelingt ihnen der Einzug, steigen die Chancen für die Bundestagswahl.“
Kommunalpolitisch hätten die PIRATEN bisher kaum Erfahrung gesammelt. |
|
[102] (059) URI |
Meiritz, Annett, und Philipp Wittrock. „Politik-Aufsteiger: Die fünf größten Gefahren für die Piraten“. Spiegel Online (30. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,824358,00.html Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/politik-aufsteiger-die-fuenf-groessten-gefahren-fuer-die-piraten-57730.html Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Ratschläge von S.P.O.N.:
„SPIEGEL ONLINE unterzieht die Partei dem Realitätstest
und zeigt, wo die größten Gefahren für die Newcomer lauern.“ |
|
[103] (079) URI |
Meiritz, Annett. „Debatte um Diskriminierung: Brandbrief der Jungpiraten entfacht Richtungsstreit“. Spiegel Online (9. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,824358,00.html Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/politik-aufsteiger-die-fuenf-groessten-gefahren-fuer-die-piraten-57730.html Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Auseinandersetzung innerhalb der Piratenpartei wegen des Vorwurfs der Jugendorganisation,
in den Reihen der PIRATEN herrsche „Rassismus und Sexismus“. Laut S.P.O.N. sei die Rolle der
Führungsriege „zwar klar definiert, führt aber regelmäßig
zu Problemen. Zur Erklärung: Die Piraten wollen flache Hierarchien ohne Hinterzimmer-Klüngelei
mit einem rein verwaltenden Vorstand. ‚Der Bundesvorstand vertritt die Piratenpartei
Deutschland nach innen und außen. Er führt die Geschäfte auf Grundlage
der Beschlüsse der Parteiorgane’, heißt es in der Satzung. Piraten-Positionen
dürfen zum Beispiel nur dann in einer Talkshow erläutert werden, wenn es dazu
schon einmal eine Basisentscheidung gab. Zudem sollen Oberpiraten von der Partei finanziell
unabhängig sein, also ehrenamtlich arbeiten. In der Praxis stößt das Modell
schnell an seine Grenzen.“ |
|
[104] (086) URI |
Meiritz, Annett, und Fabian Reinbold. „Radikale bei der Piratenpartei: ‚Ich geh jetzt kotzen und dann ins Bett’“. Spiegel Online (12. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,827120,00.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/radikale-bei-den-piraten-ich-geh-jetzt-kotzen-und-dann-ins-bett-58683.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Auseinandersetzung in der Piratenpartei, ob Neupiraten einen „Google-Check“
durchlaufen sollen, um „Problemmitglieder“ zu verhindern. „Die Piraten
tun sich wie andere Parteien schwer, unerwünschte Mitglieder auch wieder loszuwerden.“ |
|
[105] (094) URI |
Meiritz, Annett. „Wahlprogramm für Schleswig-Holstein: Die Copy-and-Paste-Piraten“. Spiegel Online (13. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,827349,00.html Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/wahlprogramm-fuer-schleswig-holstein-die-copy-and-paste-piraten-58758.html Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Ein Programmcheck legt nahe, dass die Parteiprogramme von PIRATEN in Teilen
von Partnerverbänden abgekupfert seien. „Immerhin: Auch die anderen
Parteien scheinen anfällig für Plagiaritis, wenn auch in viel
kleinerem Rahmen.“ |
|
[106] (098) URI |
Meiritz, Annett. „Radikalen-Debatte: Berliner Piraten drängen ihren Chef zum Rücktritt“. Spiegel Online (19. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/chef-der-berliner-piraten-hartmut-semken-kaempft-mit-rassismus-debatte-a-828476.html Stand: 2012-04-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/ruecktritts-forderungen-wutwelle-gegen-berliner-piratenchef-59202.html Stand: 2012-04-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Rücktrittsforderungen an den Landesvorsitzenden der Berliner PIRATEN, Hartmut Semken, der
in der Debatte um radikale Problemmitglieder unter Druck gerät. „Semken hatte
in einem Blog-Eintrag Neonazi-Gegner in seiner Partei kritisiert und eine rigorose
Abgrenzung gegenüber Rechtsextremisten indirekt abgelehnt.“ |
|
[107] (123) URI |
Meiritz, Annett, und Fabian Reinbold. „Doppelrücktritt bei der Piratenpartei: Amateure unter Dauerbeschuss“. Spiegel Online (1. Juni 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/zwei-pressesprecher-der-piraten-treten-zurueck-a-836473.html Stand: 2012-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/doppelruecktritt-bei-der-piratenpartei-amateure-unter-dauerbeschuss-62400.html Stand: 2012-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Rücktritt von zwei der drei Bundespressesprecher der Piratenpartei Deutschland
wegen Arbeitsüberlastung/Erschöpfung und Spannungen in der Parteispitze:
Christopher Lang und Aleks Lessmann. „Die engagierten Neu-Politiker leiden
unter ihrem eigenen Erfolg – und den Amateur-Strukturen der Partei.“
Laut MEIRITZ/REINBOLD litten die PIRATEN unter „Wachstumsschmerzen“
und dem „hartnäckig verteidigte[n] Ehrenamtsprinzip der Führungsebene:
Die meisten Vorstandsmitglieder erledigen ihren Piratenjob neben ihrem regulären
Beruf, bekommen sporadisch Spesen-Zuschüsse. Dazu leistet man sich einige wenige professionelle
und sehr gering bezahlte Mitarbeiter. Die eisern verteidigte Nebenbei-Arbeitsweise
stößt immer häufiger an ihre Grenzen. Ein Jahr vor dem Bundestagswahlkampf
ist der Bundesvorstand nun zu dem Schluss gekommen, dass man die Öffentlichkeitsarbeit der Partei
umbauen muss, sowohl personell als auch strukturell.“ Siehe auch Lang 2012, Bewarder 2012 j. |
|
[108] (136) URI |
Meiritz, Annett. „Klamme Bundespartei. Piraten-Abgeordnete verweigern Gehaltsabgabe“. Spiegel Online (27. Juli 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-abgeordnete-wollen-auf-abgaben-an-die-bundespartei-verzichten-a-846748.html Stand: 2012-07-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/klamme-bundespartei-piraten-abgeordnete-verweigern-gehaltsabgabe-66866.html Stand: 2012-07-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Die meisten der 45 in Landesparlamenten sitzenden PIRATEN sind nicht bereit,
einen Teil ihrer Bezüge monatlich zwangsweise an die Bundespartei
abzuführen. „Die sogenannte Mandatsträgerabgabe ist rechtlich umstritten.
Sie ist in anderen Parteien Usus, erfolgt offiziell freiwillig, ist in der Realität
aber stark institutionalisiert. Abgeordnete und hauptamtliche Politiker führen
einen festen Prozentsatz ihrer Diäten an die Parteizentrale ab. Jährlich werden so mehr
als 50 Millionen in die Etats der deutschen Parteien gespült. Bei den Piraten
ist die ‚Parteisteuer’ verpönt.“ |
|
[109] (141) URI |
Meiritz, Annett, und Ole Reißmann. „Gesetzentwurf zum Copyright: Piraten legen Reförmchen vor“. Spiegel Online (4. September 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-legen-ersten-gesetzentwurf-zum-urheberrecht-vor-a-853630.html Stand: 2012-09-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritik an einem 14-seitigen Papier der PIRATEN zur Reform des Urheberrechts: „Zusammenfassend lässt sich sagen: Beim Lesen des Papiers wird man das Gefühl nicht los, Grüne, Linke, selbst die SPD hätten zum Urheberrecht mutigere Ideen.“ |
|
[110] (169) URI Tweet |
Meiritz, Annett. „Anträge für Parteiprogramm: Die Wünsch-dir-was-Liste der Piraten“. Spiegel Online (11. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/antragsbuch-der-piratenpartei-zum-parteitag-wuensch-dir-was-a-866041.html Stand: 2012-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die „zerfaserten“ PIRATEN stünden unter Druck, müssten Programmatik nachliefern. |
|
[111] (049) URI |
Mühl, Melanie, und Stefan Schulz. „Gespräch mit Sebastian Nerz: Überall lauern Fettnäpfchen“. FAZ.NET (28. März 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gespraech-mit-sebastian-nerz-ueberall-lauern-fettnaepfchen-11700509.html Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, im Interview. |
|
[112] (065) URI |
Pfeffer, Sebastian. „Late Night ‚Illner’: ‚Mut zur Lücke’ – so kontern ahnungslose Piraten“. Welt Online (31. März 2012). http://www.welt.de/fernsehen/article106136893/Mut-zur-Luecke-so-kontern-ahnungslose-Piraten.html Stand: 2012-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] In einer Talkshow auf die Haushaltslage angesprochen, erklärt Neupolitiker Christopher Lauer (PIRATEN), das vorhandene Geld müsste anders und ohne Stigmatisierung verteilt werden. „Wie genau das funktionieren sollte, wusste Lauer nicht, nur, ‚katastrophaler als jetzt’ könne es ja gar nicht mehr werden. ‚Wir sind ja gerade erst dabei, uns in die Politik zu begeben’, sagte Lauer und pries selbstsicher den ‚Mut zur Lücke’. Noch müssen die Antworten andere geben.“ |
|
[113] (034) URI |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „Schwarmintelligenz auf Zielkurs – Piratenpartei Saarland schafft den Sprung ins Parlament“. piratenpartei.de (26. März 2012). http://www.piratenpartei.de/2012/03/26/schwarmintelligenz-auf-zielkurs-piratenpartei-saarland-schafft-den-sprung-ins-parlament/ Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Pressemitteilung.] „Mit diesem Wahlergebnis wird auch deutlich, dass die PIRATEN mehr als eine Einthemen- und Netzpartei sind. Das vielschichtige Wahlprogramm beschäftigt sich mit vielen Themenfeldern, wie etwa der Bildungs-, Energie- oder Sozial-, Alters- und Gesundheitspolitik. Im finanzpolitischen Bereich streben sie die Umsetzung der Schuldengrenze des Landeshaushalts innerhalb des ersten Parlamentsjahres an.“ |
|
[114] (129) URI Tweet |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „Politik kostet Geld: Piraten rufen zu Spendenaktion ‚100K’ auf“. piratenpartei.de (14. Juni 2012). http://www.piratenpartei.de/2012/06/14/politik-kostet-geld-piraten-rufen-zu-spendenaktion-100k-auf/ Stand: 2012-06-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Wegen des „enormen Mitgliederwachstums“ stünden die IT-Systeme der Piratenpartei Deutschland seit Monaten unter Dauerbelastung. Die Partei benötige 100.000 Euro, um die technische Infrastruktur auszubauen und die Kapazitäten zu erhöhen. Die Server der PIRATEN verarbeiteten täglich rund eine Million E-Mails. An den 170.000 Piratenpads arbeiteten oftmals über 600 Nutzer gleichzeitig. „Ähnlich stark genutzt wird das Piraten-Wiki. In Wahlkampfzeiten steigen diese Werte nochmals deutlich an. Zusätzlich betreibt die Partei eine Bundeswebsite, einen Jabber-Chatserver, ein mit Mailinglisten und Newsserver synchronisiertes Webforum und diverse Dienste und Server für verschiedene Landesverbände der Piratenpartei.“ Da sich die PIRATEN nicht von Großspendern abhängig machen wollten, ließen sich im Gegensatz zu anderen Parteien auch nicht von Unternehmen sponsern. |
|
[115] (177) URI |
Piratenpartei Deutschland (Frankfurter Kollegium), Hg. „Frankfurter Kollegium in der Piratenpartei“. piratenpartei.de (15. Dezember 2012). https://wiki.piratenpartei.de/FrankfurterKollegium Stand: 2012-12-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Manifest des „Frankfurter Kollegiums“ und dessen Unterstützer. |
|
[116] (178) MP4 |
Piratenpartei Deutschland (Frankfurter Kollegium), Hg. „Gründung des Frankfurter Kollegiums am 15.12.2012“. youtube.com (15. Dezember 2012). https://www.youtube.com/watch?v=_Z2qwTkEoWo Stand: 2012-12-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Video zur Gründung des „Frankfurter Kollegiums“. |
|
[117] (179) URI |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „Dresdner Fragenkatalog“. piratenpartei.de (15. Dezember 2012). https://wiki.piratenpartei.de/DresdnerFragenkatalog Stand: 2012-12-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Fragenkatalog zum Manifest des „Frankfurter Kollegiums“. |
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[118] (072) URI |
Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern, Hg. „Landtagsabgeordnete der FDP laufen zu Bayernpiraten über“. piratenpartei-bayern.de (26. März 2012). https://piratenpartei-bayern.de/2012/04/01/landtagsabgeordnete-der-fdp-laufen-zu-bayernpiraten-uber/ Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Pressemitteilung.] Zwei Landtagsabgeordnete der FDP in Bayern verlassen Partei und Fraktion und wollen zur Piratenpartei übertreten. Stefan Körner, Landesvorsitzender der Piratenpartei in Bayern, begrüßt den Eingang der Mitgliedsanträge und erklärt, die Piratenpartei stehe „natürlich auch für gewählte Abgeordnete anderer Parteien offen, die sich mit dem Politikansatz und den Zielen unserer Partei identifizieren können“. |
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[119] (069) URI |
Pöls, Matthias. „Stadt Dachau: Piraten kapern SPD-Treffen“. sueddeutsche.de (1. April 2012). http://www.sueddeutsche.de/muenchen/dachau/stadt-dachau-piraten-kapern-spd-treffen-1.1323809 Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Laut SPD-Referent Michael Kausch sei die Parteibindung der Wähler der PIRATEN noch nicht gefestigt. Wie die PIRATEN auch strebe die SPD nach einer Reform des Urheberrechts. Die Piratenpartei seien langfristig eine Gefahr für die politische Landschaft, weil sie Zukunftsthemen wie Internet oder Bürgerrechte besetzten. |
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[120] (132) URI |
Ponader, Johannes. „Ein Pirat zieht sich zurück. Ich gehe: Mein Rücktritt vom Amt“. FAZ.NET (4. Juli 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/ein-pirat-zieht-sich-zurueck-ich-gehe-mein-ruecktritt-vom-amt-11809930.html Stand: 2012-07-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Johannes Ponader, Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, nimmt detailliert Stellung zu seinem Bezug von Arbeitslosengeld II. „Ich lehne den Begriff ‚Hartz IV’ ab und weigere mich, für ein Arbeitslosengeld, das der Existenzsicherung dient, diesen Namen zu benutzen. Peter Hartz, der Namensgeber, ist wegen Untreue in 44 Fällen vorbestraft. Im Namen ‚Hartz’ schwingt der Verdacht mit, dass da irgendjemand andere hintergeht. Doch wer hintergeht wen? Bei Peter Hartz betrug die veruntreute Summe 2,6 Millionen Euro. Davon könnte man einem Menschen 6948 Monate lang den aktuellen ALG-II-Regelsatz bezahlen, das sind 579 Jahre, oder drei Menschen lebenslang ein Grundeinkommen von knapp 1000 Euro.“ |
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[121] (035) URI |
Poschardt, Ulf. „Meinung. Piratenpartei: Naives Schmalspur-Programm der analogen Biederkeit“. Welt Online (26. März 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13947532/Naives-Schmalspur-Programm-der-analogen-Biederkeit.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] PIRATEN-Bashing. Empfehlung, sich „zu empören, mit welcher Ignoranz und Schlichtheit diese Partei sich ans politische Handwerk macht.“ Kritik am Vergleich der Piratenpartei mit den Grünen: „Vergleiche der Piraten mit den Grünen und deren langhaarigen Anfängen gehen fehl. Die einst Alternativen bedienten in den 70er-Jahren zwar auch ein frei flottierendes Protestpotenzial, aber sie hielten die feingliedrigen Mechanismen der Parteiendemokratie nie für ein mit simpelsten Begriffen auszuhebelnden Apparat. Die aggressive Naivität der Piraten und ihre betonte Ferne zum Parteiensystem werden ebenso wie das laptoppige Zerzauseln auf Parteitagen und die Krawattenferne des Personals auf der linksidealistischen Seite verortet – dabei hat das Ressentiment der Piraten gegen das politische Establishment denselben Drall wie bei der amerikanischen Tea Party.“ Das Programm der PIRATEN sei schmalspurig. Und: „Der technische Vorsprung der Piraten, ihre Kenntnis von Computerprogrammen und Hardware, der Parteitage wie eine Hackerparty aussehen lässt, erscheint als digitale Garnitur einer analogen Biederkeit. Wer keinen Computer besitzt, ist von dieser Art Öffentlichkeit ausgeschlossen.“ |
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[122] (126) URI |
Poschardt, Ulf. „Neue Linken-Chefin: ‚Zu viel Champagner macht einen sauren Magen’“. Welt Online (8. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106435416/Zu-viel-Champagner-macht-einen-sauren-Magen.html Stand: 2012-06-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Interview.] Katja Kipping, neue Vorsitzende der Partei DIE LINKE, äußert sich zu den PIRATEN: „Der Name ist clever gewählt. Hut ab. Welcher kleine Junge wollte nicht mal, als Seeräuber verkleidet, auf eine Feier gehen? Was ich auffällig finde bei den Piraten, ist, dass es ein reiner Männerhaufen ist. Sie haben schöne Forderungen auf ihren Plakaten. Wie kostenloser ÖPNV, dafür hab ich mich auch eingesetzt als verkehrspolitische Sprecherin. Aber sie scheuen die Umverteilungsfrage wie der Teufel das Weihwasser. Da wird es schwierig, die gute soziale Absicherung für die Solo-Selbstständigen am Laptop zu finanzieren, genauso wie es schwierig sein wird, den kostenlosen Bus- und Bahnverkehr zu finanzieren.“ |
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[123] (021) URI |
Reinbold, Fabian. „Wahl im Saarland: Piraten zimmern sich Last-Minute-Programm“. Spiegel Online (10. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,820576,00.html Stand: 2012-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=56218 Stand: 2012-03-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Für die gesamte Piratenpartei ist die Saarwahl immens wichtig.
Es ist die erste Landtagswahl seit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus
vor einem halben Jahr. Im Saarland entscheidet sich auch, ob die Piraten
das Image einer parlamentarischen Eintagsfliege abschütteln können.“ |
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[124] (029) URI |
Reinbold, Fabian. „Piraten-Erfolg im Saarland: Die neue Kraft“. Spiegel Online (25. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823635,00.html Stand: 2012-03-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-erfolg-im-saarland-die-neue-kraft-57330.html Stand: 2012-03-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Die etablierten Parteien schreckt der Durchmarsch der neuen Konkurrenz auf:
Vor allem die Grünen müssen die bunte Truppe fürchten. Es zeigt sich:
Die Piraten haben eine sehr junge Wählerschaft, bislang galt das stets als
Markenzeichen der Grünen. Im Saarland haben die Piraten aber auch von der FDP
Wähler abgezogen – mit Bürgerrechtsthemen, die bislang eher eine
Domäne der Liberalen waren. Und: Die Piraten haben bei den Nichtwählern
gepunktet. Offenbar sehen gerade die sogenannten Politikverdrossenen
in ihnen eine Alternative zu den etablierten Parteien.“ |
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[125] (151) URI |
Reinbold, Fabian. „Piraten-Chef Schlömer: ‚Ponader soll mal arbeiten’“. Spiegel Online (15. Oktober 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-chef-schloemer-fordert-ponader-auf-arbeiten-zu-gehen-a-861334.html Stand: 2012-10-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piraten-chef-schloemer-ponader-soll-mal-arbeiten-73112.html Stand: 2012-10-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Vor dem Hintergrund des Sinkfluges in den Umfragen tritt ein Konflikt im Bundesvorstand
der Piratenpartei Deutschland zutage, in dessen Zentrum der Politische Geschäftsführer
der Partei, Johannes Ponader, stehen soll. Dessen Verhalten bringe laut Bundesvorsitzenden
Bernd Schlömer die Partei in ein „Glaubwürdigkeitsdilemma“.
Obwohl ebenfalls nicht unumstritten solle der stellvertretende Bundesvorsitzende
Sebastian Nerz „nun häufiger auftreten und liberale und bürgerliche
Wähler ansprechen, die man braucht, um wieder deutlich über der Fünfprozenthürde
zu landen“. |
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[126] (172) URI |
Reinbold, Fabian. „Ärger ums Geld: Kuschelkonferenz kommt Piraten teuer zu stehen“. Spiegel Online (15. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/flauschcon-konferenz-der-piraten-sorgt-fuer-finanz-aerger-a-867288.html Stand: 2012-11-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/aerger-ums-geld-kuschelkonferenz-kommt-piraten-teuer-zu-stehen-75580.html Stand: 2012-11-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
„Finanzdesaster“ wegen der „FlauschCon“, einer Konferenz
zur Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation: Statt der veranschlagten 2400 Euro
soll die finanzschwache Piratenpartei Deutschland für die „Kuschelkonferenz“
rund 28.000 Euro zahlen. |
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[127] (182) URI |
Renner, Michael. „Piratenpartei: Die Außenwirkung der Piraten – aus Sicht eines Journalisten“. Flaschenpost (17. Dezember 2012). http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/12/17/die-ausenwahrnehmung-der-piraten-aus-sicht-eines-journalisten/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter Stand: 2012-10-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Interview mit dem Journalisten Peter Mühlbauer: These, wonach die Schärfung des programmatischen Profils die Attraktivität der Piratenpartei Deutschland gemindert habe. Manche der vertretenen Positionen seien zudem zueinander inkompatibel. Köpfe transportierten Themen. |
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[128] (135) URI |
Rzepka, Dominik. „Piraten: Gerangel um Positionen. Piraten blamieren sich und wählen nochmal“. zdf.de (21. Juli 2012). http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/heute-Nachrichten/4672/23496064/17b32c/Piraten-Gerangel-um-Positionen.html?utm_source=zdfonline&utm_medium=twitter Stand: 2012-07-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Wegen Formfehlern muss die Piratenpartei in Niedersachsen ihren Parteitag zur Aufstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2013 wiederholen. Zwei PIRATEN hatten geklagt und vom Landesschiedsgericht Recht bekommen. |
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[129] (137) URI |
Sauter, Dominik. „Transparenz? Bitte nichte bei uns! Niedersächsische Piraten sperren Journalisten von Parteitagsdebatten aus – Wahl der Landtagskandidaten erneut missglückt“. bayernkurier.de (28. Juli 2012). http://www.bayernkurier.de/zeitung/artikel/ansicht/6453-transparenzy_bitte_nicht_bei_uns!.html Stand: 2012-07-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritik am Beschluss von PIRATEN, beim niedersächsischen Landesparteitag in Wolfenbüttel Journalisten nur eingeschränkten Zugang zu gewähren. „Mit der tatsächlichen Politikfähigkeit der Piraten ist es nicht weit her.“ |
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[130] (036) URI |
Schlieben, Michael, und Lisa Caspari. „Piraten-Erfolg: Neue Politiker-Elite in Orange. Jung, chaotisch, erfolgreich: Die Piraten haben den zweiten Landtag geentert und neue Wählerschichten erreicht. Das stellt sie auch vor neue Probleme“. Zeit Online (26. März 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-03/piraten-saarland-landtag/komplettansicht Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Die etablierten Parteien spotteten über das unklare Wahlprogramm der PIRATEN,
die Medien wüssten nicht, wie sie mit der neuen politischen Kraft umgehen sollen.
„Mit einer steigenden Zahl an Anhängern und Mandatsträgern
wächst auch die Zahl der unterschiedlichen Vorstellungen, wie die Partei zu funktionieren
habe. Schon jetzt stößt das basisdemokratische Grundverständnis an seine
praktischen Grenzen. Es gibt alte Eliten, neue Emporkömmlinge und jede Menge
Streitigkeiten in den diversen Foren. Die Fragen, wie der ideale Piraten-Abgeordnete
aufzutreten habe und wie weisungsgebunden er von der im Internet ermittelten
Parteimeinung ist, ist ebenso umstritten wie die Frage nach den Grenzen der innerparteilichen
Transparenz.“ |
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[131] (066) URI |
Schmid, Thomas. „Meinung. Piratenpartei: Utopie der Piraten infantilisiert die Gesellschaft“. Welt Online (31. März 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106142168/Utopie-der-Piraten-infantilisiert-die-Gesellschaft.html Stand: 2012-03-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Harsche Kritik an politischen Wiedertäufern, den PIRATEN „als geschäftsmäßige Ignoranten“ und der Sympathie für die Piratenpartei. „Endlich soll Politik sauber und rein werden. So traten einst viele linke Parteien, viele linke Abspaltungsparteien, etliche rechtspopulistische Gruppierungen, so traten auch die Grünen einmal an. Jetzt also die ‚Piraten’. Wenn sie überleben wollen, werden sie diesen Ansatz nicht durchhalten können.“ Die PIRATEN verkörperten Selbstgenügsamkeit, „die die ganze Gesellschaft – die Arbeitswelt eingeschlossen – zu infantilisieren droht“. |
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[132] (037) URI |
Schneider, Johannes. „Piraten nach der Saarland-Wahl: Koalieren, aber wie?“. tagesspiegel.de (26. März 2012). http://www.tagesspiegel.de/politik/piraten-nach-der-saarland-wahl-koalieren-aber-wie/6440232.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Laut Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der PIRATEN, sei seine Partei grundsätzlich bereit, mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten. Doch: „Zu ungeklärt erscheint, inwieweit die radikalen Transparenzbefürworter und Basisdemokraten überhaupt anschlussfähig an die anderen Parteien sind.“ Die basisdemokratischen PIRATEN seien in einem Dilemma der „mustergültig vorexerzierten Unberechenbarkeit“. |
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[133] (084) URI |
Schuler, Katharina. „Meinungsforscher: Die Piraten sind die neue Mitte. Erstmals haben die Piraten in einer Umfrage die Grünen überrundet. Forsa-Chef Güllner analysiert im Interview, wie das möglich ist“. Zeit Online (10. April 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-04/piraten-umfrage-guellner/komplettansicht Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Manfred Güllner, Gründer und Geschäftsführer von forsa Gesellschaft
für Sozialforschung und statistische Analysen mbH, im Interview. |
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[134] (148) URI |
Schulz, Stefan. „Piratenkonferenz ‚Euwikon’: Trolle unter Kontrolle“. FAZ.NET (1. Oktober 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/piratenkonferenz-euwikon-trolle-unter-kontrolle-11910342.html Stand: 2012-10-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] „Wer denkt, den Piraten fiele nichts zu Europa ein, der täuscht sich. Auf der ‚Euwikon’ in Essen zeigte sich deutlich: Der Partei mangelt es nicht an Inhalten. Was ihr fehlt, sind Zeit und Geld.“ Bei den PIRATEN sei eine „Konferenz-Kultur entstanden, die das Chaos in eine Ordnung überführen soll“. Von der „niedlich-verschrobenen Spaßpartei“ sei wenig übrig geblieben. Diagnose: „Um von ihrem Versprechen der Partizipation nicht abrücken zu müssen, hat sich die Piratenpartei in eine gigantische Troll-Kontroll-Maschine verwandelt. Niemand wird ausgeschlossen, jedem wird zugehört. Am Ende aber, so die Hoffnung, soll die Schwarmideologie der ‚Weisheit der Vielen’ wirken. Häufig genug ist es aber die einsetzende Müdigkeit, die die Diskutanten zu Einsicht und Einigung führt. […] In einem halben Jahr wird die Piratenpartei wieder eine andere sein. Derzeit gilt eine einfache Arbeitsteilung. Auf den Konferenzbühnen stehen diejenigen mit Engagement und Zeit, im Publikum sitzen diejenigen mit Erfahrung und Spendengeld. Die Piraten, die seit Jahren mit einem eher diffusen Begriff der ‚Basis’ argumentieren, verfügen inzwischen, das war in Essen deutlich zu sehen, über eine beeindruckende stille Reserve in den hinteren Reihen.“ |
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[135] (188) URI |
Simon, Jana. „Shitstorm-Opfer: Das explodierte Ich. Die Piraten-Politikerin Julia Schramm schrieb ein Buch und hat zu allem eine Meinung. Das reichte für einen Shitstorm“. Zeit Online (7. Januar 2013). http://www.zeit.de/2013/03/Julia-Schramm-Piratenpartei-Urheberrecht-Klick-Mich/komplettansicht Stand: 2013-01-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Das Porträt eines „Opfers“. Aussagen von Julia Schramm wie diese: „Ich muss
Leute treffen, netzwerken und herumpöbeln, das ist eine Strategie, um Themen auf die
Agenda zu setzen.“ Sie habe einen linken und einen marktliberalen Parteiflügel
der Piratenpartei erfunden. |
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[136] (100) URI |
Slagman, Tim. „‚Maybritt Illner’: ‚Wünschis’, ‚Machis’ und die scharfe Piraten-Zunge“. Welt Online (20. April 2012). http://www.welt.de/fernsehen/article106206071/Wuenschis-Machis-und-die-scharfe-Piraten-Zunge.html Stand: 2012-04-20, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Wiedergabe einer Talkshow des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, in der sich herausstellt: „Die ‚Fundis’ und ‚Realos’ der Grünen etwa heißen bei den Piraten ‚Wünschis’ und ‚Machis’.“ |
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[137] (110) URI |
Slagman, Tim. „‚Hart aber fair’: Die Piraten sind eine Partei für alle Stubenhocker“. Welt Online (8. Mai 2012). http://www.welt.de/fernsehen/article106270213/Die-Piraten-sind-eine-Partei-fuer-alle-Stubenhocker.html Stand: 2012-05-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Wiedergabe einer Talkshow des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, in deren Mittelpunkt die PIRATEN als die „heimlichen Helden“ im Mittelpunkt der Diskussion stehen. |
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[138] (060) URI |
Solbach, Paul. „Saarlands Oberpiratin Maurer: Verhängnisvolle Spuren im Netz (aktualisiert)“. taz.de (30. März 2012).
http://www.cicero.de/berliner-republik/jasmin-maurer-piraten-saarland-verhaengnisvolle-spuren-im-netz/48803 Stand: 2012-04-10, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Fragwürdiges Pamphlet. Ausgehend vom „Fall Jasmin Maurer“ Vorwurf an die PIRATEN, sie würden politische Haltungen nicht problematisieren und den politischen Hintergrund ihrer Kandidaten nur selten ausleuchten. |
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[139] (154) BLOG |
Stadler, Thomas. „Lasst sie streiten“. internet-law.de (28. Oktober 2012). http://www.internet-law.de/2012/10/lasst-sie-streiten.html Stand: 2012-10-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
These, wonach die Ansicht, die Personaldebatten im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland
schadeten den PIRATEN, eine „strukturkonservative Haltung“
zeigte. „Die Annahme, eine Partei sei im Inneren geschlossen, ist seit jeher Heuchelei
und eines mündigen Bürgers eigentlich unwürdig.
Es ist an der Zeit, politische Strukturen einfach neu zu denken und zwar nicht immer nur entlang
von Parteien, deren oberste Maxime die Disziplinierung von Amts- und Mandatsträgern ist.“
Innerparteiliche Auseinandersetzungen sollten nicht als Schwäche
oder Manko, sondern „als eine normale und sinnvolle Form des politischen Meinungskampfs
wahrgenommen werden. Man kann von Parteien bzw. politischen Akteuren
nicht einerseits Geschlossenheit einfordern und sich andererseits über
die Verlogenheit der Politik beschweren.“ |
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[140] (009) URI |
Stark, Holger. „Junge Partei auf Kaperfahrt: ‚Die Piraten hacken das System’“. Spiegel Online (13. Januar 2012). http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,803802,00.html Stand: 2012-01-13, zuletzt verifiziert: 2012-05-01. http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/junge-partei-auf-kaperfahrt-die-piraten-hacken-das-system-a-803802.html Stand: 2012-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=52025 Stand: 2012-01-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
SPIEGEL-Gespräch mit Sascha Lobo und Christian Stöcker. |
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[141] (038) URI |
Strohschneider, Tom. „Der Erfolg ist daran geknüpft, dass die Konkurrenz alt aussieht: Der Lack des Neuen“. taz.de (26. März 2012). http://www.taz.de/Kommentar-Piratenpartei/!90338/ Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Vergleich der Piratenpartei mit der Linkspartei. Einst als neu gehandelt, sei bei der Linkspartei „der Lack des Neuen ab. Wie lange strahlt das Orange der Piraten?“ |
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[142] (022) URI |
Sturm, Daniel Friedrich. „Landtagswahl: Wie die Piraten im Saarland die Grünen überholen“. Welt Online (11. März 2012). http://www.welt.de/politik/wahl/saarland-wahl/article13914683/Wie-die-Piraten-im-Saarland-die-Gruenen-ueberholen.html Stand: 2012-03-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Landtagswahlkampf der PIRATEN im Saarland: „Wer in den noch jungen Piraten eine chaotische, unorganisierte oder ineffiziente Partei sieht, lebt von Vorurteilen. Die Saar-Piraten jedenfalls agieren durchweg professionell und ausgesprochen pragmatisch.“ |
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[143] (166) URI |
Theile, Merlind. „Von wegen nicht autorisiert: Antwort auf Marina Weisband“. Spiegel Online – SPIEGELblog (5. November 2012). http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelblog/marina-weisbands-falsche-vorwuerfe-gegen-den-spiegel-a-865411.html Stand: 2012-11-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Gegenrede zum BLOG-Beitrag von Marina Weisband,
wonach ein SPIEGEL-Beitrag mit ihr nicht autorisiert gewesen sei: „Alle Zitate des
Artikels sind so gefallen, und Frau Weisband hat sie kurz nach Erhalt der Mail telefonisch
so bestätigt. […] Frau Weisbands merkwürdige Reaktion erklärt sich für mich am
ehesten aus der konfusen Lage der Piraten. Die Partei war angetreten,
das politische System zu verändern, speziell die Regeln des Betriebs,
in dem Politiker wenig offen aussprechen und die interessantesten Informationen in der Regel
nur ‚im Hintergrund’ zu haben sind. Die aufschlussreichsten Zitate
müssen wir Journalisten der Öffentlichkeit meist vorenthalten.
Das ist oft ärgerlich und in jedem Fall intransparent. Die Piraten
dagegen wollten Transparenz, das heißt auch: Ein Politiker sagt,
was er denkt und steht dazu. Kein Abwägen der Worte, keine Schreibverbote.
Dass Marina Weisband und viele andere Piraten inzwischen dazu übergegangen
sind, ihre Sätze im Nachhinein ebenfalls absegnen oder gar korrigieren zu wollen, zeigt,
wie stark sich die Partei inzwischen den Regeln des etablierten Systems angepasst hat.
Das ist zwar schade, aber in gewisser Weise nachvollziehbar. Ärgerlich wird es,
wenn Politiker ihre eigenen, sogar autorisierten Aussagen hinterher ungeschehen
machen wollen, indem sie der Presse unsauberes Arbeiten vorwerfen. Im Fall von Marina Weisband
ist es nun leider so passiert.“ Siehe auch Hollstein/Bewarder 2012. |
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[144] (015) URI |
Wagner, Marie Katharina. „Piratenpartei: Tanz auf der Planke“. FAZ.NET (24. Februar 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/piratenpartei-tanz-auf-der-planke-11658530.html Stand: 2012-02-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] „PAVgate“: In Berlin wird ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Journalisten zum Skandal. |
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[145] (026) URI |
Wagner, Marie Katharina. „Piratenpartei in NRW: Mit frischem Geld zu größerem Erfolg“. FAZ.NET (15. März 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/piratenpartei-in-nrw-mit-frischem-geld-zu-groesserem-erfolg-11685516.html Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Die PIRATEN würden nicht nur selbstbewusster, sondern auch professioneller, seien im Vergleich zu den bescheidenen Anfängen mit Blick auf die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen „kaum wiederzuerkennen“. |
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[146] (039) URI |
Wagner, Marie Katharina. „Piraten im Saarland: Kapern und ein wenig Kaspern“. FAZ.NET (26. März 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-im-saarland-2012/piraten-im-saarland-kapern-und-ein-wenig-kaspern-11697615.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [+] Der piratische Wahlkampf im Saarland begann Ende Januar 2012 mit einer Notlage: Die Partei bestand allenfalls aus Rudimenten – 200 Mitglieder, kein Programm, ein einziger Kreisverband in sieben Landkreisen. Bis zur Wahl hatte die Partei jedoch knapp 400 Mitglieder, sechs Kreisverbände und ein Programm. |
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[147] (053) URI |
Wagner, Marie Katharina. „Der Erfolg der Piratenpartei: Piraten der Parteienlandschaft“. FAZ.NET (29. März 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-erfolg-der-piratenpartei-piraten-der-parteienlandschaft-11702012.html Stand: 2012-03-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Die Piratenpartei würde gewählt werden „von Abtrünnigen linker und liberaler Parteien, von Jungen, die zum ersten Mal wählen dürfen, von Älteren, die zum ersten Mal wieder Lust aufs Wählen haben. Es stört sie nicht, dass die Partei ihre Ursprungsthemen wie das Urheberrecht zugunsten einer flatterhaften Programmerweiterung vernachlässigt. […] Eines Tages, wenn sie sich noch ein paar Mal umgekrempelt hat, wird sich die Partei zu allen großen Themen eine Meinung gebildet haben. Ein ziemlich wirres Programm dürfte dabei herauskommen. Und das Versprechen nach Mitbestimmung, das einzige, das sie hat, könnte dann ziemlich schnell langweilig werden.“ |
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[148] (087) BLOG |
Weisband, Marina. „Warum die Piraten Flaschen sind“. marinaslied.de (12. April 2012). http://www.marinaslied.de/?p=720 Stand: 2012-04-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
Versuch, die Piratenpartei einer Kategorisierung zu entziehen.
„Auffällig ist, dass viele Zeitungen, Fernsehsendungen, Politologen und andere Parteien
nicht so recht wissen, was sie mit den Piraten anfangen sollen. Wo kommen sie her?
Wo gehen sie hin? Das Rätsel des Erfolgs dieser Randsplitterpartei ist Zeichen des bisherigen
Jahres 2012. Gleichzeitig bemühen wir Piraten uns ebenfalls, uns mitzuteilen,
uns zu erklären. Aber irgendwie kommt das nicht zusammen. Was wir sagen wollen, kommt nicht
an die Öffentlichkeit und was in der Öffentlichkeit über uns gesagt wird,
ist oft schlicht nicht wahr.“ |
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[149] (165) BLOG |
Weisband, Marina. „Ich habe keinen Bock mehr“. marinaslied.de (4. November 2012). http://www.marinaslied.de/?p=762 Stand: 2012-11-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
Widerspruch zu einem Beitrag des SPIEGEL,
wonach Marina Weisband ein politisches Comeback vorbereitete: „Der Grundtenor
in dem Teil, wo es um meine Pläne geht, war nämlich, dass ich gerade
äußerst skeptisch dahingehend bin. Dass ich definitiv nicht festlegt
bin, und sogar zurzeit eher abgeneigt bin.
[…]
Ironischer weise geht viel meiner Skepsis auf genau solche Artikel zurück.
90% aller Journalisten, mit denen ich mich getroffen habe, waren freundlich und haben
sauber gearbeitet, auch wenn sie kritisch schrieben. Aber es gibt immer diese paar
wenigen, denen es ums Narrativ geht. Diesen ist es egal, was ihnen gesagt wird.
Sie nehmen den ganzen Kontext weg und stürzt [sic!] sich auf einen Halbsatz,
den man zu seinen Gunsten auslegen kann. Das heißt, ich muss extrem
vorsichtig sein, was ich zu wem sage, weil ich sonst genau so abgewatscht
werde. Und ich habe keinen Bock darauf. Ich habe keine Lust, inhaltsleere
Phrasen zu dreschen, weil ich sonst einen auf den Deckel kriege. Und zwar von Presse,
die dann nicht nachfragt und wiederum den Spiegel zitiert, und auch von meiner eigenen
Partei, die dahingehend ebenfalls oft schmerzhaft unkritisch ist. Ich habe keine
Lust, hinter einem willkürlichen Zerrspiegel gezeigt zu werden,
ich habe keine Lust, nach jedem Interview bis zu seinem Erscheinen nicht schlafen
und Angstzustände zu haben, was drin steht. Das ist nicht, was ich machen will.
Das ist nicht, wozu ich ursprünglich in die Politik wollte.
Ich wollte mich nicht verstellen in Gesprächen mit Menschen,
auch wenn sie Journalisten sind.“ Siehe auch Theile 2012, Hollstein/Bewarder 2012. |
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[150] (040) URI MP3 |
Wendler, Achim. „Erfolg der Piratenpartei: Ein Geschenk für den Parlamentarismus“. tagesschau.de (26. März 2012).
http://www.tagesschau.de/inland/kommentarpiraten100.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] „Die neuen Piratenwähler sind nicht politikverdrossen. Sie haben bisher nur niemanden gesehen, von dem sie repräsentiert werden wollten. Parlamente sollen ein Querschnitt der Bevölkerung sein. Dass sie es wieder werden – dafür sorgen die Piraten.“ |
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[151] (096) URI |
Wrusch, Paul. „Piraten auf dem tazlab 2012: Einer twittert, der Rest diskutiert“. taz.de (14. April 2012). http://taz.de/Piraten-auf-dem-tazlab-2012/!91461/ Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Bündnis 90/DIE GRÜNEN setzt sich mit der Piratenpartei auseinander: Das Resümee der taz zu einer ihrer Podiumsdiskussionen fällt negativ aus, denn die PIRATEN Christopher Lauer und Christine Schinkel lieferten keine Konzepte. |
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[152] (030) URI |
Wyputta, Andreas. „Piraten-Parteitag in Nordrhein-Westfalen: ‚Wir stehen nicht für Köppe’“. taz.de (25. März 2012). http://www.taz.de/Piraten-Parteitag-in-Nordrhein-Westfalen/!90294/ Stand: 2012-03-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Ein Eindruck von einem Parteitag der Piratenpartei, auf dem die Kandidaten für die Landtagswahl bestimmt werden. |
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[153] (002) URI |
N.N. „Umfrage: Berlin-Erfolg gibt Piraten bundesweit Rückenwind“. Spiegel Online (23. September 2011). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,788040,00.html Stand: 2011-09-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=44395 Stand: 2011-09-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann sich laut ZDF-Politbarometer jeder Fünfte Wahlberechtigte (19 Prozent) vorstellen, der Piratenpartei seine Stimme zu geben. In der „Sonntagsfrage“ kommt die Partei mit vier Prozent knapp an die Fünfprozenthürde heran und liegt gleichauf mit der FDP. |
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[154] (012) URI |
N.N. „Heidenheim: Pirat wegen judenfeindlicher Äußerung zurückgetreten“. FAZ.NET (8. Februar 2012). http://www.faz.net/aktuell/heidenheim-pirat-wegen-judenfeindlicher-aeusserung-zurueckgetreten-11642100.html Stand: 2012-02-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Rücktritt eines Kreisvorsitzenden der Piratenpartei wegen massiver Kritik an einem „antisemitischen Kommentar, den er auf Twitter veröffentlicht hatte“. In seinem Blog entschuldigte sich der Betroffene anschließend für seine Wortwahl. |
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[155] (014) URI |
N.N. „Umfrage: Piratenpartei bei neun Prozent“. Spiegel Online (19. Februar 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,816230,00.html Stand: 2012-02-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=54702 Stand: 2012-02-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Die „Gruppe42“ will das Profil der Piratenpartei
als Internet- und Bürgerrechtspartei stärken.
Bislang bewirke die basisdemokratische Ausrichtung, dass sich der Bundesvorstand
im Namen der PIRATEN zu politischen Themen nur nach Einholen
eines Meinungsbildes unter den Mitgliedern äußern dürfe. |
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[156] (041) URI |
N.N. „FDP-General in der Kritik: Dörings Tyrannei-Vergleich empört die Piraten“. Spiegel Online (26. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823718,00.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/shitstorm-nach-tv-runde-fdp-general-doering-bringt-piraten-gegen-sich-auf-57368.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Fingerhakeln zwischen FDP und Piratenpartei nach der Landtagswahl im Saarland 2012.
„1,2 Prozent für die einen, 7,4 für die anderen – der Erfolg der Piraten
ärgert die zur Splitterpartei verkommene FDP so sehr, dass Generalsekretär Döring
zum Rundumschlag gegen die Polit-Aufsteiger ausholt. Deren Politikbild sei durch die
‚Tyrannei der Masse’ geprägt. Die Gescholtenen schlagen zurück.“ |
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[157] (042) URI |
N.N. „Wählerwanderung bei Saarland-Wahl: Wem die Piraten die Stimmen abjagten“. sueddeutsche.de (26. März 2012). http://www.sueddeutsche.de/politik/waehlerwanderung-bei-saarland-wahl-wem-die-piraten-die-stimmen-abjagten-1.1318238 Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Landtagswahl im Saarland 2012. „Die Piraten sind eine neue Oppositionspartei – bei ihnen machten vor allem Nichtwähler und enttäuschte Linkenwähler ihr Kreuz […]. Aber auch im bürgerlichen Lager sammelten die Piraten Stimmen: Es kamen mehr Wähler von CDU und FDP zu den Landtagsneulingen als von SPD und Grünen.“ |
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[158] (043) URI |
N.N. „Wie die Medien den Trend zur Piraten-Partei verschlafen: Die Medien-Ignoranz gegenüber den Piraten“. meedia.de (26. März 2012). http://meedia.de/fernsehen/die-ignoranz-der-medien-gegenueber-den-piraten/2012/03/26.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Piratenpartei Deutschland zieht mit 7,4 Prozent in den saarländischen Landtag. „Bei der Wahlberichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender konnte man zeitweise aber den Eindruck gewinnen, die neue politische Kraft in Orange würde gar nicht existieren.“ |
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[159] (045) URI |
N.N. „Nach der Landtagswahl im Saarland: Piratenpartei sieht sich als ‚feste Größe’ und ‚neue Kraft’“. Focus Online (27. März 2012). http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/nach-der-landtagswahl-im-saarland-piraten-sehen-sich-als-feste-groesse-und-neue-kraft_aid_728590.html Stand: 2012-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Kurz nach der Landtagswahl im Saarland 2012 sieht Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, die PIRATEN als „feste Größe im Parteiensystem und […] neue Kraft“, die, wenn sie ihre Inhalte durchsetzen könne, auch als Koalitionspartner bereit stehe. Demgegenüber empfiehlt Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Umgang mit den PIRATEN eine „gehörige Portion Gelassenheit“. Die Partei sei eine „Projektionsfläche für Ressentiments gegen Etablierte“ und „auf absehbare Zeit für niemanden ein Koalitionspartner“. |
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[160] (050) URI |
N.N. „CDU segelt im Internet unter Piraten-Flagge“. Welt Online (28. März 2012). http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106128199/CDU-segelt-im-Internet-unter-Piraten-Flagge.html Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die CDU in Ratingen sichert sich die Domains piratenratingen.de, piraten-ratingen.de und piratenparteiratingen.de, doch die PIRATEN geben sich ob der Wahlkampfposse gelassen, wollen keinen Rechtsstreit führen und „laden die CDU zu Sondierungsgesprächen an unseren Stammtisch“. |
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[161] (061) URI |
N.N. „Umfrage: Piraten legen nach Saar-Wahl bundesweit zu. Die Piraten haben nach der Wahl im Saarland auch auf Bundesebene starken Rückhalt. Laut einer Umfrage wünscht sich ein Viertel der Bevölkerung eine Regierungsbeteiligung“. Zeit Online (30. März 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-03/piraten-umfrage-wahlen Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Eine Woche nach der Landtagswahl im Saarland 2012 liegt die Piratenpartei
laut Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen bei 8 Prozent –
CDU (36),
SPD (29),
Bündnis 90/DIE GRÜNEN (nicht genannt),
Die Linke (7),
FDP (3). |
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[162] (070) URI |
N.N. „Piratenpartei bundesweit bei 9 Prozent. Nerz: ‚Wir geben zu, dass wir Wissenslücken haben’“. Focus Online (1. April 2012). http://www.focus.de/politik/deutschland/ehrlich-und-wissbegierig-die-piraten-stehen-zu-wissensluecken_aid_731383.html Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, räumt ein: „Wir geben offen zu, wenn wir irgendwo noch Wissenslücken haben. Das ist, denke ich, ein ganz wesentlicher Unterschied im Politikverständnis zwischen uns und anderen Parteien“. |
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[163] (071) URI |
N.N. „FDP-Star Christian Lindner: ‚Ich nehme die Piraten nicht sehr ernst’“. Spiegel Online (1. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,825130,00.html Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/fdp-star-christian-lindner-ich-nehme-die-piraten-nicht-sehr-ernst-57872.html Stand: 2012-04-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Während die FDP in Umfragen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert und die Piratenpartei sicher darüber bei neun Prozent liegt, erklärt Christian Lindner, Spitzenkandidat der FDP in Nordrhein-Westfalen, die PIRATEN „als Formation selbst nicht sehr ernst“ zu nehmen. |
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[164] (073) URI |
N.N. „Umfrageerfolg: 12 Prozent im Bund – Piratenpartei macht alle nervös“. Welt Online (3. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106151874/12-Prozent-im-Bund-Piratenpartei-macht-alle-nervoes.html Stand: 2012-04-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Kritik an der Piratenpartei wächst. Heiner Geißler zufolge stießen die PIRATEN in eine Lücke, die die Liberalen aufgerissen hätten. Der CDU-Politiker gibt der Piratenpartei aber auf längere Sicht keine Chance auf eine Regierungsbeteiligung auf Landes- oder Bundesebene, denn dies würde „ihre Angriffshaltung gegenüber dem Staat widersprechen“. Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) wundert sich „manchmal, welche Politik eine Zustimmung in der Bevölkerung bekommt“. CDU-Politiker Peter Altmaier räumt ein, der Erfolg der Piratenpartei löse Verunsicherung bei den etablierten Parteien aus, niemand könne „das Phänomen völlig abschätzen“: „Mit ihrem Einzug erschweren sie stabile Mehrheiten.“ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert eine „härtere“ Auseinandersetzung mit der Partei, deren Konzeption in vielen Bereichen „anarchistisch“ sei. Laut Manfred Güllner von Forsa erhielten die PIRATEN Zulauf von allen Parteien. „Sie sind keine Klientelpartei, sondern quasi eine Volkspartei im Mini-Format.“ |
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[165] (075) URI |
N.N. „Deutschlandtrend: Mehrheit sieht Piraten als vorübergehende Erscheinung“. Welt Online (4. April 2012). http://www.welt.de/politik/article106156946/Mehrheit-sieht-Piraten-als-voruebergehende-Erscheinung.html Stand: 2012-04-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die guten Umfragewerte für die Piratenpartei lägen nicht an der Partei selbst, sondern an der Enttäuschung über andere Parteien. Laut ARD-DeutschlandTREND für April 2012 wählten 72 Prozent der Anhänger der PIRATEN diese aus Enttäuschung über andere, 22 Prozent aus Überzeugung. 67 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, die PIRATEN würden nur gewählt, um den anderen Parteien einen Denkzettel zu verpassen. 64 Prozent meinten, die Piratenpartei sei eine Alternative für jene, die sonst gar nicht wählen gehen würden. Und 54 Prozent dächten, dass die PIRATEN dafür sorgten, dass Jüngere eine Stimme bekämen. Demgegenüber erklärten 48 Prozent, die PIRATEN seien keine ernst zu nehmende Partei, 58 Prozent sagten, die PIRATEN seien keine Alternative zu den etablierten Parteien. Siehe auch Infratest dimap 2012 h. |
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[166] (080) URI |
N.N. „Offener Brief: Junge Piraten klagen über Sexismus in der Partei“. Welt Online (9. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106165352/Junge-Piraten-klagen-ueber-Sexismus-in-der-Partei.html Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Die Jungendorganisation der Piratenpartei beklagt in einem am Karfreitag 2012
veröffentlichten Text „Rassismus und Sexismus“ unter den PIRATEN.
Der Bundesvorstand wolle jedoch Einzelne nicht kontrollieren. |
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[167] (088) URI |
N.N. „25.000 Mitglieder: Plötzlich wollen alle unbedingt Piraten sein“. Welt Online (12. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106177344/Ploetzlich-wollen-alle-unbedingt-Piraten-sein.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die Piratenpartei nimmt das 25.000ste Mitglied auf (Zum Vergleich: Bündnis 90/Die Grünen hat 59.000, die FDP 63.100, CDU (ohne CSU) und SPD je knapp 490.000 Mitglieder.). Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, meint: „Dieser Trend wird so lange weitergehen, bis die etablierten Parteien aufwachen und anfangen, sich mit unseren Themen zu beschäftigen.“ |
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[168] (089) URI |
N.N. „Landtagswahl: Piraten-Boom bedroht rot-grüne Mehrheit in Schleswig-Holstein. CDU und SPD liegen laut Umfrage in Schleswig-Holstein gleichauf. Die Sozialdemokraten warnen, Stimmen für die Piraten könnten in die Große Koalition führen“. Zeit Online (12. April 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-04/schleswig-holstein-landtagswahl Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Die Koalitionslogik gerät durch die Piratenpartei durcheinander.
Umfragen zufolge könnte in Schleswig-Holstein Rot-Grün nur
mit dem SSW eine Regierung bilden. Die SPD warnt deshalb vor der Wahl
von Kleinparteien, der SSW vor einer Großen Koalition. |
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[169] (097) URI Tweet |
N.N. „Wählerpotential: Fast jeder Dritte würde die Piraten wählen“. Welt Online (15. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106185490/Fast-jeder-Dritte-wuerde-die-Piraten-waehlen.html Stand: 2012-04-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Laut Klaus-Peter Schöppner von der TNS Emnid Medien- und Sozialforschung GmbH seien die PIRATEN „so erfolgreich, weil viele Wähler das übliche politische Agieren satthaben: Sie stehen für ein Weg-von-der-Sprechblasen-Politik und deren vermeintlicher Unehrlichkeit, die alle wichtigen Entscheidungen in Hinterzimmern auskungelt.“ Laut Umfrage sehen 81 Prozent der Befragten in der Piratenpartei eine klassische Protestpartei, 59 Prozent erklärt die Wahlerfolge mit dem jugendlichen Image, nur 50 Prozent mit dem Markenzeichen hoher Internetaffinität. Fast jeder dritte Wahlberechtigte (30 Prozent) könnte sich vorstellen, die Piratenpartei zu wählen, 65 Prozent schließen dies aus. |
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[170] (102) URI |
N.N. „NSDAP-Vergleich: Grünen-Chefin geißelt ‚Grenzüberschreitung’ der Piraten“. Welt Online (23. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106213476/Gruenen-Chefin-geisselt-Grenzueberschreitung-der-Piraten.html Stand: 2012-04-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Auseinandersetzung der Piratenpartei Deutschland mit dem Rechtsextremismus und die Reaktion der etablierten Parteien. Der Bundesvorsitzende der PIRATEN, Sebastian Nerz, wehrt sich gegen Vorwürfe, die Partei habe ein Abgrenzungsproblem: „Es gibt keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen. Es gibt klare Aussagen in der Satzung und Aussagen auf Ebene der Landesvorstände und des Bundesvorstandes. Wir lassen keine rechtsextremen Tendenzen zu.“ DIE WELT meint, in Berlin träten die PIRATEN „eher als Laienschauspieler auf“, offenbarten Wissenslücken. Und Parteienforscher Oskar Niedermayer sieht die PIRATEN als einen befristeten Hype: „Die Piraten sind momentan politisch nicht einordbar als links oder rechts. Sie werden deshalb von den frustrierten Wählern aller Parteien gewählt.“ |
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[171] (105) URI |
N.N. „Parteien: ‚Nicht jeder Spinner’ soll Piraten-Mitglied werden“. Welt Online (24. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106221411/Nicht-jeder-Spinner-soll-Piraten-Mitglied-werden.html Stand: 2012-04-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die Piratenpartei Deutschland wendet sich gegen Rechtsextremismus. „Nicht jeder Spinner sollte mit einem Piraten-Parteibuch durch die Gegend rennen“, erklärt Christopher Lauer. Der stellvertretender Bundesvorsitzende Bernd Schlömer sagt: „Es steht außer Frage, dass die Piraten sich aktiv gegen rechtsradikale Politik stellen und menschenfeindliche Äußerungen nicht dulden.“ |
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[172] (108) URI |
N.N. „Zukunft der Piraten: Das Piratenorakel“. stern.de (7. Mai 2012).
http://www.stern.de/politik/deutschland/zukunft-der-piraten-das-piratenorakel-1823513.html Stand: 2012-05-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Zehn kritische Ansichten zur Zukunft der Piratenpartei Deutschland auf den Punkt gebracht: Dr. Stephan Klecha, Institut für Demokratieforschung Universität Göttingen; Prof. Eckhard Jesse, Politikwissenschaftler an der TU Chemnitz; Dr. Christoph Bieber, NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen; Anna-Lena Wilde M.A., Universität Siegen; Alexander Hensel, Institut für Demokratieforschung Universität Göttingen [Anm.: Generationen-These]; Prof. Frank Decker, Universität Bonn; Dr. Florian Hartleb, Centre for European Studies, Brüssel; Prof. Claus Leggewie, Kulturwissenschaftliches Institut Essen; Prof. Oskar Niedermayer, Freie Universität Berlin; Prof. Jürgen W. Falter, Universität Mainz. |
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[173] (109) URI |
N.N. „NRW-Landtagswahl: Grüne, Piraten und FDP frohlocken nach Kieler Wahl“. Welt Online (7. Mai 2012). http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106266686/Gruene-Piraten-und-FDP-frohlocken-nach-Kieler-Wahl.html Stand: 2012-05-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012 fühlen sich Grüne, FDP und PIRATEN im Aufwind. Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, erhofft sich „Schubkraft für die NRW-Wahl“. |
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[174] (111) URI |
N.N. „Saarland: Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin wiedergewählt“. FAZ.NET (9. Mai 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-im-saarland-2012/saarland-kramp-karrenbauer-als-ministerpraesidentin-wiedergewaehlt-11745130.html Stand: 2012-05-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Annegret Kramp-Karrenbauer wird im Saarbrücker Landtag mit den Stimmen von 37 von 51 Abgeordneten
wieder zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Ihre schwarz-rote Koalition verfügt
im Landtag über eine Zwei-Drittel-Mehrheit. |
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[175] (113) URI |
N.N. „Machtkampf: Berliner Piratenchef Semken tritt zurück. Hartmut Semken gibt nach drei Monaten sein Amt in der Berliner Piratenpartei auf. Er stand wegen umstrittenen Äußerungen zu Rechts- und Linksextremismus in der Kritik“. Zeit Online (16. Mai 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-05/piraten-semken-ruecktritt Stand: 2012-05-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Rücktritt des Berliner Landesvorsitzenden der Piratenpartei,
Hartmut Semken, nach drei Monaten im Amt. |
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[176] (119) URI |
N.N. „Hingehen oder zuhause bleiben? Die Parteibasis diskutiert: Was die Piraten von Talkshows halten“. meedia.de (18. Mai 2012). http://meedia.de/fernsehen/was-die-piraten-von-talkshows-halten/2012/05/18.html Stand: 2012-05-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Das klassische Fernsehen trägt seinen Teil zur Professionalisierung der Piraten bei, die sich nun auf Auftritte und Standpunkte vorbereiten sollen, bevor sie ahnungs- und arglos in das Messer der scharfen Talker von ARD und ZDF laufen. Wobei Professionalisierung in diesem Zusammenhang eben auch bedeutet, dass die Vertreter der Piraten ihren politischen Mitbewerbern in der TV-Demokratie zwangsläufig auf Dauer ähnlicher werden dürften.“ |
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[177] (120) URI |
N.N. „Bernd Schlömer: De Maizière verbietet Piraten-Chef Twitter-Nutzung“. Welt Online (25. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106377651/De-Maiziere-verbietet-Piraten-Chef-Twitter-Nutzung.html Stand: 2012-05-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, steht wegen seiner Doppelrolle als Politiker und Regierungsdirektor/Beamter im Bundesverteidigungsministerium unter Druck, darf in seiner Arbeitszeit für die PIRATEN weder offiziell E-Mails versenden noch twittern. Siehe auch Bewarder 2012 h. |
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[178] (128) URI |
N.N. „Geldprobleme: Jeder zweite Pirat zahlt keinen Mitgliedsbeitrag“. Welt Online (11. Juni 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106493560/Jeder-zweite-Pirat-zahlt-keinen-Mitgliedsbeitrag.html Stand: 2012-06-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Weniger als die Hälfte der 31.070 PIRATEN zahle den jährlichen Mitgliedsbeitrag von (inzwischen) 48 Euro. Die Piratenpartei Deutschland erhalte rund 60.000 Euro als Parteienfinanzierung, habe 30.000 Euro an Spenden in 2012 eingenommen. |
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[179] (132) URI Tweet |
N.N. „Geschäftsführer der Piratenpartei: Ponader hat Ärger mit der Arbeitsagentur“. Welt Online (24. Juni 2012). http://www.rp-online.de/politik/deutschland/ponader-hat-aerger-mit-der-arbeitsagentur-1.2883501 Stand: 2012-06-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Der erwerbslose politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, wird als Empfänger von ALG II von der Arbeitsagentur gemahnt, seine Honorare von Talkshows anzugeben, da sich die staatliche Unterstützung entsprechend verringere. Die Agentur bemängelt, Ponader wende zu viel Zeit für seine ehrenamtliche politische Tätigkeit auf. Der Funktionär entgegnet, er werde aufgrund seines politischen Engagements „vom Sozialsystem heftig hinterfragt“, was „eine extreme Entartung des ganzen Systems“ sei. Siehe auch Ponader 2012. |
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[180] (134) URI Tweet |
N.N. „Piratenpartei: Operation Eichhörnchen“. Spiegel Online (8. Juli 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piratenpartei-und-die-eichhoernchen-der-die-oder-das-pirat-a-843178.html Stand: 2012-07-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piratenpartei-operation-eichhoernchen-65367.html Stand: 2012-07-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Diskussion in der Piratenpartei Deutschland über geschlechtsneutrale Formulierungen. |
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[181] (138) URI |
N.N. „NRW: Die Piratin, die allzu Privates twittert“. Welt Online (30. August 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article108883769/Die-Piratin-die-allzu-Privates-twittert.html Stand: 2012-08-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Die nordrhein-westfälische Abgeordnete der PIRATEN, Birgit Rydlewski, würde mit freizügigen Tweets Aufmerksamkeit erregen. |
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[182] (145) URI |
N.N. „Streit über Transparenz: Kieler Landtag verbündet sich gegen Piraten“. Spiegel Online (12. September 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/transparenz-streit-kieler-landtag-verbuendet-sich-gegen-piraten-a-855470.html Stand: 2012-09-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Disput über Transparenz im Landtag von Schleswig-Holstein: Die PIRATEN wollen die Verschärfung der Verschwiegenheitspflicht des Ältestenrats nicht mittragen. |
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[183] (155) URI |
N.N. „Johannes Ponader: Die Piratin werden ihren Geschäftsführer nicht los“. Welt Online (28. Oktober 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article110334227/Die-Piraten-werden-ihren-Geschaeftsfuehrer-nicht-los.html Stand: 2012-10-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Johannes Ponader im Kreuzfeuer und Eskalation des Streits im Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland: „Alles deutet auf einen fortwährenden Machtkampf hin. Dies belastet die Partei, die inzwischen bei den Demoskopen mal unter, mal über fünf Prozent rangiert. Es wird knapp mit dem anvisierten Einzug in den Bundestag im kommenden September. Meinungsforscher machten zuletzt auch die internen Querelen an der Parteispitze für die abnehmende Zustimmung in der Bevölkerung verantwortlich.“ |
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[184] (164) URI |
N.N. „Chaos im Parteivorstand: Piraten rufen nach Comeback von Marina Weisband“. Spiegel Online (4. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/krise-bei-den-piraten-rufe-nach-weisband-werden-lauter-a-865160.html Stand: 2012-11-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Während die PIRATEN bei den Wählern „zunehmend in Ungnade“ fielen, erwäge Marina Weisband ihre Rückkehr in die Bundespolitik und überlege, bei der Wahl 2013 für den Bundestag zu kandidieren. Siehe auch Hollstein/Bewarder 2012, Theile 2012, Weisband 2012 b. |
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[185] (167) URI |
N.N. „Das Dilemma der Piratenpartei mit den Medien“. me-magazine.info (6. November 2012). http://me-magazine.info/2012/11/06/das-dilemma-der-piratenpartei-mit-den-medien/ Stand: 2012-11-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Im Kampf um Aufmerksamkeit spielten „die Medien“ ein gefährliches Spiel mit den PIRATEN. Dabei verstünden weder die etablierten Parteien noch Teile der Medien, dass es der Piratenpartei angeblich nicht um politische Lösungen ginge, sondern um den demokratischen Prozess an sich: „Der Weg ist das Ziel.“ |
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[186] (170) URI |
N.N. „Debatte um Lebensunterhalt: Piraten-Schreck Ponader bereut Spendenaufruf“. Spiegel Online (11. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/johannes-ponader-geschaeftsfuehrer-der-piraten-bereut-spendenaufruf-a-866527.html Stand: 2012-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, räumt ein, es sei falsch gewesen, die Basis um Spenden für seinen Lebensunterhalt zu bitten. Ponader gelte bei den PIRATEN „als äußerst umstritten“. |
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[187] (176) URI |
N.N. „Frankfurter Kollegium: Sozialliberale Piraten gründen eigenen Flügel. Piraten um den ehemaligen Parteichef Sebastian Nerz haben einen sozialliberalen Flügel gebildet. Sie grenzen sich ab von der Partei – auch was Transparenz betrifft“. Zeit Online (12. Dezember 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-12/piraten-sozialliberale-fluegel Stand: 2012-12-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Vorabmeldung zur geplanten Gründung des sozialliberalen „Frankfurter Kollegiums“
um den ehemaligen Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Deutschland, Sebastian Nerz. |
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[188] (185) URI |
N.N. „Piratenpartei: Weisband verzichtet auf Bundestagskandidatur. Piraten-Politikerin Weisband will sich nicht aufopfern für ihre Partei und kandidiert nicht für den Bundestag. Der öffentliche Druck und Stress sei zu groß, sagte sie“. Zeit Online (21. Dezember 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-12/piraten-weisband-bundestag Stand: 2012-12-21, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Weisband enttäuscht die Hoffnungen vieler Piratenmitglieder,
die auf eine Rückkehr der prominenten ehemaligen Geschäftsführerin
in die Bundespolitik gehofft hatten. Nach öffentlichen Streitereien
der Parteiführung und kleinen Affären und Skandalen sind die Umfragewerte
für die Piraten rapide gesunken.“ |
FokusFreistaat Bayern, Bezirk Oberbayern, Landkreis Rosenheim, Stadt Rosenheim, Gemeinde Oberaudorf. IndexBasisdemokratie, Links-Mitte-Rechts-Schema (vgl. ABPW-Fachband 2, 13–16), Landesparteitag 2012.1 (Straubing), Politischer Aschermittwoch, Spionage-Software, Wahlverfahren (der Piratenpartei). PersonenKotzian, Emanuel (BY); Körner, Stefan (BY); Reinhardt, Fabio (BE). |
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No. | Reference | Info |
[001] (008) URI |
Eisenack, Gabi. „Piraten legen Wert auf Bodenhaftung: Berliner Abgeordneter Fabio Reinhardt zu Gast in Nürnberg“. nordbayern.de (5. April 2012). http://www.nordbayern.de/nuernberger-zeitung/nuernberg-region/piraten-legen-wert-auf-bodenhaftung-1.1977172 Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Interview der Nürnberger Zeitung mit Fabio Reinhardt, Abgeordneter der Piratenpartei im Berliner
Abgeordnetenhaus, und Emanuel Kotzian, Nürnberger PIRAT. |
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[002] (012) URI Tweet |
Görmann, Marcel, und Robert Märländer. „Wenn Piraten ihre Kandidaten grillen“. rosenheim24.de (6. Juli 2012). http://www.rosenheim24.de/news/rosenheim-stadt/rosenheim-piraten-wollen-einen-neuen-kreisverband-rosenheim-stadt-land-gruenden-ro24-2380114.html Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Interview von rosenheim24.de mit Dr. Olaf Konstantin Krueger und Andreas Miesauer zur Gründung des Kreisverbandes Rosenheim (kreisfreie Stadt und Landkreis) der Piratenpartei und zu dessen kommunalpolitischen Profils. |
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[003] (014) URI |
Götte, Karl-Wilhelm. „Landtagswahl 2013: Piraten nominieren ihren Kandidaten“. sueddeutsche.de (30. Oktober 2012). http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fuerstenfeldbruck/landtagswahl-piraten-nominieren-ihren-kandidaten-1.1510242 Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Kandidatenwahl im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-West/Landsberg: Unterschiede zwischen den etablierten Parteien und der Piratenpartei. „Im Gegensatz zu den anderen Parteien, die zumeist mit einem vorher festgelegten Kandidaten vor die Delegierten treten und dann Wahlergebnisse bis knapp unter hundert Prozent beklatschen, […] zeichnet sich für die Piraten im Vorfeld der Nominierung eine größere Auswahl ab. […] In einem weiteren Punkt unterscheiden sich die Piraten von den etablierten Parteien. Bei ihnen wählen nicht Delegierte den Kandidaten, sondern die Mitglieder entscheiden direkt. Mitglied kann man bei den Piraten nicht mehr einfach per Mausklick im Internet werden, und zur Abstimmung wird nur zugelassen, wer auch seinen Beitrag bezahlt hat. Das tut häufig nicht einmal jeder Zweite.“ |
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[004] (011) URI MP4 |
Klemm, Andrea. „Mühldorf-Piraten entern ohne Altötting“. ovb-online.de (15. Mai 2012).
http://www.ovb-online.de/waldkraiburg/muehldorf-piratenentern-ohne-altoetting-2318900.html Stand: 2012-05-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Bei der Kreisverbandsgründung in Waldkraiburg entscheiden sich die PIRATEN aus Mühldorf und Altötting, entgegen ihrer ursprünglichen Absicht doch, getrennte Wege zu gehen, wobei sich der Vorstand für Altötting kurz nach der Gründung mangels Kandidaten wieder auflöst. |
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[005] (013) URI |
Simeth, Ludwig. „Die Ruhe vor dem Wahl-Sturm“. ovb-online.de (7. September 2012). http://www.ovb-online.de/lokales/rosenheim/landkreis/ruhe-wahl-sturm-2492680.html Stand: 2012-09-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Kandidaten von CSU und SPD in Rosenheim Land im Herbst 2013 und Ausgangslage vor der
Bundestagswahl und der Landtagswahl 2013 sowie den Kommunalwahlen und der Europawahl 2014. |
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[006] (009) URI |
Vetter, Philipp. „Wir machen anderen Parteien Angst“. merkur-online.de (11. April 2012). http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/wir-machen-anderen-parteien-angst-2272171.html Stand: 2012-04-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Interview mit Stefan Körner, bayerischer Landesvorsitzender der Piratenpartei. |
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[007] (010) URI |
Wimmer, B. „Das Geheimnis des Piraten-Erfolgs“. merkur-online.de (11. April 2012). http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/geheimnis-piraten-erfolgs-2272773.html Stand: 2012-04-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Interview mit dem Politologen Prof. Christoph Bieber. |
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[008] (007) URI |
Wittl, Wolfgang. „Parteitag der Piraten: Im Selbstfindungsprozess“. sueddeutsche.de (25. März 2012). http://www.sueddeutsche.de/bayern/parteitag-der-piraten-im-selbstfindungsprozess-1.1317677 Stand: 2012-03-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Eindruck vom Landesparteitag 2012.1 der PIRATEN in Straubing. |
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[009] (006) URI |
N.N. „Tränen im Kreistag“. OVB online (22. März 2012). http://www.ovb-online.de/lokales/rosenheim/landkreis/traenen-kreistag-2247844.html Stand: 2012-03-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Kurzbericht zur Verabschiedung des Rekordetats von rund 250 Millionen Euro für den Landkreis Rosenheim. |
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[010] (005) URI |
N.N. „Jubelnder Beifall für ‚Mister Aschermittwoch’“. OVB online (22. Februar 2012). http://www.ovb-online.de/nachrichten/politik/seehofers-rede-begruesst-mister-aschermittwoch-zr-1611105.html Stand: 2012-03-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Agenturbericht.]
Aschermittwoch der CSU in Passau: Ministerpräsident Horst Seehofer
benennt einen schuldenfreien Haushalt bis zum Jahr 2030 als politisches Ziel. |
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[011] (004) URI |
N.N. „Piraten lästern über altmodische Politiker“. OVB online (22. Februar 2012). http://www.ovb-online.de/nachrichten/politik/politischer-aschermittwoch-piraten-laestern-ueber-altmodische-politiker-1611180.html Stand: 2012-03-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Agenturbericht.] Vierter Aschermittwoch der Piratenpartei in Ingolstadt. |
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[012] (003) URI |
N.N. „Landesvorsitzender Stefan Körner bei Stammtisch der Partei in Waldkraiburg: ‚Piraten’: Auch in Bayern im Aufwind“. OVB online (14. Dezember 2011). http://www.ovb-online.de/waldkraiburg/piraten-auch-bayern-aufwind-1529196.html Stand: 2012-01-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Stefan Körner, bayerischer Landesvorsitzender, meint zum Aufwind der Piratenpartei in Bayern: „Der Laptop und Lederhosen-Slogan der CSU trägt Früchte.“ Programmatisch wollten sich die PIRATEN nicht auf die Kernthemen Urheberrecht und Datenschutz reduzieren lassen, vielmehr breit aufstellen. Mit über 4000 Mitgliedern in Bayern verfügt die Partei lediglich über zwölf Kreisverbände. |
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[013] (002) URI |
N.N. „Herrmann greift Chaos Computer Club und Piraten an“. OVB online (22. Oktober 2011). http://www.ovb-online.de/nachrichten/politik/herrmann-greift-chaos-computer-club-piraten-1457860.html Stand: 2012-01-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Agenturbericht.] Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) verteidigt den Einsatz von „Spähsoftware“ bei der Telekommunikationsüberwachung und erklärt, der Chaos Computer Club und die Piratenpartei könnten als Gegner der Spionage-Software keine Partner für seine Behörde sein, „die für Recht und Sicherheit steht“. |
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[014] (001) URI |
N.N. „Alexander Philipp bleibt Parteivorsitzender – Wahlen fanden in Bad Aibling statt: ‚Piraten’ hielten Bezirkstag ab“. OVB online (17. März 2010). http://www.ovb-online.de/lokales/rosenheim/landkreis/piraten-hielten-bezirkstag-678091.html Stand: 2012-01-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] „Bei der fast vierstündigen Wahlprozedur mit der Vorstellung der jeweiligen Kandidaten und deren ausgiebigen Befragung durch die Mitglieder zeigte sich – trotz der letztendlichen Nichtberücksichtigung der weiblichen Kandidatinnen – deutlich die starke basisdemokratische Ausrichtung der Partei, die bei der Bundestagswahl 2009 auf Anhieb rund zwei Prozent der Wählerstimmen holen konnte und der im Bezirksverband Oberbayern etwa 1000 Mitglieder angehören. Die Piratenpartei setzt sich im wesentlichen für Freiheit, Demokratie, Privatsphäre und Bildung ein.“ |
FokusNetzthemen 2012: Einblick in Diskurse. Zum Begriff „Netzgemeinde“ siehe Heveling 2012, Kurz 2012, Meckel 2012, Rieger 2012, Schaeder 2012. Zur Reform des Urheberrechts siehe Graf 2009, Gaycken 2012, Kampagne „Mein Kopf gehört mir“ 2012, Kramm 2012, Piratenpartei Deutschland 2012 b, Piratenpartei Deutschland 2012 c, Prange 2012, Stein 2012, Meldung: Urheberrecht 2012. Zum Urheberrecht und Urhebervertrgsrecht siehe auf dieser Website im öffentlichen Teil die Web page „Journalismus 1.5“ mit der Medienliste „Fachliteratur“. IndexAdhocracy, "Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)", „Antiterrordateigesetz (ATDG)“, Bürgerrechte, "Cleaning Equipment Trade Association (CETA)", „Geistiges Eigentum“, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), Europäische Union, "Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment (INDECT)", Internet Community, Kampagne „Mein Kopf gehört mir“, Liquid Democracy, LiquidFeedback, Medienkompetenz, Mumble, Netzgemeinde, Netzneutralität, Netzpolitik, „Netzrat“ (der CSU), Netzsperren, OptOutDay, « l'Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle (OMPI) », Piratenpartei Deutschland, "Pirate Feedback", Schule, Überwachung, Urheberrecht (Reform), Vorratsdatenspeicherung, Web 2.0, Webfreiheit, Wiki, „Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ)“. |
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No. | Reference | Info |
[001] (004) URI |
Altmaier, Peter. „Politik und Internet: Mein neues Leben unter Piraten“. FAZ.NET (13. Oktober 2011). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/digitales-denken/politik-und-internet-mein-neues-leben-unter-piraten-11493287.html Stand: 2011-10-13, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Peter Altmaier, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt (sich) das Aufkommen der Piratenpartei vor dem Hintergrund der exponentiellen Entwicklung des Internet: „Die Wirklichkeit des weltweiten Internet verändert die Bedingungen politischer Kommunikation von Grund auf, aber auch das materielle Konzept von Demokratie und Partizipation.“ Und: „Durch diese quantitative und qualitative Evolution im Zeitraffer werden die Bedingungen politischer Gestaltung stärker verändert als durch alles, was seit der Französischen Revolution geschehen ist. […] Das Aufkommen der Piratenpartei zum jetzigen Zeitpunkt wirkt wie ein Fanal.“ |
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[002] (028) URI |
Baudzus, Timo. „Internet-Aktivisten: Ein Blick hinter die Maske von Anonymous“. Welt Online (14. April 2012). http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106182090/Ein-Blick-hinter-die-Maske-von-Anonymous.html Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Kurzdarstellung der Internet-Aktivisten, deren Bestrebungen einen breiten Konsens fänden und „sogar im Bundesinnenministerium auf Verständnis“ stießen, deren gewählte Mittel jedoch weitgehend inakzeptabel seien. |
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[003] (047) MP3 |
Bayerischer Rundfunk, Hg. „Urheberrecht, Internet, Netzgemeinde“. B5 aktuell – Das MedienMagazin (28. Oktober 2012). Podcast, 35:27 min. http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_AES/9-gf9AQS/121028_1435_Die-B5-Reportage_Urheberrecht-Internet-Netzgemeinde.mp3 Stand: 2012-10-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Reportage zum Streit zwischen einigen Künstlern auf der einen und manchen Netzaktivsten auf der anderen Seite über das Urheberrecht im Internet. |
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[004] (051) MP3 Tweet |
Bayerischer Rundfunk, Hg. „Verfassungsgerichtshof bestätigt Altersregelung für Kommunalpolitiker“. B5 aktuell – Das MedienMagazin (23. Dezember 2012). Podcast, 22:35 min. http://cdn-storage.br.de/mir-live/MUJIuUOVBwQIb71S/iw11MXTPbXPS/_2rc_71S/_AJS/_A4H_-gc/121223_1005_Die-Landespolitik_Verfassungsgerichtshof-bestaetigt-Altersreg.mp3 Stand: 2012-12-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Beitrag „Piraten drohen in Bayern zu Kentern“, Interview mit dem Bayerischen Landesvorsitzenden der Piratenpartei, Stefan Körner, der sich Ende 2012 zuversichtlich zeigt, die PIRATEN würden ins Maximilianeum einziehen (von 13:09 min bis 19:05 min.). |
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[005] (052) URI |
Beuth, Patrick, und Kai Biermann. „Überwachung: ‚Die USA haben ohne Not auf die dunkle Seite gewechselt’. Der Überwachungsstaat ist keine Fiktion, sagen drei, die für US-Regierung und NSA arbeiteten. Beim Kongress des CCC erzählen sie, warum sie Whistleblower wurden“. Zeit Online (28. Dezember 2012). http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-12/whistleblower-ccc-usa/komplettansicht Stand: 2012-12-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Drei Berichte über Überwachung, Misstrauen und Gewalt in den USA. |
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[006] (013) URI |
Biermann, Kai. „Medienkompetenz: Als Internetlehrer an einer Grundschule. Schon Zweitklässler treiben sich bei Skype und Jappy herum, doch das Internet ist noch immer kein Unterrichtsstoff. Dafür brauchen Lehrer Nachhilfe“. Zeit Online (15. März 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-03/schule-internet-whiteboard/komplettansicht Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Da das Internet zum Alltag gehöre, Plädoyer, Schulkinder
und Lehrer gleichermaßen in Medienkompetenz zu schulen. |
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[007] (019) URI |
Biermann, Kai. „Freiheit im Netz: ‚Man kann bisherige Regeln nicht einfach aufs Netz übertragen’. Das Netz gibt uns die Freiheit, Dinge auszuprobieren, findet Kathrin Passig. Und es habe auch andere Freiheiten beeinflusst. Reglementierungen sieht sie daher skeptisch“. Zeit Online (5. April 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-04/netzfreiheit-kathrin-passig/komplettansicht Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Interview mit der Schriftstellerin und Journalistin Kathrin Passig. |
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[008] (021) URI |
Biermann, Kai, und Patrick Beuth. „Internetfreiheit. ‚Die heutigen Freiheiten im Netz müssen wir sichern’. Der CDU-Abgeordnete Thomas Jarzombek glaubt, man könne sehr viel aus der analogen Welt auf die digitale übertragen. Großen Handlungsbedarf im Netz sieht er aber nicht“. Zeit Online (6. April 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-04/internetfreiheit-thomas-jarzombek-cnetz/komplettansicht Stand: 2012-04-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Jarzombek (CDU). |
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[009] (048) URI Tweet |
Biermann, Kai. „Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein. Mitbestimmen geht nicht nur bei der Piratenpartei. Der Landkreis Friesland nutzt ab heute als erste Kommune die Software Liquid Feedback, um Bürger zu beteiligen“. Zeit Online (9. November 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-11/liquid-feedback-friesland/komplettansicht Stand: 2012-11-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Friesland führt als erste Kommune überhaupt LiquidFeedback im Projekt „Liquid Friesland“ ein. Anders als bei der Piratenpartei Deutschland gibt es keine „Superdelegierte“, die vielen Stimmen auf sich vereinigen und großen Einfluss erlangen. „Demokratie ist anstrengend, wer mitmachen will, muss sich damit beschäftigen. Das ist auch bei Liquid Friesland nicht anders. Allerdings gibt es mehr Hilfe als bei den Piraten. In Friesland finanziert die Kommune Kurse an der Volkshochschule für diejenigen, die sich das System anschauen wollen. Es werden sich trotzdem nicht alle dafür interessieren. […]“ Siehe auch Reinbold 2012 c. |
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[010] (049) URI |
Biermann, Kai. „Wahlkampf: Peer Steinbrück lässt twittern. Der SPD-Kanzlerkandidat versucht sich nun doch im sozialen Netz. Und Twitter könnte ihm beim Wahlkampf tatsächlich helfen. Doch Steinbrück nutzt diese Chance nicht“. Zeit Online (12. Dezember 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-12/twitter-steinbrueck/komplettansicht Stand: 2012-12-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück habe Twitter nicht verstanden, sei ein „Verächter dieser Kulturtechnik“. „Twitter ist ein Zugang, eine Tür, die sich in beide Richtungen öffnet. Es ist eine Möglichkeit, mit jedem zu reden. Um eine Analogie der klassischen Politik zu versuchen: Es ist der Stand in der Fußgängerzone, wo jeder vorbeikommen und ein paar Sätze mit seinem Abgeordneten wechseln kann. Und wo Abgeordnete herumstehen und sich die Meinungen ihrer Wähler anhören. Es geht darum, erreichbar zu sein, mit Menschen zu reden. Das tut Steinbrück nicht. Nicht, weil er einen Mitarbeiter die Tweets schreiben lässt. Sondern weil er es offensichtlich nicht als steten Zugang zu seinen Wählern begreift. So ist zum Beispiel nicht erkennbar, wann er denn selbst antwortet und wann er vielleicht nicht einmal weiß, dass unter seinem Namen jemand etwas geschrieben hat.“ |
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[011] (002) URI |
Champeau, Guillaume. « L'OMPI voit le Parti Pirate comme une incitation à changer le droit d'auteur ». Numerama (29. März 2011). http://www.numerama.com/magazine/18414-l-ompi-voit-le-parti-pirate-comme-une-incitation-a-changer-le-droit-d-auteur.html Stand: 2011-03-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Notwendigkeit des Diskurses über ein zeitgemäßes Urheberrecht
vor dem Hintergrund des technologischen Fortschritts. « L'Internet
a créé sa propre culture, qui a donné naissance à un parti politique,
le Parti pirate, qui conteste les élections en prônant l'abolition
ou une réforme radicale de la propriété intellectuelle en général
et du droit d'auteur en particulier. » |
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[012] (032) URI |
Doctorow, Cory. „Netzpolitik: ‚Mails zu verschlüsseln, hilft gegen Überwachungsgesetze nichts’. Nerds, interessiert euch für Politik und Gesetze, fordert der Autor Cory Doctorow. Denn solange ihr euch nur für die Technik begeistert, könnt ihr die Welt nicht ändern“. Zeit Online (15. Mai 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-05/nerd-politik-doctorow/komplettansicht Stand: 2012-05-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Unterscheidung zwischen „Nerd-Determinismus“ einerseits
und „Nerd-Fatalismus“ andererseits mit dem Appell, sich
politisch zu engagieren: „Die einzige Verteidigung gegen einen Angriff der Behörden
ist das Gesetz. Wenn man keine professionelle Struktur anbietet, die jemand anderes im Zweifel
auch verklagen kann, gibt es gleichzeitig auch keine Organisation, die fähig ist, eine
Verteidigung vor Gericht auf die Beine zu stellen. Wenn wir, die Menschen, die Technik verstehen,
nicht die positiven Seiten der Technik verteidigen, wenn wir nicht innerhalb der Gefilde
traditioneller Macht und Politik operieren, wenn wir nicht auch für die Rechte derer
sprechen, die Technik nicht verstehen, dann werden auch wir verloren sein. Technik erlaubt
uns, uns auf neue Arten zu organisieren und neue Strukturen aufzubauen – aber das
funktioniert nur zusammen mit dem Rest der Welt, nicht indem wir uns über sie erheben.“ |
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[013] (010) URI |
Dörner, Stefan. „Das Ende der Netzgemeinde“. handelsblatt.com (21. Februar 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-die-netzgemeinde-lebt/6235128.html Stand: 2012-02-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar, Gegenrede zu Knüwer 2012 et. al.] Wenngleich der Begriff Netzgemeinde schlecht und nicht trennscharf sei, wären damit jene gemeint, „die das Netz aktiv mittels Blogs und Twitter nutzen, um Ideen zu verbreiten und Kampagnen zu organisieren“, und nicht jene, die das Netz „passiv“ nutzten. |
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[014] (014) URI |
Ehrenstein, Claudia. „Netzkongress: Laptop und Lederhose – CSU will Internetpartei sein“. Welt Online (16. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13925893/Laptop-und-Lederhose-CSU-will-Internetpartei-sein.html Stand: 2012-03-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die CSU sieht Netzpolitik als „Querschnittsaufgabe“ und setzt auf ein „eigenes netzpolitisches Amt innerhalb der Bundesregierung“, das weitreichendere Kompetenzen haben sollte als ein Bundesbeauftragter. Außerdem solle die Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen gestärkt werden, weshalb der „Netzrat“ der CSU einen Tablet PC für jedes Kind fordert. Strafmaßnahmen wie Netzsperren oder Sperrungen einzelner Internetzugänge lehne der Netzrat ab, setze vielmehr auf Fairness. |
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[015] (015) URI |
Ehrenstein, Claudia. „CSU: Der Piraten-Werbeblock des Netzpolitikers Stoiber“. Welt Online (16. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13926918/Der-Piraten-Werbeblock-des-Netzpolitikers-Stoiber.html Stand: 2012-03-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Edmund Stoiber (CSU) erklärt: „Das Internet gehört in die Mitte der Politik. Und in die Mitte der Gesellschaft.“ Stefan Körner (PIRATEN) twittert: „Dank an Stoiber für den Piratenwerbeblock“. |
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[016] (039) URI Tweet |
Ehrenstein, Claudia. „CSU-Chef und das Web: Bei den Piraten klickt Horst Seehofer ‚gefällt mir’“. Welt Online (7. Juli 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article108024977/Bei-den-Piraten-klickt-Horst-Seehofer-gefaellt-mir.html Stand: 2012-07-07, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Horst Seehofer (CSU) kokettiere mit dem Politikstil der PIRATEN, plädiere für mehr Bürgerbeteiligung und Crowdsourcing. |
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[017] (024) URI |
Gaycken, Sandro. „Urheberrecht: Die digitale Bananenrepublik“. handelsblatt.com (9. April 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/urheberrecht-die-digitale-bananenrepublik-/6470584.html Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Warnung, „ein hart errungenes, funktionierendes Demokratiemodell“ zu verlieren und Vorwurf des Demokratiedefizits im Netz: „Anders als allenthalben behauptet hat die Netzdemokratie nichts mit einem Abstimmungsprozess gemein. Sie ist allenfalls eine Diskursform. Und ob sie als solche wirklich besser ist als die hergebrachte, nur weil jeder nunmehr ‚dauerdemokratisch’ mitreden kann, darf bezweifelt werden.“ Um teilhaben zu können, bedürfe es außerdem eines Zeitbudgets. Kritik gegenüber dem netzpolitischen Mainstream könnte einen „Shitstorm“ auslösen. Fazit: „Wie steht es also um die digitale Dauerdemokratie? Sehr schlecht. Beileibe nicht alle können gleichberechtigt teilnehmen, die Diskursmechanismen liegen im Dunkeln, Andersdenkende haben es sehr schwer. Die sich als Helden der Revolution porträtierende technische Elite genießt große Vorteile und lebt in Doppelmoral. Das ist keine neue digitale Demokratie. Das ist die digitale Bananenrepublik.“ |
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[018] (035) URI |
Goy, Martina. „Internet: Schwarmintelligenz und Schwarmdummheit“. Welt Online (2. Juni 2012). http://www.welt.de/regionales/hamburg/article106406529/Schwarmintelligenz-und-Schwarmdummheit.html Stand: 2012-06-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Trendforscher Peter Wippermann und Medienunternehmer Frank Otto erklären, Schwarmintelligenz bedeute nicht Herdenverhalten. WIPPERMANN: „Wer heute nicht bereit ist, digitale Informationen zu tauschen, wird aus der Gesellschaft zukünftig ausgeschlossen. Private Beziehungen werden zu Programmen. Datenschutz wird durch Vertrauen ersetzt. Gemeinsame Suche nach Werten ist die kulturelle Konsequenz der Vernetzung. Wer sich nicht daran hält, ist raus.“ Die virtuelle Nähe ersetze zunehmend die räumliche. „Freiheit heißt nicht mehr freie Auswahl oder mehr Individualität. Sie bedeutet heute Autonomie von Institutionen.“ |
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[019] (001) EL |
Graf, Klaus. Urheberrechtsfibel – Nicht nur für Piraten: Der Text des deutschen Urheberrechtsgesetzes, erklärt und kritisch kommentiert (PiratK-UrhG). Reihe Netzbürger. Berlin: Contumax, 10.2009. ISBN-13: 978-3-86199-002-4 (283 Seiten). • Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig Systematik Frn 7 /GRA.
• Description, purchase order: Stand: 2012-09-01, zuletzt verifiziert: 2012-09-12. Grundlegende kritische Kommentierung des Urheberrechts. |
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[020] (044) URI |
Hannen, Kathrina. „Stefan Körner. Bayerns Piratenchef und der Fall Julia Schramm: ‚Dieser Widerspruch schmerzt uns sehr’“. verlag.wuv.de (26. September 2012). http://www.wuv.de/digital/bayerns_piratenchef_und_der_fall_julia_schramm_dieser_widerspruch_schmerzt_uns_sehr Stand: 2012-09-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Stellungnahme des bayerischen Landesvorsitzenden der Piratenpartei, Stefan Körner, zum „Fall Julia Schramm“ mit Verweis auf die Position der PIRATEN im Urheberrecht. |
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[021] (005) URI |
Heveling, Ansgar. „Gastkommentar: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren! Liebe ‚Netzgemeinde’, das Web 2.0 ist bald Geschichte. Die Revolution der ‚digitalen Maoisten’ geht vorbei – die Frage ist nur, wie groß die Schäden sind“. Handelsblatt (30. Januar 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-netzgemeinde-ihr-werdet-den-kampf-verlieren/6127434.html Stand: 2012-01-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Das Web 2.0 habe „das Zeug zum Destruktiven“, doch die Netzgemeinde werde
ihren Kampf verlieren. „Auch die digitale Revolution wird ihre Kinder entlassen.
Und das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales
Blut bis dahin vergossen wird.“ Das geistige Eigentum sei im Netz
in Gefahr. „Wir brauchen den Citoyen, dem Werte wie Freiheit, Demokratie
und Eigentum auch im Netz am Herzen liegen.“ Siehe auch Meckel 2012, Rieger 2012. |
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[022] (011) BLOG |
Knüwer, Thomas. „Das Ende der Netzgemeinde“. www.indiskretionehrensache.de (16. Februar 2012). http://www.indiskretionehrensache.de/2012/02/das-ende-der-netzgemeinde/ Stand: 2012-02-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Essay.]
Da immer mehr Menschen digitale Dienste nutzten, sei vom Begriff der Netzgemeinde
Abschied zu nehmen: „Die Netzgemeinde ist tot – es lebe das Netz.“
Wer also dessen Nutzung beschränken wollte, stelle sich nicht gegen einen Kult,
sondern gegen einen Großteil der Bevölkerung. |
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[023] (023) BLOG |
Kramm, Bruno. „Kommentar zu den 100 Köpfen“. brunokramm.wordpress.com (7. April 2012). http://brunokramm.wordpress.com/2012/04/07/kommentar-zu-den-100-kopfen/ Stand: 2012-04-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Ausführliche Erwiderung auf die Kampagne
„Mein Kopf gehört mir“
im „Handelsblatt“. |
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[024] (008) URI |
Kurz, Constanze. „Netzpolitik: Rückkehr der Internet-Zombies“. FAZ.NET (3. Februar 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/aus-dem-maschinenraum/netzpolitik-rueckkehr-der-internet-zombies-11635484.html Stand: 2012-02-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Kritik an der Vorratsdatenspeicherung. „In zahllosen Anhörungen, Büchern, Blogs, Kommissionen, bei Veranstaltungen und Podien haben die Techniker, Wissenschaftler, Nerds und Hacker sich die Mühe gemacht und ihre Welt haarklein erklärt. Die Geschwindigkeit und die weitere Beschleunigung der Technologieentwicklung und Digitalisierung ist auch in den klassischen Medien hinlänglich gewürdigt worden.“ Doch obgleich sogar wissenschaftlich infrage gestellt, würden Politiker der CDU/CSU die Vorratsdatenspeicherung weiterhin befürworten. |
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[025] (040) URI |
Lachmann, Günther. „Meinung. Video-Beweis: Bundestag verkauft Bürgerrechte in nur 57 Sekunden“. Welt Online (8. Juli 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108124972/Bundestag-verkauft-Buergerrechte-in-nur-57-Sekunden.html Stand: 2012-07-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Im Handumdrehen stimmen Parlamentarier im Bundestag zu, dass Meldeämter alle Bürgerdaten an Adresshändler und Werbetreibende weitergeben dürfen; „ein Tiefpunkt des Parlamentarismus“. |
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[026] (053) URI |
Lischka, Konrad. „Ausweispflicht für User: China verschärft Internet-Kontrolle“. Spiegel Online (28. Dezember 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/internet-kontrolle-china-fuehrt-ausweispflicht-ein-a-874962.html Stand: 2012-12-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/ausweispflicht-fuer-user-china-verschaerft-internet-kontrolle-78939.html Stand: 2012-12-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Die Rechte der mehr als 500 Millionen Internetnutzer in China
werden erneut beschränkt: Ausweispflicht, Filter- und Löschzwang
für „illegale Inhalte“, Klarnamenzwang. „Chinas Machthaber
experimentieren seit Jahren mit verschiedenen Formen der Internetzensur: Nutzer
von Internetcafés müssen sich schon seit Jahren ausweisen.“ |
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[027] (031) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Aufstand der Selbsternannten“. Spiegel Online (24. April 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobos-kolumne-zum-niedergang-der-blogs-in-deutschland-a-829296.html Stand: 2012-04-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-aufstand-der-selbsternannten-59540.html Stand: 2012-04-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
These, die Konflikte um die Digitale Welt seien Nebenkriegsschauplätze,
tatsächlich ginge es um die Machtfrage: „Die digitale Welt stellt
bestehende Hierarchien in Frage – und das ist schmerzhaft für alle,
die von diesen Hierarchien profitieren. Die Internetdebatte ist deshalb aggressiv,
aber ermüdend. Jede große Veränderung bringt diesen Konflikt
mit sich: den Kampf um die Macht.“ |
|
[028] (041) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Eure Internetsucht ist unser Leben“. Spiegel Online (4. September 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/sascha-lobo-das-internet-ist-nicht-schuld-a-853752.html Stand: 2012-09-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-eure-internetsucht-ist-unser-leben-69918.html Stand: 2012-09-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
These, die junge Generation könnte ihre Vorgängergeneration als digital
verloren betrachten: „Die derzeitigen Gefechte um das Netz —
von Internetsucht bis Leistungsschutzrecht — werden getrieben von Vermutungen
und Behauptungen. Sie werden geprägt von Leuten, die sich schlicht weigern,
die Funktion und die Bedeutung des Internet für eine digital geprägte
Generation zu erfassen. Dabei geht es trotz des Begriffs ‚Generation’
nicht nur um das Alter, denn das Internet ist eine Haltungsfrage und keine Altersfrage.
Aber ein guter Teil der Gesellschaft ist gerade dabei, sich selbst zur Lost Generation zu machen
aus der Perspektive derjenigen, für die das Internet eine Heimat ist oder zumindest eine
Lebensselbstverständlichkeit wie fließend Wasser.“ |
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[029] (045) URI |
Lobo, Sascha. „S.P.O.N. – Die Mensch-Maschine: Leben im Schutz des Mittelwerts“. Spiegel Online (16 . Oktober 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/daten-statt-raten-ein-lob-des-mittelwerts-a-861496.html Stand: 2012-10-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spon-die-mensch-maschine-leben-im-schutz-des-mittelwerts-73195.html Stand: 2012-10-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
„Man muss kein besonderes Faible für Datenschutz und Privatsphäre haben,
um die Problematik zu erfassen. Die Preisgabe der persönlichen Daten kann zwar die
monatliche Versicherungsrateprämie reduzieren. Aber die gesellschaftlichen Folgen
können schwerwiegend sein, denn jedes Messinstrument kann zugleich als Kontrollinstrument
wirken. Und zwar sowohl durch die Versicherung wie auch im Kopf des Versicherten.
Das Gefühl, beobachtet zu werden, kann das Verhalten stark verändern.“ |
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[030] (034) |
Lungmus, Monika. „Schützen und stärken“. journalist 12 (2012): 26–27. ISSN: 0022-5576. [/] Zusammenfassende Stellungnahme des Deutschen-Journalisten Verbandes in der Debatte um das Urheberrecht. |
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[031] (007) URI |
Meckel, Miriam. „Miriam Meckel: Netzgemeinde und ‚externe Welt’ verstehen sich nicht. Die Aufregung rund um die Thesen zum Web 2.0 von Ansgar Heveling hat gezeigt, Netzgemeinde und ‚externe Welt’ stehen sich unverstanden gegenüber. Miriam Meckel fordert eine dringend notwendige politische Debatte“. Handelsblatt (2. Februar 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/miriam-meckel-netzgemeinde-und-externe-welt-verstehen-sich-nicht/6141720.html Stand: 2012-02-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Plädoyer für einen Dialog zwischen Netzgemeinde und externer Welt
und gegen „zwei selbstreferenzielle Diskurse, die sich zur Verstärkung
der eigenen Überzeugungen in Angriffen auf die Aliens der jeweils
anderen Welt erschöpfen“. Siehe auch Heveling 2012, Rieger 2012. |
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[032] (046) BLOG |
Meister, Andre. „Homepageüberwachung: Polizei NRW rasterte jahrelang Besucher ihrer Webseiten, womöglich auch rechtswidrig“. netzpolitik.org (16. Oktober 2012). https://netzpolitik.org/2012/homepageuberwachung-polizei-nrw-rasterte-jahrelang-besucher-ihrer-webseiten-womoglich-auch-rechtswidrig/ Stand: 2012-10-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Polizeibehörden und das Bundeskriminalamt sollen „Homepageüberwachungen“ durchgeführt haben. Dabei wären Zugriffe auf bestimmte Web pages der Behörden gespeichert, ausgewertet und über die IP-Adressen die Anschlussinhaber ermittelt worden. |
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[033] (017) URI |
Mesch, Stefan. „Freies Wissen: ‚Wir sind die Open Generation!’. Der Amerikaner Brewster Kahle arbeitet seit fünf Jahren an seinem 'Open Library'-Archiv. Im Interview spricht er sich für einen freien Zugang zum Wissen der Welt aus“. Zeit Online (2. April 2012). http://www.zeit.de/kultur/literatur/2012-03/interview-brewster-kahle/komplettansicht Stand: 2012-04-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Um abgeschlossene Systeme zu verhindern, Plädoyer für den generellen Zugang zu allen kulturellen Äußerungen. |
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[034] (025) URI |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „101 Piraten sagen ‚Ja zum Urheber’“. piratenpartei.de (9. April 2012). http://www.piratenpartei.de/2012/04/09/101-piraten-sagen-ja-zum-urheber/ Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Pressemitteilung.] Die PIRATEN treten dem „Handelsblatt“ entgegen: „Die von der Piratenpartei angestrebte Reform des Urheberrechts bringt Verwertungsgesellschaften und große Verlagshäuser auf die Barrikaden. In groß angelegten Medienkampagnen setzen sie auf Fehlinformationen über die Ziele und Forderungen der PIRATEN. […] Unter dem Motto ‚101 Piraten <3 Urheber’ erklären sie, warum kreative Inhalte und werteschaffende Künstler schützenswert sind.“ |
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[035] (026) URI |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „101 Piraten für ein neues Urheberrecht“. piratenpartei.de (9. April 2012). http://www.piratenpartei.de/2012/04/09/101-piraten-fur-ein-neues-urheberrecht/ Stand: 2012-04-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Statements von 101 PIRATEN zur Reform des Urheberrechts. |
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[036] (036) URI |
Piratenpartei Deutschland, Hg. „Zu Besuch bei der GEMA – Keine Annäherung zwischen Verwertungsgesellschaft und PIRATEN“. piratenpartei.de (8. Juni 2012). http://www.piratenpartei.de/2012/06/08/zu-besuch-bei-der-gema-keine-annaherung-zwischen-verwertungsgesellschaft-und-piraten/ Stand: 2012-06-08, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Ein Treffen zwischen Vertretern der Piratenpartei Deutschland und der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zu Reformen im Urheberrecht zementiert die inhaltlichen Differenzen zwischen der Verwertungsgesellschaft und den PIRATEN. |
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[037] (020) URI |
Prange, Sven. „Urheberrecht: Hundert Kreative provozieren die Netzpiraten“. handelsblatt.com (5. April 2012).
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/urheberrecht-hundert-kreative-provozieren-die-netzpiraten/6482104.html Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Unter dem Titel „Mein Kopf gehört mir“ protestieren 100 Prominente in Kooperation mit dem „Handelsblatt“ gegen den Standpunkt der PIRATEN, es gäbe kein geistiges Eigentum. „Wer behauptet, es gehe um die Verbreitung einer Idee, es gehe darum, alle am Wissen teilhaben zu lassen – der hat ja recht: Aber wo steht, dass alle kostenlos am Wissen teilhaben müssen?“ Vorwurf: „Das digitale Medium ist – bei allen Vorteilen – eine gigantische Kopier- und Abschreibemaschine. Nie war es so leicht, geistiges Eigentum zu transferieren. Die Internetgemeinde hat nie viel Wert auf Respekt vor den Ideen anderer gelegt. […] Es ist kein Zufall, dass viele Blogs und Foren vor allem reproduzieren. Alle schmarotzen aus der reellen Welt.“ Der Schutz des geistigen Eigentums sei Freiheitspolitik. |
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[038] (037) URI Tweet |
Reinbold, Fabian. „Piratenideen in der Provinz: Alle Friesen an die Laptops!“ Spiegel Online (23. Juni 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/liquid-friesland-als-experiment-in-basisdemokratie-a-840048.html Stand: 2012-06-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piratenideen-der-provinz-friesen-die-laptops-64192.html Stand: 2012-06-23, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Die deutsche Premiere in digitaler Basisdemokratie“:
In Friesland sollen sich die Bürger erstmals via LiquidFeedback politisch beteiligen.
„Es ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Ideale der Basisdemokratie
und Bürgerbeteiligung, die seit dem Erfolg der Piratenpartei
den politischen Zeitgeist prägen, in der Provinz ankommen.“ Verwaltung und
Kreistag seien vom Projekt „Liquid Friesland“ begeistert. Siehe auch Biermann 2012 j |
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[039] (042) URI |
Reißmann, Ole. „Piratinnen-Buch ‚Klick mich’: Verloren im Faselmorast“ Spiegel Online (17. September 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/web/julia-schramm-kritik-zum-piraten-buch-klick-mich-a-856158.html Stand: 2012-09-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/piratinnen-buch-klick-mich-verloren-im-faselmorast-70945.html Stand: 2012-09-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
Verriss von Julia Schramms Buch „Klick mich“
als „Aneinanderreihung
weitgehend zusammenhangloser Episoden, dahingestammelt
in einem Schwall aus Plattitüden und Referenzen“,
das sich nur deswegen nicht ignorieren lasse, weil Schramm
im Bundesvorstand der Piratenpartei sitze. |
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[040] (054) URI Tweet |
Reißmann, Ole. „Hacker-Kongress in Hamburg: Netzaktivisten warnen vor Zensurtechnik“ Spiegel Online (30. Dezember 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/29c3-in-hamburg-hacker-warnen-vor-zensur-technik-a-875140.html Stand: 2012-12-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/hackerkongress-hamburg-netzaktivisten-warnen-vor-zensur-technik-79057.html Stand: 2012-12-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Technik, die zu kommerziellen Zwecken eingeführt wird, läßt sich
mit wenig Aufwand in eine „Überwachungsmaschine“ umwandeln.
Warnung vor dem Einsatz der "Deep Packet Inspection". |
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[041] (029) URI |
Rennicke, Rafael. „Kritik an Gema: Ahoi, wir entern jetzt die Diskotheken!“ FAZ.NET (18. April 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kritik-an-gema-ahoi-wir-entern-jetzt-die-diskotheken-11722453.html Stand: 2012-04-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [–] Protest gegen die von der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) angekündigte Tarifreform. „Bühnen und Varietétheatern, Gastronomen sowie Veranstalter von Bällen, Galas oder Straßenfesten, die von den geplanten Tariferhöhungen betroffen wären, befürchten eine Explosion der Gema-Abgaben um zum Teil mehrere hundert bis zu über tausend Prozent; manche unter ihnen sehen gar ihre Existenz bedroht.“ Die Piratenpartei Deutschland stellt sich auf die Seite der Kritiker. |
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[042] (006) URI |
Rieger, Frank. „Eine Replik auf Ansgar Heveling: Kulturkampf? Könnt ihr haben! Für Frank Rieger ist die Attacke gegen die Netzgemeinde des CDU-Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt ein Aufruf zum Kulturkampf. Der Sprecher des Chaos Computer Clubs und Internetexperte nimmt den Fehdehandschuh gerne auf“. Handelsblatt (31. Januar 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/eine-replik-auf-ansgar-heveling-kulturkampf-koennt-ihr-haben/6133880.html Stand: 2012-01-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Gegenrede zu Heveling 2012
und Plädoyer für „technologiebejahende Vergütungsmodelle“. Siehe auch Heveling 2012, Meckel 2012. |
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[043] (009) URI |
Schäder, Katharina. „Ex-Minister: Netzaktivisten drücken Guttenberg Torte ins Gesicht“. Welt Online (3. Februar 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13848837/Netzaktivisten-druecken-Guttenberg-Torte-ins-Gesicht.html Stand: 2012-02-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Bei einem Treffen des EU-Beraters für Webfreiheit, Karl-Theodor zu Guttenberg, mit dem Blogger und Piraten-Politiker Stephan Urbach verüben „Netzaktivisten“ auf zu Guttenberg einen Anschlag mit einer Torte. Die Unterredung kreiste darum, wie die EU-Kommission mit Hackern und Internet-Bürgerrechtsaktivisten ins Gespräch kommen könnte. |
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[044] (050) URI |
Schmiechen, Frank. „Klingbeil und Tauber: Die große Koalition für das World Wide Web“. Welt Online (16. Dezember 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article112041458/Die-grosse-Koalition-fuer-das-World-Wide-Web.html Stand: 2012-12-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Zwischen der „jungen Generation“ und den bestehenden politischen Strukturen und dem Bundesparlament klaffe eine Lücke. Die Digitalisierung bewirke gesellschaftliche Umbrüche, die den Journalismus genauso herausforderten wie die Politik(er). |
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[045] (018) URI |
Schwarze, Till. „Internetfreiheit: ‚Das Jeder-darf-alles-Prinzip ist falsch’. Christoph Meinel bezweifelt, dass es eine besondere Freiheit im Netz gibt. Er vergleicht die Entwicklung des Internets mit der Besiedlung des Wilden Westens“. Zeit Online (2. April 2012). http://www.zeit.de/digital/internet/2012-03/internet-freiheit-interview-meinel/komplettansicht Stand: 2012-04-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Interview mit Christoph Meinel, Geschäftsführer, wissenschaftlicher Leiter und Direktor
des Hassno-Plattner-Instituts in Potsdam sowie Professor für Informatik und Leiter des Lehrstuhls
für Internet-Technologien und -Systeme.]
Meinel äußert, im Internet weniger Angst vor staatlicher Kontrolle
als vor Wirtschaftskriminalität zu haben. „Deshalb bedeutet Freiheit
im Internet auch die Mündigkeit des Einzelnen, auf seine Daten zu achten.
Wenn ein Mensch versteht, wie die Technik funktioniert, kann er diese Verantwortung
leichter wahrnehmen.“ Die neue Technik müsse erprobt und eine öffentliche
Auseinandersetzung über Umgang und Regeln der Nutzung geführt werden. |
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[046] (012) URI |
Specht, Thilo. „Blogger-Replik. Andacht für eine Tote: Die Netzgemeinde“. handelsblatt.com (22. Februar 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/blogger-replik-andacht-fuer-eine-tote-die-netzgemeinde/6239310.html Stand: 2012-02-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar, Replik auf Dörner 2012.] Dörners Sichtweise wird als „den“ Journalisten gemein qualifiziert. Das Nutzen gleicher Kommunikationskanäle oder die Aufgeschlossenheit gegenüber der „Internettechnologie“ reiche nicht, verschiedene Personen zu einer Gemeinde zusammenzufassen. Die Aktivisten handelten mitnichten als homogene Gruppe. „Die Gefahr der Überregulierung ist nicht nur eine Frage von Freiheitsentzug, sondern auch von Märkten und Wettbewerbsbedingungen. Netzpolitik geht heute alle an. Das ist der Grund, warum alle mitreden. Wenn in den privatöffentlichen Diskussionen immer nur die selben twitternden Protagonisten als Sprecher einer Netzgemeinde wahrgenommen werden, hat das wenig mit der Realität zu tun. Vielmehr ist die Filter-Bubble der Journalisten Schuld an dem Dilemma. Wer heute von der Netzgemeinde spricht, hat also ein ziemlich eingeschränktes Blickfeld.“ |
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[047] (030) URI |
Stein, Niki. „‚Tatort’-Regisseur Niki Stein: Unter Piraten“. FAZ.NET (19. April 2012). http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/tatort-regisseur-niki-stein-unter-piraten-11723444.html Stand: 2012-04-19, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[–]
Kritische und eingehende Abhandlung über die Vorstellungen
der Piratenpartei zur Reform des Urheberrechts. |
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[048] (016) URI |
Stöcker, Christian. „Copyright-Debatte: ‚Netzgemeinde’ gegen ‚Tatort’-Autoren“. Spiegel Online (30. März 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,824787,00.html Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/copyright-debatte-netzgemeinde-gegen-tatort-autoren-57732.html Stand: 2012-03-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Die von 51 „Tatort“-Drehbuchautoren in einem offenen Brief aufgestellte
Behauptung, Netzaktivisten, Grüne, Linke und Piraten wollten das Urheberrecht
abschaffen, wird von den Gescholtenen verärgert zurückgewiesen.
„Das Urheberrecht abschaffen und künftig kulturelle Werke für
jeden kostenlos und frei verfügbar machen, möchte aus den Reihen
der genannten Gruppen aber kaum einer.“ |
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[049] (003) URI |
Thiel, Thomas. „Im Gespräch: Sebastian Nerz und Christopher Lauer. Die Überwachung lässt sich nicht sinnvoll begrenzen“. FAZ.NET (9. Oktober 2011). http://www.faz.net/frankfurter-allgemeine-zeitung/im-gespraech-sebastian-nerz-und-christopher-lauer-die-ueberwachung-laesst-sich-nicht-sinnvoll-begrenzen-11487835.html Stand: 2011-10-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, zum „Bundestrojaner“: „Wie weit der Eingriff gehen darf, ist immer schwer zu bestimmen. Es ist Konsens in unserer Partei, dass der Staat einen bestimmten Anspruch hat, Überwachungen durchzuführen.“ |
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[050] (038) URI Tweet |
Vitzthum, Thomas. „Gema: Discos sollen 300 Prozent höhere Gebühren zahlen“. Welt Online (24. Juni 2012). http://www.welt.de/wirtschaft/article107255372/Discos-sollen-300-Prozent-hoehere-Gebuehren-zahlen.html Stand: 2012-06-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Laut GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) ist ihre Tarifreform „ausgewogen“, wonach Diskotheken „200 bis 300 Prozent“ höhere Gebühren zahlen sollen. Kritiker sehen darin jedoch das Ende der Klubkultur. |
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[051] (022) URI |
N.N. „Mein Kopf gehört mir: Über 160 Statements zum Urheberrecht“. handelsblatt.com (6. April 2012).
http://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/mein-kopf-gehoert-mir-ueber-160-statements-zum-urheberrecht/6484234.html Stand: 2012-04-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Kampagne im „Handelsblatt“ mit dem Titel „Mein Kopf gehört mir“. Statements von Autoren und Schriftstellern, Galeristen und Museumsdirektoren, Politikern, Managern und Firmenbossen, Professoren und Juristen, Journalisten und Medienbetrieben sowie Verbandsvertretern. |
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[052] (027) URI |
N.N. „Kulturstreit: Piraten wollen runden Tisch zum Urheberrecht“. Spiegel Online (12. April 2012). http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,827044,00.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Mit einem Runden Tisch zum Urheberrecht versucht die Piratenpartei, den Streit um das Urheberrecht zu entschärfen. „Verwerter, Politiker und Künstler haben die Piratenpartei in den vergangenen Monaten immer wieder wegen ihrer liberalen Position zum Urheberrecht kritisiert – zum Teil versuchten sie den Eindruck zu erweckten [sic!], die Piratenpartei mache sich für eine Abschaffung des Urheberrechts stark und würde so den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden.“ |
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[053] (033) URI |
N.N. „Runder Tisch bei Axel Springer: Henry Kissinger und der deutsche Pirat Schlömer“. Welt Online (27. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106381049/Henry-Kissinger-und-der-deutsche-Pirat-Schloemer.html Stand: 2012-05-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[+]
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer, spricht
in einer Gesprächsrunde im Journalistenclub des Berliner Axel-Springer-Hauses
mit Henry Kissinger über die Anliegen der PIRATEN, speziell die Urheberrechtsreform
betreffend. Daran nehmen ebenfalls teil:
Thierry Chervel,
Mathias Döpfner,
Richard Herzinger,
Christoph Keese,
Günter Krings,
Jan-Eric Peters,
Christian Lindner,
Elisabeth Ruge,
Andrea Seibel,
Friede Springer,
Constanze Stelzenmüller,
Giuseppe Vita und
Clemens Wergin. |
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[054] (043) URI Tweet |
N.N. „Tegernseer Tal: ‚Bürger wollen keine Untertanen sein’“. merkur-online.de (29. September 2012). http://www.merkur-online.de/lokales/tegernseer-tal/buerger-wollen-keine-untertanen-sein--2519765.html Stand: 2012-09-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] Der Tegernseer SPD-Ortsvorsitzende und Gemeinderat Thomas Mandl fordert in der Kommunalpolitik mehr Transparenz, direkte Bürgerbeteiligung und Meinungsbildung über das Internet. Mandl setzt sich überdies für Liquid Democracy ein. Die SPD-Ortsvereine des Tegernseer Tals führten dazu eigens eine Informationsveranstaltung mit dem Geschäftsführer des Berliner Vereins Liquid Democracy, Daniel Reichert, durch. „Das Interesse an dem Thema hielt sich in Grenzen.“ |
FokusZu Schwarz-Grün siehe Kamann 2012, Walter 2012, Meldung Bündnis 90/DIE GRÜNEN 2012. Zur Interdependenz Medien/Wulff 2011/2012 siehe auf dieser Website im öffentlichen Teil die Web page „Journalismus 1.5“ mit der Medienliste „Causa Wulff“. IndexAdhocracy, „Aktion Linkstrend stoppen“, Autonome, CDU, DIE LINKE, FDP, Grün-Rot, Konservative (in der CDU/CSU), Linksextremismus, Linkspartei, Liquid Democracy, LiquidFeedback, NPD, Rechtsextremismus, Rot-Grün, „Rot-Grün-Plus“, Rot-Schwarz, Schwarz-Rot, SPD, Verfassungsschutz. |
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No. | Reference | Info |
[001] (017) URI |
Alexander, Robin. „Angela Merkel: Wenn alle schlafen, gewinnt die Bundeskanzlerin“. Welt Online (28. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13945537/Wenn-alle-schlafen-gewinnt-die-Bundeskanzlerin.html Stand: 2012-03-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die CDU soll die Landtagswahl im Saarland 2012 mit „asymmetrischer Demobilisierung“ gewonnen haben. Diese setze darauf, dass die Kernwählerschaft der Union größer sei als die der SPD und ziele darauf, Unterschiede zu verwischen und Streit zu vermeiden. |
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[002] (023) URI |
Alexander, Robin. „Rausschmiss: Warum Röttgen lieber gefeuert werden wollte“. Welt Online (18. Mai 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106330697/Warum-Roettgen-lieber-gefeuert-werden-wollte.html Stand: 2012-05-18, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 wird CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen als Bundesumweltminister entlassen. |
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[003] (025) URI |
Alexander, Robin. „‚Berliner Kreis’: Konservatives Manifest als Dokument der Niederlage“. Welt Online (2. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article110583026/Konservatives-Manifest-als-Dokument-der-Niederlage.html Stand: 2012-11-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Konservative“ in der CDU/CSU wollen die Union als „bürgerliche Partei“ erhalten und legen ein Manifest vor. „Der Versuch, sich schlagkräftig zu organisieren, wurde aber auf Druck von oben aufgegeben.“ Siehe auch Poschardt 2012 c. |
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[004] (009) URI |
Alvares de Souza Soares, Philipp. „CDU: Konservative Schmuddelkinder. Es gärt am rechten Rand der CDU. Eine Basisbewegung will den ‚Linkstrend stoppen’. Die Parteispitze ist pikiert, den Hardlinern gefällt es“. Zeit Online (16. Februar 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-02/cdu-linkstrend-konservative/komplettansicht Stand: 2012-02-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Konservative Schmuddelkinder“ wendeten sich gegen einen „Linkstrend“ der „Merkel-CDU“ und wollten eine „neue rechte Partei“ verhindern. |
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[005] (012) URI |
Augstein, Jakob. „Wahlpleite an der Saar: Verdient gescheitert – die SPD“. Spiegel Online (26. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823715,00.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/spd-pleite-der-saar-lieber-tot-als-rot-57364.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
Koalitionsüberlegungen nach der Landtagswahl im Saarland 2012.
Kritik an der „Ideologie der Mitte“, deren Befürworter
Gegner der Demokratie wären. Einziges Ziel dieser Ideologie
sei der Kampf gegen die Schulden. Der politische Raum läge links
und rechts der Mitte. Kritik an der Partei „Die Linke“ wären Vorwände.
Und: „Wenn die Piraten kein Programm haben, dann schreiben sie sich eines,
und wenn sie keine Ahnung haben, dann schauen sie bei Wikipedia nach.
Sind sie darum weniger glaubwürdig als jene Parteien, die auf jede Frage
eine Antwort, aber für kein Problem eine Lösung haben?“
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[006] (003) URI |
Bittner, Jochen. „Linkspartei: Droht Gefahr von links? Der Verfassungsschutz beobachtet 27 Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. Das ist richtig, schreibt Jochen Bittner: Es geht nicht um Generalverdacht, sondern darum, Verfassungsfeinde ausfindig zu machen“. Zeit Online (25. Januar 2012). http://www.zeit.de/2012/05/Beobachtung-Linkspartei-Pro Stand: 2012-01-25, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
„Die Linke ist ein Sammelbecken für viele Strömungen geworden:
enttäuschte Sozialdemokraten. Sozialistische Träumer. Kommunistische
Klassenkämpfer. MfS-Altkader. Und krude Jungspunde mit einem Hang zur Militanz.
Diesen Rand auszuleuchten ist legitime Aufgabe des Verfassungsschutzes.
Es geht nicht darum, eine Partei unter Generalverdacht zu stellen.
Es geht darum, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu orten, bevor sie Schaden anrichten.“ |
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[007] (029) URI |
Broder, Henryk M. „Meinung. Die Wende: Der Anfang vom Ende der Europäischen Union“. Welt Online (15. November 2012). http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article111172543/Der-Anfang-vom-Ende-der-Europaeischen-Union.html Stand: 2012-11-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Während in Madrid auf Demonstranten eingeprügelt werde, kümmerte sich die EU in Brüssel um "gender equality". |
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[008] (002) URI |
Carstens, Peter. „Linkspartei und Verfassungsschutz: ‚Die DDR ist unsere Zukunft’“. FAZ.NET (24. Januar 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/linkspartei-und-verfassungsschutz-die-ddr-ist-unsere-zukunft-11622359.html Stand: 2012-01-24, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Die seit 1989 einander ablösenden Nachfolgeorganisationen der einstigen Herrschaftspartei des Unrechtsstaates DDR haben ihr eigentliches Ziel niemals aus den Augen verloren: Die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und die Errichtung einer ‚sozialistischen Gesellschaft’. Das gilt auch für viele Mitglieder und Abgeordnete der Partei ‚Die Linke’, die seit Juni 2007 Idealen der einstigen ‚Sozialistischen Einheitspartei’ (SED) folgt, allen realpolitischen Anwandlungen zum Trotz.“ |
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[009] (021) URI |
Carstens, Peter. „Nach dem Bundesparteitag: Die Angst der FDP vor der Verbannung“. FAZ.NET (22. April 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-dem-bundesparteitag-die-angst-der-fdp-vor-der-verbannung-11726838.html Stand: 2012-04-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Als „existenzgefährdete Partei“ kämpfe die FDP bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen 2012 mit „bangem Enthusiasmus“. |
|
[010] (010) URI |
Gathmann, Florian, und Veith Medick. „Koalitionsphantasien: Operation Rot-Grün-Plus“. Spiegel Online (1. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,818342,00.html Stand: 2012-03-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=55515 Stand: 2012-03-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Eineinhalb Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl 2013
soll ein Institut, der Verein „Denkwerk Demokratie“, Ideen
für den rot-grünen Machtwechsel entwickeln, eventuell
unter Einschluss der FDP. |
|
[011] (007) URI |
Hirsch, Burkhard. „Verfassungsschutz: Lasst die Linken in Ruhe. Abgeordnete stehen unter dem Schutz des Grundgesetzes – der Verfassungsschutz darf sie nicht behindern“. Zeit Online (4. Februar 2012). http://www.zeit.de/2012/06/Verfassungsschutz Stand: 2012-02-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Gegenrede zu
Bittner 2012.]
Der Verfassungsschutz „soll nicht die Regierung vor ungeliebten Parteien
oder lästigen Abgeordneten schützen, sondern die Verfassung. Er soll
nicht aufgrund allgemeiner Emotionen tätig werden, sondern dann, wenn
konkrete Tatsachen vorliegen, die zur Annahme berechtigen, dass jemand
nachrichtendienstlich für eine fremde Macht tätig
oder ernsthaft darauf aus ist, unsere Grundrechte und den Kern unserer Verfassung
umzustürzen.“ |
|
[012] (013) URI |
Holl, Thomas, und Oliver Georgi. „Wahl im Saarland: Heiko Maas und der lange Lauf an sich selbst vorbei“. FAZ.NET (26. März 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahl-im-saarland-2012/wahl-im-saarland-heiko-maas-und-der-lange-lauf-an-sich-selbst-vorbei-11697613.html Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Landtagswahl im Saarland 2012. Zwischen Schwarz-Rot und Rot-Rot: Die SPD hat sich auf die Große Koalition festgelegt. |
|
[013] (004) URI |
Jesse, Eckhard. „Linksextremismus: ‚Haut die Bullen platt wie Stullen’“. Welt Online (27. Januar 2012). http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article13829112/Haut-die-Bullen-platt-wie-Stullen.html Stand: 2012-01-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
„Linksextremisten müssen im Gegensatz zu Rechtsextremisten mit ihrer politischen
Ästhetik nicht hinter dem Berg halten, fehlt hier doch der Straftatbestand Propagandadelikte.
[…] Wer die Argumentations- und Agitationstechniken von Linksextremisten entlarvt,
erwirbt sich mit dem Hinweis auf selektive Wahrnehmung, auf die Umwertung von Begriffen,
die semantische Zuspitzung bzw. Weichzeichnung Meriten.“ |
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[014] (019) URI Tweet |
Jungholt, Thorsten. „Vorbild Piratenpartei: Wie die FDP zur Mitmach-Partei werden soll“. Welt Online (12. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106178875/Wie-die-FDP-zur-Mitmach-Partei-werden-soll.html Stand: 2012-04-12, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die FDP soll „reformiert“ werden: „Erstens soll das Verfahren der Mitgliederentscheide ‚unter Einbindung neuer Technologien’ optimiert und damit schneller, öfter und billiger durchführbar werden. Zweitens sollen die Mitglieder mehr Rechte bekommen, ob auf Parteitagen oder bei der Gremienarbeit. Dafür soll drittens geprüft werden, ob Software wie Liquid Feedback oder Adhocracy – wie bei den Piraten eingesetzt – auch in der FDP zum Einsatz kommen kann.“ Viertens sollen liberal denkende Nichtmitglieder in Vorwahlen Spitzen- und Wahlkreiskandidaten auf allen Ebenen bestimmen können. „Mit solchen Vorwahlen würde sich die FDP weiter vorwagen als andere Parteien – auch die Piraten haben ein derart ausgeprägtes Maß an Bürgerbeteiligung nicht auf der Agenda.“ |
|
[015] (024) URI |
Jungholt, Thorsten. „Partei in Not: Die ratlose FDP steuert auf ihren Untergang zu“. Welt Online (28. Oktober 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article110330164/Die-ratlose-FDP-steuert-auf-ihren-Untergang-zu.html Stand: 2012-10-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Untergangsszenario für die FDP, die angesichts dauerhaft geringer Umfragewerte (leicht bis weit unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde) und personeller Auszehrung ratlos sei. |
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[016] (031) URI |
Kamann, Matthias. „Katrin Göring-Eckardt: ‚Zwischen Grünen und Union liegen Welten’“. Welt Online (16. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article111169541/Zwischen-Gruenen-und-Union-liegen-Welten.html Stand: 2012-11-16, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Debatte über Schwarz-Grün werde von der Union befeuert, meint Katrin Göring-Eckardt. Die Union stellte fest, „dass ihr der Koalitionspartner FDP abhanden kommt und dass sie zudem ihre Vormachtstellung besonders in den Großstädten und im Südwesten an uns verliert. Da sucht die Union verzweifelt jemanden, an dem sie sich festhalten kann. […] Die Union findet keinen Dreh, wie sie den Grünen in den Städten beikommen könnte. Sie begreift nicht die Unterschiede zwischen ihr und uns.“ In zentralen Politikfeldern wären Union und Bündnis 90/DIE GRÜNEN „unvereinbar – offene Gesellschaft, Familien- und Frauenpolitik, Energiewende, um nur einiges zu nennen“. Für ein Regierungsbündnis hinreichende Übereinstimmungen „gibt es mit der Union nicht“. |
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[017] (001) URI |
Lau, Mariam. „Verfassungsschutz: Droht Gefahr von links? Der Verfassungsschutz beobachtet 27 Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke. Ein Contra“. Zeit Online (26. Januar 2012). http://www.zeit.de/2012/05/Beobachtung-Linkspartei-Contra Stand: 2011-06-01, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar, Gegenrede zu
Bittner 2012.]
„Das Prädikat ‚unter Beobachtung des Verfassungsschutzes’
stigmatisiert gewählte Volksvertreter und behindert auf diese Weise ihre Arbeit.
Das mag dem politischen Gegner gefallen, der Demokratie schadet es.
Worin der Nutzen der Überwachung bestehen soll, bleibt dagegen rätselhaft.“ |
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[018] (022) URI |
Mehlig, Holger, und Christina Neuhaus. „Netzpartei: Wagenknecht würde mit linken Piraten koalieren“. Welt Online (28. April 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article106235708/Wagenknecht-wuerde-mit-linken-Piraten-koalieren.html Stand: 2012-04-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Piratenpartei vorstellen. „Wenn sie eine linke, aufmüpfige, angriffslustige Partei werden würden, die für ähnliche soziale Inhalte streitet wie wir, wäre das wunderbar“, erklärt sie. Dazu müssten sich die PIRATEN inhaltlich stärker positionieren. |
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[019] (006) URI |
Meisner, Matthias. „Politik: ‚Offen extremistisch’, verschlossen schweigend. Die Kommunistische Plattform munitioniert Gegner der Linkspartei mit ihren Parolen – teils agiert sie wie ein Geheimbund“. tagesspiegel.de (31. Januar 2012). http://www.tagesspiegel.de/politik/offen-extremistisch-verschlossen-schweigend/6129692.html Stand: 2012-01-31, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Kommunistische Plattform werde von der Partei DIE LINKE finanziell unterstützt, verweigere jedoch jedwede Angabe über das Führungspersonal. |
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[020] (027) URI |
Müller, Frank. „Koalitionskrise in Bayern: Debakel-Wochen für die CSU“. sueddeutsche.de (11. November 2012). http://www.sueddeutsche.de/bayern/koalitionskrise-in-bayern-kapitulation-auf-wiedervorlage-1.1520495 Stand: 2012-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[Kommentar.]
These, die CSU stünde auf „tönernen Füßen“:
„Schon die Aussicht auf ein Votum der Bürger zu den Studiengebühren
im Freistaat brachte die Partei in Panik. Von diesen selbst eingeführten
Zwangsbeiträgen für Studenten konnte man sich plötzlich
gar nicht schnell genug verabschieden. Leider vergaß die CSU dabei,
den Koalitionspartner FDP zu fragen und stand deswegen kurz davor,
das Bündnis zu sprengen. Nur mühsam einigte man sich nun darauf,
das Thema im Dissens zu vertagen. Das ist kein Kompromiss, sondern eine
Kapitulation auf Wiedervorlage. […] Die angeschossene CSU verliert Blut,
das bringt die Meute ihrer Gegner in Lauf. Schon bislang wusste man, wie sehr
die CSU Angst haben muss vor jener schicksalhaften Landtagswahl im Herbst 2013.
Nun kann man diese Angst auch riechen.“ |
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[021] (026) URI |
Poschardt, Ulf. „CDU: Die personifizierte Krise des Konservatismus“. Welt Online (3. November 2012). http://www.welt.de/debatte/article110583044/Die-personifizierte-Krise-des-Konservatismus.html Stand: 2012-11-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Kritik am „Berliner Kreis“: „Der ‚Berliner Kreis’ hat sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht, in aktuellen Tendenzen der Popkultur und des Lebensgefühls der Menschen nach Berührungspunkten zu suchen. Stattdessen schubsen sie die Union – wenn auch in Gestalt eines Zwergenaufstandes – in die Zeit vor Merkel und der Modernisierung. Sie sehnen sich nach einer Zeitmaschine, die ausschließlich mit Rückwärtsgang ausgestattet ist. […] Uncharismatisch, unraffiniert, unansehnlich finden da Gestrige zueinander, die kaum ein Wähler mit der Zukunft des Landes identifizieren würde.“ Siehe auch Alexander 2012 c. |
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[022] (014) URI |
Schlieben, Michael. „Saar-Wahl auf Bundesebene: FDP-Panik, SPD-Blues, Piraten-Party. Was bedeutet die Saar-Wahl für Berlin? Im Existenzkampf riskieren die Liberalen ein Zerwürfnis mit der CDU. Und die SPD hadert mal wieder mit Lafontaine“. Zeit Online (26. März 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-03/saarland-wahl-berlin/komplettansicht Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Koalitionsoptionen der SPD nach der Landtagswahl im Saarland 2012.
„Rechnerisch existiert zwar eine linke Mehrheit.
Aber die SPD will diese nicht nutzen. Sie hält die Linke
für nicht koalitionstauglich. So bleibt ihr oftmals nur die
Juniorrolle unter der CDU. Im linken SPD-Flügel wird daher immer mal wieder angemahnt,
linke Koalition nicht zu dämonisieren, sondern ernsthaft vorzubereiten.“ Siehe auch Zschaler 2012. |
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[023] (034) URI |
Schmid, Thomas. „Meinung. Werte in der CDU: Die CDU ist nie eine konservative Partei gewesen“. Welt Online (2. Dezember 2012). http://www.welt.de/debatte/kommentare/article111754395/Die-CDU-ist-nie-eine-konservative-Partei-gewesen.html Stand: 2012-12-02, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [/] „Die Bettdecke der CDU kann nicht mehr groé genug sein, um alle zu bedecken. Irgendeiner muss immer frieren. Und so konzentriert sich die CDU – nüchtern und wenig christlich, wie sie nun einmal ist – auf das, was sie die moderne Mitte nennt. Sie hat nicht den Konservatismus verraten, sie hat ihre konservative Rhetorik, die ihr heute mehr schaden als helfen würde, einem Kosten-Nutzen-Kalkül folgend, eingemottet.“ |
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[024] (032) URI |
Sturm, Daniel Friedrich. „Peer Steinbrück: Jetzt hoffen die Genossen, dass nicht noch was kommt“. Welt Online (17. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article111227342/Jetzt-hoffen-die-Genossen-dass-nicht-noch-was-kommt.html Stand: 2012-11-17, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Diskussion und Berichterstattung um Peer Steinbrücks Nebeneinkünfte lähmt die SPD und ihren Kanzlerkandidaten. „Die Stimmung ist schlecht in der SPD. Auf einen Schub in den Umfragen folgte ein Dämpfer. Der Kandidat gewinnt nicht Vertrauen und Glaubwürdigkeit, sondern verliert es. Gerade die Anhänger der SPD hegen eine tiefe Abneigung gegen das große Geld. […] Wie so oft in der Politik, wird eine Sache (viele Nebentätigkeiten) durch den Umgang mit ihr zum Problem.“ Die Sozialdemokraten setzten „auf das Prinzip Hoffnung. Spätestens zu Weihnachten werde die Nebenjob-Debatte enden, heißt es in der SPD-Bundestagsfraktion zuversichtlich. ‚Bis dahin müssen wir Ruhe und Nerven bewahren.’“ |
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[025] (028) URI |
Walter, Franz. „Die Grünen: ‚Ö’ ist das neue ‚C’“. Spiegel Online (11. November 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-gruenen-die-partei-hat-laegst-die-mitte-der-gesellschaft-erreicht-a-866492.html Stand: 2012-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/die-gruenen-oe-ist-das-neue-c-75257.html Stand: 2012-11-11, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
These, wonach mit dem Erfolg von Katrin Göring-Eckardt bei der Urwahl
von Bündnis 90/DIE GRÜNEN diese Partei durch einen
„bürgerlich-wertekonservativen Wandel“
„endgültig die Mitte der Gesellschaft erreicht“ hätte.
„Eigentlich ist es ganz trivial: Die Zeit ist längst passé,
in der man Grüne mit antibürgerlich, provozierend, gegenkulturell,
systemskeptisch, kapitalismuskritisch, kurz: als eine
wie auch immer geartete linke Kampftruppe randständiger Oppositionsbewegungen
charakterisieren konnte. Das mag noch für die achtziger Jahre halbwegs zutreffen.
Indes, die Zahl der Grünen-Mitglieder, die in diesem Jahrzehnt
schon in der Ökopartei organisiert waren, ist mittlerweile
zu einer kleinen Minderheit geschrumpft.“ |
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[026] (016) URI |
Zschaler, Mathias. „Gespaltene Linke: Warum die Genossen nicht nach der Macht greifen“. Spiegel Online (27. März 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,823875,00.html Stand: 2012-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/gespaltene-linke-warum-die-genossen-nicht-nach-der-macht-greifen-57460.html Stand: 2012-03-27, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
S.P.O.N. qualifiziert SPD, Die Linke, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und PIRATEN anhand ihrer
programmatischen Kernbestände als linksgerichtete Parteien, „bei denen es um die Fragen
der sozialen Gerechtigkeit, der gesellschaftlichen Teilhabe, der Bürgerrechte,
kurz, um die Verbesserung der Verhältnisse für möglichst alle Menschen geht,
wobei der Staat und eben nicht der Einzelne als Regelungsinstanz fungiert“.
Grüne, Linkspartei und PIRATEN wären „Kinder und Enkel der Sozialdemokratie“
und „Fleisch von ihrem Fleische“ – Resultat von Versäumnissen oder nicht
mehrheitsfähigen Schwenks „der etablierten linken Mutter“.
Diese mit 60 Prozent berechnete linke Mehrheit ermögliche die „Neuformierung der
Parteienlandschaft“. Dies wäre ein „starkes Argument […], zumindest das Terrain
zu sondieren, um sich beizeiten die Option für so etwas wie ein linkes Bündnis
zu eröffnen, das willens und fähig wäre, dem anderen, zerfallenden Lager,
das sich immer noch bürgerlich nennt, als echte Alternative entgegenzutreten“.
Diese ‚vereinigte Linke’ lasse sich in absehbarer Zeit aber kaum in die
Tat umsetzen. Empfehlung: Entgegen ihrer Skrupel sollte die SPD „die Hegemonie
im linken Lager übernehmen“. Siehe auch Schlieben 2012. |
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[027] (005) URI |
N.N. „Diskussion über Verfassungsschutz. Friedrich: Gute Gründe für Beobachtung der Linken“. FAZ.NET (28. Januar 2012). http://www.faz.net/aktuell/politik/diskussion-ueber-verfassungsschutz-friedrich-gute-gruende-fuer-beobachtung-der-linken-11628845.html Stand: 2012-01-28, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich verteidigt die Beobachtung von Teilen der Linken: problematisches Verhältnis zur Gewalt, Unterstützung ausländischer Terrororganisationen, Streben nach einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschaftsordnung. |
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[028] (008) URI |
N.N. „Rechtsextreme Mordserie: Generalbundesanwalt sieht keine direkte Verbindung von NSU zu NPD. Der Generalbundesanwalt hat Hoffnungen auf ein erfolgreiches NPD-Verbot nach der rechtsextremen Mord-Serie gedämpft. Die NSU sei kein militanter Arm der NPD, so Range“. Zeit Online (9. Februar 2012). http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-02/neonazi-mordserie-nsu-npd Stand: 2012-02-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Generalbundesanwalt Harald Range sieht keinen direkten Zusammenhang zwischen der Terror-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und der NPD bei der rechtsextremistischen Mordserie der NSU.“ |
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[029] (011) URI |
N.N. „Bad Saarow: Hotelbetreiber dürfen Rechtsextremisten abweisen“. Welt Online (9. März 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13912302/Hotelbetreiber-duerfen-Rechtsextremisten-abweisen.html Stand: 2012-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Laut Bundesgerichtshof dürfen Hotelbetreiber Rechtsextremisten wegen deren politischer Überzeugung als Gäste ablehnen. |
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[030] (015) URI |
N.N. „Saarland-Wahl: Union rechnet mit unberechenbarer FDP. Die Ein-Prozent-Niederlage der Saar-FDP macht die Liberalen zum schwierigen Partner: Die Union fürchtet neue Konfrontationen auf Bundesebene. Streitthemen gibt es genug“. Zeit Online (26. März 2012). http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-03/union-fdp-saarland Stand: 2012-03-26, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Die FDP ist im Saarland in der politischen Bedeutungslosigkeit versunken. Nun kann es sein, dass die Liberalen ihren politischen Kurs verschärfen und sich durch unbequemes Auftreten Aufmerksamkeit verschaffen.“ |
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[031] (018) URI |
N.N. „Mitgliederschwund: Die Linke blutet aus“. Spiegel Online (6. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,826114,00.html Stand: 2012-04-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/mitgliederschwund-die-linke-blutet-aus-58249.html Stand: 2012-04-06, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Erstmals seit der Fusion von Linkspartei.PDS und WASG im Jahr 2007 fällt die Partei DIE LINKE bundesweit auf unter 70.000 Mitglieder. Der „Zustrom aus der SPD und von den Gewerkschaften sei völlig zum Erliegen gekommen“ und bei Landtagswahlen halte sich der Abwärtstrend „hartnäckig“. |
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[032] (020) URI |
N.N. „Bundestag: Fraktionen wollen Rederecht der Parlamentarier einschränken“. Spiegel Online (14. April 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,827499,00.html Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/bundestag-fraktionen-wollen-rederecht-der-parlamentarier-einschraenken-58787.html Stand: 2012-04-14, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Das Rederecht der Abgeordneten im Bundestag wird eingeschränkt:
An das Rednerpult soll nur noch gelassen werden, wen die Fraktionen
vorab bestimmen. Treibende Kräfte: CDU/CSU, FDP und SPD. |
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[033] (030) URI |
N.N. „Vor Parteitag: Grünen-Elite muss um ihre Macht fürchten“. Welt Online (15. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article111085519/Gruenen-Elite-muss-um-ihre-Macht-fuerchten.html Stand: 2012-11-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Wir haben in den letzten Jahren neue, bürgerliche Schichten als Wähler gewonnen. Und die werden mit der neu gewählten Wahlkampf-Doppelspitze sicher am besten angesprochen“, meint die Landesvorsitzende der Grünen in Hamburg, Katharina Fegebank, nach der Wahl von Jürgen Trittin und Karin Göring-Eckardt zum Spitzenduo von Bündnis 90/DIE GRÜNEN. |
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[034] (033) URI |
N.N. „CSU-General Dobrindt: ‚Grüne sind gegen unsere abendländische Identität’“. Welt Online (29. November 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article111631947/Gruene-sind-gegen-unsere-abendlaendische-Identitaet.html Stand: 2012-11-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt fordert eine „harte Wahlkampfauseinandersetzung“ mit Bündnis 90/DIE GRÜNEN, gehe es doch „um die Frage, ob wir ein bürgerliches Land bleiben oder eine linke Republik werden“. Dobrindt spricht sich entschieden gegen ein Bündnis der Union mit den Grünen nach der Bundestagswahl aus. Bündnis 90/DIE GRÜNEN sei „zutiefst antibürgerlich“: „Sie sind gegen die Familie, weil sie Ehegattensplitting und Betreuungsgeld ablehnen. Sie sind gegen Leistungsgerechtigkeit, weil sie die Einkommenssteuer erhöhen und die Erbschaftssteuer verdoppeln möchten. Sie sind gegen unsere abendländische Identität, weil sie Christenverfolgung verharmlosen und islamische Feiertage einführen wollen“, erklärt Dobrindt seine Haltung. |
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[035] (035) URI Tweet |
N.N. „Wirtschafts- und Umweltministerium: Rösler und Altmaier versorgen Parteifreunde mit Posten“. Spiegel Online (30. Dezember 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/aktion-abendsonne-roesler-und-altmaier-verteilen-posten-a-875117.html Stand: 2012-12-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/f22/wirtschafts-und-umweltministerium-roesler-und-altmaier-versorgen-parteifreunde-mit-p-79036.html Stand: 2012-12-30, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Traditionelle Beförderungswelle in Bundesministerien rechtzeitig vor Wahlen
für verdiente Parteifreunde; Fokus hier: Wirtschafts- und Umweltministerium.
(Hinweis auf „Aktion Abendsonne“ von Rot-Grün, die 2005 mehr als hundert Beförderungen
in den Ministerien für Soziales, Gesundheit und Verbraucher brachte.) |
FokusZur Interdependenz Medien/Wulff 2011/2012 siehe auf dieser Website im öffentlichen Teil die Web page „Journalismus 1.5“ mit der Medienliste „Causa Wulff“. IndexFrauenquote, Günstlingswirtschaft, Lobbyismus, Paralleljustiz, Parteiensponsoring, Parti Pirate, Polit-Sponsoring, Scharia, Schuldenkrise, Transferunion, Verwaltungssponsoring. |
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No. | Reference | Info |
[001] (008) URI |
Akyol, Cigdem. „Integration: Geschlechtertrennung im Muslimtaxi. Selim Reid hat eine Mitfahrzentrale für Muslime gegründet. Hier fahren Frauen mit Frauen und Männer mit Männern. Marktlücke oder Diskriminierung?“ Zeit Online (15. März 2012). http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-03/muslimtaxi-mitfahrzentrale Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Das Angebot eines Muslim-Taxi ist legitim. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) sieht keine Benachteiligung einzelner, das AGG werde nicht verletzt. Die Mitfahrzentrale ist online erreichbar. |
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[002] (001) URI |
Darms, J., J. Hildebrand und T. Kaiser. „Schuldendesaster: Die Deutschen zahlen für Griechenlands Pleite“. Welt Online (29. Januar 2012). http://www.welt.de/wirtschaft/article13838878/Die-Deutschen-zahlen-fuer-Griechenlands-Pleite.html Stand: 2012-01-29, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Die Zentralbanker sehen nicht ein, warum sie für ihre Hilfsleistungen nun bestraft werden sollen. Und in der Bundesregierung fürchtet man sich, den Steuerzahlern die Rechnung für die bisherigen Griechen-Hilfen zu präsentieren. Immerhin hatte man lange die Illusion genährt, dass Athen die Kredite irgendwann zurückzahlen wird.“ |
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[003] (005) URI |
Depenheuer, Otto. „Islamische Schiedsgerichte: Die Scharia gegen den Rechtsstaat“. Legal Tribune Online (9. Februar 2012). http://www.lto.de/de/html/nachrichten/5536/islamische-schiedsgerichte-die-scharia-gegen-den-rechtsstaat/ Stand: 2012-02-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Diskussion über die Scharia in der Bundesrepublik Deutschland: „Wenn Schiedsgerichte Konflikte nicht mehr nach Maßgabe des positiven Rechts lösen sollen, sondern anhand einer religiösen Rechtsquelle entscheiden dürfen, handelt sich um nichts weniger als um die partielle Selbstaufgabe des säkularen, für alle geltenden Rechtsstaates zugunsten einer religiösen, nur für bestimmte Gruppen maßgeblichen Ordnung. Hinter der unüberlegten Gedankenspielerei eines Justizministers steckt aber ein Trend, der seit einiger Zeit die Wurzeln des Rechtsstaates immer weiter untergräbt.“ |
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[004] (006) URI |
Eigendorf, J., und S. Jost. „Hilfspaket für Athen: Europa, willkommen in der Transferunion“. Welt Online (22. Februar 2012). http://www.welt.de/politik/ausland/article13880127/Europa-willkommen-in-der-Transferunion.html Stand: 2012-02-22, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Nach der Umschuldung werden die staatlichen Geldhäuser voraussichtlich knapp zehn Milliarden Euro auf ihre Griechenland-Anleihen abgeschrieben haben. Die Kosten dafür trägt vollständig der Fiskus auf Landes- oder Bundesebene.“ |
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[005] (007) URI |
Joffe, Josef. „Gleichberechtigung: Noten für Quoten. Warum gute Absichten neue Gerechtigkeitsprobleme schaffen“. Zeit Online (9. März 2012). http://www.zeit.de/2012/11/P-Zeitgeist Stand: 2012-03-09, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. [Kommentar.] Problem der „Bevorzugung“ von „Benachteiligten“. „Das Herz sagt: Benachteiligung muss weg! Der Kopf fragt: Was wird, wenn Herkunft und Geschlecht schwerer wiegen als Talent?“ |
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[006] (011) URI |
Mielczarek, Elodie. « Le Parti Pirate, nouvel extrême de la vie politique française ? » Le nouvel Observateur (5. Juni 2012). http://leplus.nouvelobs.com/contribution/564781-le-parti-pirate-nouvel-extreme-de-la-vie-politique-francaise.html Stand: 2012-06-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
[/]
Auseinandersetzung mit der Diskussionskultur und Ausrichtung der Parti Pirate. |
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[007] (004) URI |
Schäfers, Manfred. „Günstlingswirtschaft in Ministerien: Die Karriere der Partei-Beamten“. FAZ.NET (4. Februar 2012). http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/guenstlingswirtschaft-in-ministerien-die-karriere-der-partei-beamten-11636849.html Stand: 2012-02-04, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. In verschiedenen Ministerien wird selbst in unteren Rängen nach Parteibuch befördert. |
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[008] (010) URI |
Steinmann, Thomas, Christiane von Hardenberg und Marvin Oppong. „Externe Berater: Lobbyisten nisten sich in Regierung ein“. FTD.de (5. April 2012). http://www.ftd.de/politik/deutschland/:externe-berater-lobbyisten-nisten-sich-in-regierung-ein/70018925.html Stand: 2012-04-05, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Mitarbeiter von Wirtschafts- und Interessenverbänden arbeiten in FDP-geführten Bundesministerien als Berater für die Ministeriumsspitze mit. Dies geht aus dem Lobbyistenbericht des Innenministeriums über die Beschäftigung externer Mitarbeiter hervor.“ |
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[009] (009) URI |
Storbeck, Olaf. „Gleichberechtigung: Überstürzte Frauenquote bringt Unternehmen Nachteile. Unternehmen können von mehr Frauen in Führungspositionen profitieren. Überhastete Regelungen können der Wirtschaft aber schaden, zeigt eine Studie“. Zeit Online (15. März 2012). http://www.zeit.de/karriere/beruf/2012-03/frauenquote-nachteile-studie/komplettansicht Stand: 2012-03-15, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. Die Folgen einer überstürzt durchgesetzten Frauenquote für einst männerdominierte Unternehmen sei laut einer amerikanischen Studie wirtschaftlich in Norwegen nachteilig gewesen: Die Unternehmen hätten nicht schnell genügend erfahrene weibliche Führungskräfte finden können und deshalb jüngere und unerfahrenere Frauen in die Verwaltungsräte holen müssen. |
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[010] (002) URI |
Weiland, Severin, und Philipp Wittrock. „Politik und Wirtschaft: Die gesponserte Republik“. Spiegel Online (3. Februar 2012). http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812967,00.html Stand: 2012-02-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=53565 Stand: 2012-02-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20.
Sponsoring allenthalben, ob für Parteien oder Verwaltungen,
freilich selten völlig transparent. |
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[011] (003) URI |
Wiedemann, Johannes. „Islam-Debatte: Die Angst vor der muslimischen ‚Paralleljustiz’“. Welt Online (3. Februar 2012). http://www.welt.de/politik/deutschland/article13850040/Die-Angst-vor-der-muslimischen-Paralleljustiz.html Stand: 2012-02-03, zuletzt verifiziert: 2014-06-20. „Die Debatte um eine mögliche muslimische ‚Paralleljustiz’ ist ohnehin redundant – es gibt sie nämlich längst in den Problemvierteln deutscher Städte wie Berlin, Bremen und Essen. Dort treten ‚Friedensrichter’ ohne jegliche Legitimation in allen möglichen Rechtsstreitigkeiten – auch strafrechtlichen – als Vermittler auf und höhlen den deutschen Rechtsstaat wissentlich aus: Ihre ‚Streitschlichtung‚ endet oft darin, dass Opfer und Täter vor Gericht plötzlich schweigen oder vorherige Aussagen widerrufen. Ein faires Urteil wird so zur Unmöglichkeit.“ |
IndexBegriffe: Altersarmut, Bezirksverband, Bezirksvorstand, Bundesverband, Bundesvorstand, Digitale Medien, Digitalisierung, Direktkandidat (Bezirkstag, Landtag, Bundestag), „Flaschenpost – Das Nachrichtenmagazin der Piratenpartei“, Grundrente, Kommunalpolitik, Kreisverband, Kreisvorstand, Landesverband, Landesvorstand, Meldedaten, „Netzgemeinde“, Netzpolitik, Neue Medien, OptOutDay, Parteiengefüge (der Bundesrepublik Deutschland), Pressearbeit, Piratenpartei (Deutschland), Printjournalismus, „Radl-Piraten“ (Rosenheim), Rente, TETRA, Urheberrecht, Verwertungsrecht, Wahlen. Geografie: Bayern, Bochum, Deutschland, Feldkirchen, Kolbermoor, Maxhütte-Haidhof, Miesbach, München, Oberaudorf (Gemeinde), Oberbayern (Bezirk), Rosenheim (Kreisfreie Stadt und Landkreis), Stephanskirchen, Straubing, Traunstein (Landkreis). |
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Berlin, Abgeordnetenhaus, 149 Sitze.
18. September 2011
(17. September 2006).
CDU: 23,3 %/39 (21,3 %/+2,0 %);
SPD: 28,3 %/47 (30,8 %/-2,5 %);
FDP: 1,8 %/0 (7,6 %/-5,8 %);
B90/DG: 17,6 %/29 (13,1 %/+4,5 %);
DIE LINKE: 11,7 %/19 (13,4 %/-1,7 %);
PIRATEN: 8,9 %/15 (–/+8,9 %);
Sonstige: 8,3 %/0 (13,7 %/-5,4 %);
Beteiligung: 60,2 % (58,0 %/+1,8 %)
Koalition: Rot-Schwarz.
Trend: Berlin, Abgeordnetenhaus.
Urnengang: September 2016.
Trend 9/2012, Infratest dimap.
CDU: 26 %/+1 %;
SPD: 27 %/-4 %;
FDP: 2 %/~0 %;
B90/DG: 19 %/+2 %;
DIE LINKE: 12 %/+2 %;
PIRATEN: 8 %/-2 %;
Sonstige: 6 %/+1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Rot-Schwarz, Rot-Rot-Grün.
Saarland, Landtag, 51 Sitze.
25. März 2012 (30. August 2009).
CDU: 35,2 %/19 (34,5 %/+0,7 %);
SPD: 30,6 %/17 (24,5 %/+6,0 %);
FDP: 1,2 %/0 (9,2 %/-8,0 %);
B90/DG: 5,0 %/2 (5,9 %/-0,9 %);
DIE LINKE: 16,1 %/9 (21,3 %/-5,1 %);
PIRATEN: 7,4 %/4 (–/+7,4 %);
Sonstige: 4,4 %/0 (4,6 %/-0,2 %);
Beteiligung: 61,6 % (67,6 %/-6,0 %).
Koalition: Schwarz-Rot.
Schleswig-Holstein, Landtag, 69 Sitze.
6. Mai 2012 (27. September 2009).
CDU: 30,8 %/22 (31,5 %/-0,7 %);
SPD: 30,4 %/22 (25,4 %/+5,0 %);
FDP: 8,2 %/6 (14,9 %/-6,7 %);
B90/DG: 13,2 %/10 (12,4 %/-0,8 %);
DIE LINKE: 2,2 %/0 (6,0 %/-3,8 %);
PIRATEN: 8,2 %/6 (1,8 %/+6,4 %);
SSW: 4,6 %/3 (4,3 %/+0,3 %);
Sonstige: 2,4 %/0 (3,6 %/-1,2 %);
Beteiligung: 60,1 % (73,6 %/-13,5 %).
Koalition: Rot-Grün plus SSW.
Nordrhein-Westfalen, Landtag, 237 Sitze.
13. Mai 2012 (9. Mai 2010).
CDU: 26,3 %/67 (34,6 %/-8,3 %);
SPD: 39,1 %/99 (34,4 %/+4,7 %);
FDP: 8,6 %/22 (6,7 %/+1,9 %);
B90/DG: 11,3 %/29 (10,5 %/-0,8 %);
DIE LINKE: 2,5 %/0 (5,6 %/-3,1 %);
PIRATEN: 7,8 %/20 (1,5 %/+6,3 %);
Sonstige: 4,3 %/0 (4,9 %/-0,6 %);
Beteiligung: 59,6 % (59,3 %/+0,3 %).
Avisierte Koalition: Rot-Grün.
Trend: Niedersachsen, Landtag.
Urnengang: 20. Januar 2013.
Trend 9/2012, Infratest dimap.
CDU: 37 %/+5 %;
SPD: 33 %/-3 %;
FDP: 3 %/-1 %;
B90/DG: 15 %/+2 %;
DIE LINKE: 4 %/+1 %;
PIRATEN: 4 %/-4 %;
Sonstige: 4 %/~0 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Rot-Rot-Grün.
Schleswig-Holstein, Kreistage, Stadtvertretungen, Gemeindevertretungen.
Urnengang: 26. Mai 2013.
Bayern, Landtag, Bezirkstage.
Urnengang: 15. September 2013.
Trend: 18. Deutscher Bundestag.
Urnengang: 22. September 2013
(27. September 2009).
Trend 12/2012, Infratest dimap.
CDU: 39 %/-1 %;
SPD: 30 %/~0 %;
FDP: 4 %/~0 %;
B90/DG: 14 %/~0 %;
DIE LINKE: 7 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/+1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün.
Trend: Hessen, Landtag.
Urnengang: bis 17. Januar 2014.
Trend 12/2012, Infratest dimap.
CDU: 36 %/+3 %;
SPD: 31 %/~0 %;
FDP: 4 %/+1 %;
B90/DG: 18 %/-3 %;
DIE LINKE: 5 %/+1 %;
PIRATEN: 3 %/-1 %;
Sonstige: 3 %/-1 %.
Mögliche Mehrheiten:
Schwarz-Rot, Schwarz-Grün, Rot-Rot-Grün.
Europaparlament.
Urnengang: Frühjahr 2014.
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